Verhältnis von StPO und Vorratsdatenspeicherung nach dem Urteil des BVerfG

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Begriffsbestimmung
• I. Darstellung Vorratsdatenspeicherung
• 1. Verkehrsdaten
• 2. Telekommunikationsdaten
• 3. Verbindungsdaten-
• 3. Bestandsdaten
• 4. Standortdaten
• 5. Nutzungsdaten
• II. Zusammenfassung
• C. Anforderungen an die Datenspeicherung nach EG Richtlinie
• I. Entstehung der Richtlinie 2006/24/EG und Zielsetzung
• II. Umsetzung der EG Richtlinie in Deutschland
• 1. StPO
• 2. TKG
• 3. Zusammenfassung
• III. Überwachung der Telekommunikation nach §§ 100 ff. StPO
• 1. Allgemein
• 2. Voraussetzungen der Überwachung der Telekommunikation, §§ 100 a, 100b StPO
• IV. Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung
• 1. Urteil des BVerfG
• 2. Zusammenfassung
• 3. Entscheidung anderer europäischer Verfassungsgerichte
• 4. Klage vor dem EuGH
• D. Folgen der Entscheidung des BVerfG für die Strafverfolgung
• I. Einführung von „Vorratsdaten“ in die Hauptverhandlung
• II. Einordnung der Daten die vor dem BVerfG Urteil erhoben wurden
• III. Folge der Entscheidung für Berufsgeheimnisträger
• IV. Zusammenfassung
• E. Diskussion zum nutzen der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland
• I. Meinung der Wissenschaft zur Vorratsdatenspeicherung
• 1. Schwächen dieser Meinungen
• 2. Kritik an den Meinungen
• II. Position der Praktiker zum nutzen der Vorratsdatenspeicherung
• 1. Schwächen dieser Position
• 2. Kritik an dieser Position
• III. Bericht der EU Kommission zur Richtlinie 2006/24/EG
• IV. Stellungnahme
• F. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit analysiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Vorratsdatenspeicherung und untersucht die strafprozessualen Folgen dieser Entscheidung.

• Die rechtliche Grundlage der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland.
• Die Anforderungen an die Datenspeicherung nach der EG Richtlinie.
• Die Rechtsprechung des BVerfG und anderer europäischer Verfassungsgerichte zur Vorratsdatenspeicherung.
• Die Folgen der Entscheidung des BVerfG für die Strafverfolgung.
• Die Diskussion über den Nutzen der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland.

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel führt in die Thematik ein und definiert die wichtigsten Begriffe. Im zweiten Kapitel werden die Anforderungen an die Datenspeicherung nach der EG Richtlinie erläutert. Das dritte Kapitel beleuchtet die Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung, insbesondere das Urteil des BVerfG. Das vierte Kapitel analysiert die Folgen der Entscheidung des BVerfG für die Strafverfolgung. Das fünfte Kapitel befasst sich mit der Diskussion über den Nutzen der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland.

Schlüsselwörter

Vorratsdatenspeicherung, Bundesverfassungsgericht, Strafprozess, Strafverfolgung, Telekommunikationsdaten, Datenschutz, Rechtsprechung, EG Richtlinie.