Examensarbeit, 2012
47 Seiten, Note: Gut
A. Einleitung
B. Begriff des Gebrauchsgegenstandes
C. Designschutz
I. Geschmacksmusterrechtlicher Schutz
1. „Neues“ Geschmacksmusterrecht
2. Sachliche Schutzvoraussetzungen
a. Neuheit
b. Eigenart
aa. Unterschiedlichkeit
bb. Grad der Unterschiedlichkeit bei Gebrauchsgegenständen
3. Ausschluss von technisch bedingten Merkmalen
4. Beginn und Ende des Geschmacksmusterschutzes
a. GeschmMG
b. GGV
aa. Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster
bb. Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster
II. Urheberrechtlicher Schutz
1. Gebrauchsgegenstände als Kunst im Sinne des UrhG
2. Schutzvoraussetzungen des § 2 II UrhG
a. Rechtsprechung - bis zum Seilzirkus-Urteil des BGH
b. Mindermeinung in der Literatur
c. Herrschende Meinung in der Literatur
d. Stellungnahme
III. Markenrechtlicher Schutz
1. Markenfähigkeit
2. Schutzausschließungsgründe bei Warenformmarken
a. Wesensbedingte Formgebung des Gebrauchsgegenstandes
b. Erforderlichkeit zur Erreichung einer technischen Wirkung
c. Wertbedingte Form des Gebrauchsgegenstandes
3. Absolute Schutzhindernisse
D. Technikschutz
E. Resümee
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