Bachelorarbeit, 2012
45 Seiten, Note: 1,3
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzung und Aufbau der Arbeit
2 Sanierungsverfahren in Deutschland
2.1 Insolvenzplan
2.1.1 Voraussetzungen für den Insolvenzplan
2.1.2 Aufbau Insolvenzplan
2.1.3 Abstimmung und Annahme des Insolvenzplans
2.2 Eigenverwaltung
2.3 ESUG
3 Scheme of Arrangement
3.1 Allgemeine Merkmale
3.2 Ablauf des Scheme of Arrangement
3.3 Anwendungsvoraussetzungen
3.4 Maßnahmen zur Absicherung eines Scheme
4 Scheme of Arrangement im Vergleich zum Insolvenzplan
4.1 Verfahrenseinleitung und Auslösetatbestand
4.2 Verfahrensbeteiligte
4.2.1 Schuldnerseite
4.2.2 Gläubigerseite
4.2.3 Gericht
4.2.4 Insolvenzverwalter
4.3 Moratorium
4.4 Liquiditätssicherung
4.5 Vertragsverhältnisse
4.6 Eingriffe in die Gläubigerrechte
4.7 Sanierungsentscheidung
4.8 Sanierungskontrolle
5 Entscheidungen der deutschen Gerichte zur Anerkennung von Scheme of Arrangement in Deutschland
6 Anwendung des Scheme am Beispiel Rodenstock
7 Schlussbetrachtung
Diese Arbeit untersucht die Bedeutung des englischen "Scheme of Arrangement" als außergerichtliches Restrukturierungsinstrument für deutsche Unternehmen, die eine Insolvenz und deren Stigmatisierung vermeiden möchten. Dabei wird analysiert, wie sich das Scheme von deutschen Sanierungsverfahren unterscheidet und welche rechtlichen Hürden bei der Anerkennung in Deutschland bestehen.
3.1 Allgemeine Merkmale
Scheme of Arrangement wird seit 1870 im Englischen Recht erwähnt und ist im Companies Act 2006 im part 26 geregelt. Bei dem Scheme of Arrangement handelt es sich um jede Vereinbarung, die zwischen einer Gesellschaft und ihren Gläubigern bzw. einzelnen Gläubigergruppen oder ihren Gesellschaftern getroffen wird. Dieses Verfahren ist vorrangig zum Zweck der Sanierung und der Restrukturierung des Gesellschaftskapitals gedacht, wobei es sowohl innerhalb als auch außerhalb der Insolvenz eingeleitet werden kann.
Es ist zu unterscheiden zwischen Solvent Scheme of Arrangement und Insolvent Scheme of Arrangement. Insolvent Scheme of Arrangement werden im Rahmen eines „administration“-Verfahrens, also dem englischen Insolvenzverfahren, durchgeführt. Solvent Scheme of Arrangement wird dagegen auf ein noch solventes Unternehmen durchgeführt und ist aus diesem Grund bei deutschen Unternehmen gefragt. Das Scheme of Arrangement ist in seiner Anwendung ein flexibles Instrument der Restrukturierung. Mit ihm kann man einen teilweisen oder vollständigen Forderungserlass anstreben.
1 Einleitung: Die Arbeit führt in die Problematik des insolvenzrechtlichen "Forum Shopping" deutscher Unternehmen ein, um das Stigma der Insolvenz zu vermeiden.
2 Sanierungsverfahren in Deutschland: Dieses Kapitel erläutert die Grundlagen des deutschen Insolvenzplans, der Eigenverwaltung und die Neuerungen durch das ESUG.
3 Scheme of Arrangement: Hier werden die Merkmale, der Verfahrensablauf, die Anwendungsvoraussetzungen und Absicherungsmaßnahmen des englischen Instruments beschrieben.
4 Scheme of Arrangement im Vergleich zum Insolvenzplan: Es folgt ein detaillierter Vergleich der Verfahren hinsichtlich Einleitung, Beteiligten, Moratorium, Liquiditätssicherung und Sanierungskontrolle.
5 Entscheidungen der deutschen Gerichte zur Anerkennung von Scheme of Arrangement in Deutschland: Das Kapitel analysiert die widersprüchlichen Entscheidungen deutscher Gerichte zur Anerkennung des englischen Vergleichs.
6 Anwendung des Scheme am Beispiel Rodenstock: Die praktische Umsetzung wird anhand des Falls Rodenstock illustriert, inklusive der internationalen Zuständigkeitsprüfung.
7 Schlussbetrachtung: Abschließend wird bewertet, inwieweit das Scheme für deutsche Unternehmen vorteilhaft bleibt und wo die Grenzen der Vergleichbarkeit liegen.
Scheme of Arrangement, Sanierung, Insolvenzplan, ESUG, Restrukturierung, Forum Shopping, Rodenstock, Gläubigerversammlung, High Court, Insolvenzverwalter, Eigenverwaltung, Finanzgläubiger, Schuldner, Debt-Equity-Swap, Vergleichsverfahren
Die Bachelorarbeit analysiert das englische Restrukturierungsinstrument "Scheme of Arrangement" als Alternative zur deutschen Insolvenzordnung für deutsche Unternehmen.
Die Themen umfassen das deutsche Insolvenzrecht, das englische Scheme-Verfahren, einen direkten Rechtsvergleich sowie die gerichtliche Anerkennungspraxis.
Das Ziel ist aufzuzeigen, wie deutsche Unternehmen durch die Wahl englischen Rechts ihr Unternehmen sanieren können, ohne ein deutsches Insolvenzverfahren durchlaufen zu müssen.
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die Gesetze, Rechtsprechung und Fachliteratur vergleichend gegenüberstellt.
Der Hauptteil konzentriert sich auf den detaillierten Vergleich von Verfahrenseinleitung, Beteiligtenrollen, Kontrollmechanismen und Sanierungsinstrumenten zwischen beiden Rechtsordnungen.
Zentrale Begriffe sind Scheme of Arrangement, Sanierung, ESUG, Insolvenzplan und internationale Anerkennung.
Sie dient als konkretes Praxisbeispiel, um die Anwendung des Schemes und die damit verbundenen gerichtlichen Entscheidungen zur internationalen Zuständigkeit greifbar zu machen.
Die Arbeit zeigt eine gespaltene Haltung deutscher Gerichte, von einer Untersagung durch das OLG Celle bis hin zu offeneren Sichtweisen, wobei eine umfassende Anerkennung bisher rechtlich komplex bleibt.
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