Bachelorarbeit, 2012
93 Seiten, Note: 1,0
Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht
1 Einleitung
2 Problemstellung und Gegenstand der Arbeit
3 Wesentliche Begriffe und Definitionen
3.1 Acquis Communautaire
3.2 Grundfreiheiten
3.3 Kopenhagener Kriterien
3.4 Supranationalität
3.5 Visegrád-Staaten
4 Entwicklungsgrundzüge der europäischen Einigung
5 Arbeitnehmerfreizügigkeit und deren Abgrenzung zur Niederlassungsfreiheit und zur Dienstleistungsfreiheit
5.1 Arbeitnehmerfreizügigkeit im System des Binnenmarktes
5.2 Abgrenzung der Niederlassungsfreiheit
5.3 Abgrenzung der Dienstleistungsfreiheit
5.4 Missbrauchsproblematik
6 Einschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Zusammenhang mit der EU-Osterweiterung
6.1 Erfahrungswerte aus der vorangegangenen EG-Süderweiterung
6.2 Einschränkungsmodell 2+3+2
6.2.1 Verhandlungsdifferenzen und Verhandlungsergebnis
6.2.2 Vergleich der nationalen Inanspruchnahmen des 2+3+2-Modells
6.2.3 Anwendungsbeweggründe in Deutschland
6.2.4 Umsetzung in der deutschen Rechtspraxis
7 Migrationshintergründe und Auswanderungskriterien
7.1 Politische und ethnische Hintergründe
7.2 Ökonomische Hintergründe
7.2.1 Einkommensunterschiede
7.2.2 Beschäftigungschancen
7.3 Auswanderungsinteresse und Migrationspotenzial
8 Sprachbarrieren als Migrationshindernis und deren Überwindung durch das Erlernen von Fremdsprachen am Beispiel der deutschen Sprache
9 Auswirkungen aus den frühzeitig geöffneten britischen, irischen und schwedischen Arbeitsmärkten
9.1 Ausgangssituation in Deutschland und Österreich
9.2 Zuwanderungsentwicklung nach Großbritannien, Irland und Schweden aus quantitativer Sicht
9.3 Rollentausch Deutschlands und Österreichs mit Großbritannien und Irland
9.4 Zuwanderungsstruktur in Großbritannien sowie teilweise in Irland und Schweden im Vergleich zu Deutschland
9.4.1 Altersbezogene Besonderheiten und deren Auswirkung auf die Erwerbsquote
9.4.2 Bildungsniveau und Berufsausübung
9.5 Arbeitslosenquoten
9.6 Zwischenbilanz
9.7 Mögliche Nachholeffekte
10 Änderungen der Herangehensweise bei den Staaten der zweiten Beitrittsrunde
10.1 Arbeitsmarktreglementierung Großbritanniens und Irlands sowie Umlenkungseffekte auf Spanien und Italien
10.2 Nachträgliche Einzelfall-Arbeitsmarktreglementierung Spaniens zu Ungunsten Rumäniens
11 Wirtschaftswachstumseffekte
11.1 Gesamtvolkswirtschaftliche Betrachtung
11.2 Zuordnung von Mobilitätseffekten
12 Begrenzte Prognosemöglichkeiten
13 Zuzugsentwicklungen im Jahr 2011
14 Erste veröffentlichte Arbeitsmarktbilanzen für das Jahr 2011
15 Auswirkungen auf aktuelle politische Diskussionen
15.1 Demografische Entwicklung
15.2 Fachkräftemangel
15.3 Mindestlohndebatte
16 Fazit
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf den Arbeitsmarkt und das Wirtschaftswachstum, mit einem besonderen Fokus auf Deutschland als Alt-EU-Land. Ziel ist es, die zwischen 2004 und 2011 sichtbar gewordenen Effekte der Arbeitnehmerfreizügigkeit darzustellen und zu bewerten.
