Bachelorarbeit, 2009
45 Seiten, Note: 2,0
Die Bachelor-Arbeit untersucht die Möglichkeiten, die repräsentative Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland durch direktdemokratische Verfahren zu ergänzen. Im Mittelpunkt steht der Vergleich der direktdemokratischen Instrumente in Deutschland und der Schweiz, um praktikable Ansätze für Deutschland zu finden.
Die Arbeit beginnt mit einer Definition des Begriffs "Direkte Demokratie" und beleuchtet dessen historische Entwicklung. Anschließend werden die Formen der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene in Deutschland und der Schweiz im Detail verglichen. Dabei werden die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Verfahren und die Themenbereiche beleuchtet. Kapitel 5 widmet sich der direkten Demokratie auf Landes- und Kantonsebene und untersucht die Unterschiede in der Ausgestaltung der direktdemokratischen Instrumente in den beiden Ländern.
Kapitel 6 befasst sich mit der direkten Demokratie auf Bundesebene. Hier werden die rechtlichen Gegebenheiten in Deutschland und der Schweiz gegenübergestellt. Im Fokus steht der Gesetzentwurf des Vereins "Mehr Demokratie e.V." für die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundesebene in Deutschland. Kapitel 7 analysiert den Entwurf des Vereins für direktdemokratische Verfahren auf europäischer Ebene. Abschließend werden die Perspektiven der direkten Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland beleuchtet und die Arbeit mit einem Fazit abgerundet.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen der direkten Demokratie, insbesondere im Vergleich von Deutschland und der Schweiz. Zu den Schlüsselbegriffen gehören: repräsentative Demokratie, direktdemokratische Verfahren, Bürgerbeteiligung, Volksbegehren, Volksentscheid, Volksinitiative, Referendum, obligatorisches Referendum, fakultatives Referendum, Gemeindeordnungen, Landesverfassungen, Bundesverfassung, Gesetzentwurf, "Mehr Demokratie e.V.", Politikverdrossenheit, Medienberichterstattung.
Ziel ist es zu prüfen, welche direktdemokratischen Instrumente der Schweiz als Ergänzung für das parlamentarische System in Deutschland sinnvoll sein könnten.
Aktuell ist direkte Demokratie auf Bundesebene in Deutschland kaum vorgesehen, weshalb die Arbeit auch Gesetzentwürfe wie die von "Mehr Demokratie e.V." analysiert.
Dazu gehören Volksinitiativen sowie obligatorische und fakultative Referenden auf kommunaler, kantonaler und Bundesebene.
Nein, die Arbeit betont, dass direkte Demokratie als Ergänzung und nicht als Gegensatz zum parlamentarischen System verstanden werden sollte.
Auf kommunaler Ebene sind Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Deutschland bereits weit verbreitet und werden in der Arbeit mit Schweizer Modellen verglichen.
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