1 Einleitung
Via Regia, Via Imperii, das sind große Namen von alten Fernhandelsstraßen, die weite Teile von Deutschland und einige Regionen Europas durchquerten. Straßen, Eisenbahnstrecken und Binnenwasserstraßen, ohne feste Trasse auch Flug- und Überseeschiffslinien – sie alle dienen dem Transport, dem Verkehr, dem Austausch. Doch es sind nicht nur Handelsgüter, die diese Lebensadern nutzen. Es sind auch Menschen, die sich aus den verschiedensten Motivationsgründen seit jeher auf den Weg machten, machen und machen werden.
Die Via Regia stand im Jahr 2011 im Mittelpunkt der 3. Sächsischen Landesausstellung „via regia - 800 Jahre Bewegung und Begegnung“ in Görlitz und damit in einer Europastadt, die paradigmatisch für die Nahtstellen zwischen West und Ost steht. Auf der einen Seite das deutsche Görlitz, das auch Kreisstadt für den südöstlichen Teil des kleinen Siedlungsgebietes der Sorben ist, die es Zhorjelc nennen und die eine linguistische Brücke zu den Nachbarländern schlagen. Auf der anderen Seite seit 1945 die polnische Stadt Zgorzelec, in der sich eine Ausstellungsdependance befand. Die schrittweise EU-Osterweiterung wurde und wird wohl nirgends derart intensiv beobachtet, wie an der Lausitzer Neiße. Alle positiven Erwartungshaltungen und alle Befürchtungen in Bezug auf Arbeitsmarkt und wirtschaftliche Entwicklungen sind dort wahrnehmbar.
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Bedeutung von Handelswegen und leitet zur EU-Osterweiterung und den damit verbundenen gesellschaftlichen sowie arbeitsmarktbezogenen Veränderungen über.
2 Problemstellung und Gegenstand der Arbeit: Dieses Kapitel definiert den zeitlichen Rahmen der EU-Osterweiterungen (2004 und 2007) und skizziert die Fragestellung bezüglich der Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt.
3 Wesentliche Begriffe und Definitionen: Hier werden grundlegende Termini wie der "Acquis Communautaire", die EU-Grundfreiheiten, die Kopenhagener Kriterien, Supranationalität und die Visegrád-Staaten erläutert.
4 Entwicklungsgrundzüge der europäischen Einigung: Dieses Kapitel gibt einen kompakten Überblick über die Meilensteine und Motive der europäischen Integration.
5 Arbeitnehmerfreizügigkeit und deren Abgrenzung zur Niederlassungsfreiheit und zur Dienstleistungsfreiheit: Die rechtlichen Grundlagen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und deren Abgrenzung von anderen Freiheiten im Binnenmarkt werden dargestellt.
6 Einschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Zusammenhang mit der EU-Osterweiterung: Es wird das 2+3+2-Modell zur Einschränkung des Arbeitsmarktzugangs detailliert analysiert.
7 Migrationshintergründe und Auswanderungskriterien: Das Kapitel untersucht politische, ethnische und ökonomische Faktoren, die Migrationsentscheidungen beeinflussen.
8 Sprachbarrieren als Migrationshindernis und deren Überwindung durch das Erlernen von Fremdsprachen am Beispiel der deutschen Sprache: Die Rolle von Sprachkenntnissen als kulturelle Hürde für die soziale und berufliche Integration wird beleuchtet.
9 Auswirkungen aus den frühzeitig geöffneten britischen, irischen und schwedischen Arbeitsmärkten: Es werden die Folgen der Arbeitsmarktöffnung in diesen Pionierstaaten auf die Zuwanderungsentwicklung und die Rollenverteilung im Vergleich zu Deutschland untersucht.
10 Änderungen der Herangehensweise bei den Staaten der zweiten Beitrittsrunde: Die Evaluierung der ersten Runde führte zu veränderten Strategien bei der Integration von Rumänien und Bulgarien.
11 Wirtschaftswachstumseffekte: Das Kapitel betrachtet die gesamtvolkswirtschaftlichen Auswirkungen der Arbeitskräftemobilität und zugehörige Wachstumseffekte.
12 Begrenzte Prognosemöglichkeiten: Hier wird die Problematik wissenschaftlicher Prognosen bezüglich der Migrationsströme erörtert.
13 Zuzugsentwicklungen im Jahr 2011: Eine Analyse der Zuzugsdaten nach dem Stichtag des 1. Mai 2011.
14 Erste veröffentlichte Arbeitsmarktbilanzen für das Jahr 2011: Darstellung der vorläufigen statistischen Auswertungen der Bundesagentur für Arbeit zu den Auswirkungen der Öffnung.
15 Auswirkungen auf aktuelle politische Diskussionen: Bezugnahme auf Themen wie demografischer Wandel, Fachkräftemangel und die Mindestlohndebatte.
16 Fazit: Zusammenfassende Würdigung der Effekte der Arbeitnehmerfreizügigkeit und Ausblick auf künftige Herausforderungen.
EU-Osterweiterung, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Arbeitsmarkt, Deutschland, Migrationspotenzial, 2+3+2-Modell, Wirtschaftswachstum, Fachkräftemangel, Demografischer Wandel, Mindestlohn, Binnenmarkt, Zuwanderung, Rechtspraxis, Europäische Einigung, Beschäftigungschancen.
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit für mittel- und osteuropäische EU-Mitgliedsstaaten auf den deutschen Arbeitsmarkt und das Wirtschaftswachstum, insbesondere nach dem Ende der Übergangsfristen am 1. Mai 2011.
Zentral sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit, die Migrationsmotive, die statistischen Zuwanderungsentwicklungen im Vergleich zu anderen EU-Staaten sowie die Auswirkungen auf aktuelle deutsche Debatten wie Fachkräftemangel und Mindestlohn.
Das Ziel ist es, die reale Zuwanderungsentwicklung zu messen, etwaige Verdrängungseffekte auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu bewerten und die volkswirtschaftlichen Konsequenzen der Grenzöffnung zu würdigen.
Der Autor stützt sich auf eine Literaturanalyse sowie die Auswertung statistischer Daten nationaler und europäischer Behörden (z.B. Bundesagentur für Arbeit, Eurostat), um die Migrationsdynamik und wirtschaftliche Indikatoren zu untersuchen.
Der Hauptteil gliedert sich in die Erläuterung rechtlicher Grundlagen (Begriffe, Freiheiten), die Analyse des Übergangsmodells, die Untersuchung von Migrationshintergründen, Vergleiche mit anderen EU-Ländern sowie die Betrachtung aktueller wirtschaftspolitischer Themen.
Die zentralen Schlagworte sind EU-Osterweiterung, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Migrationspotenzial, 2+3+2-Modell, Arbeitsmarkt, Demografie und Fachkräftemangel.
Während Deutschland und Österreich die Übergangsfristen für volle sieben Jahre nutzten, öffneten Großbritannien, Irland und Schweden ihre Arbeitsmärkte deutlich früher, was zu einer anderen Migrationsdynamik und einer zeitweisen Rollenverteilung führte.
Der Autor stellt fest, dass die Befürchtung einer Unterbietungsspirale durch Zuwanderer und die Notwendigkeit eines einheitlichen Mindestlohns emotional debattiert werden, wobei die wirtschaftliche Evidenz für drastische Verdrängungseffekte im untersuchten Zeitraum nicht eindeutig belegt ist.
Die Daten zeigen zwar einen merklichen Anstieg der Zuwanderung, jedoch verlaufen diese Entwicklungen nicht in einem Ausmaß, das die in der Vergangenheit geäußerten extremen Befürchtungen hinsichtlich eines "Massenansturms" bestätigt.
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