Strategic Patent Management

Inhaltsverzeichnis

1 Abstract

2 Introduction

3 Review of existing literature

3.1 The patenting process at the GPTO

3.2 Behavioral patterns inside the patenting process

3.2.1 Minimize examination lag / quick patent decision

3.2.2 Pending patent / delay patenting process

3.2.3 Defensive Publishing / early publication

3.2.4 Active withdrawal/no payment of annual fees

3.2.5 Summary of behavioral patterns

3.3 Motives of applicants

3.3.1 Block competitors, license to an already found licensee, patent troll, improve bargaining position in (cross-) license negotiations

3.3.2 Secure Freedom-To-Operate

3.3.3 Insecure competitors / conceal technolgy strategy

3.3.4 Gaining time to find licensees

3.3.5 Gaining time to evaluate a potential exclusion right

3.3.6 Improve public corporate image

3.3.7 Summary of motives

3.4 Connection of motives and behavioral patterns

3.4.1 Exclusion right <–> expedited patenting process

3.4.2 Securing FTO <–> DP / early publication

3.4.3 Gaining time to find licensees <–> pending patent

3.4.4 Gaining time to evaluate a potential exclusion right <–> pending patent

3.4.5 Conceal technology strategy <–> pending patent

3.4.6 Improve public corporate image <-> ?

3.5 Propositions

4 Methodology of empirical analysis

4.1 Stratified random sampling

4.2 Data collection

4.3 Data analysis

5 Procedure of empirical analysis

5.1 Dataset

5.2 Data collection (questionaire) and data logging

5.3 Data analysis – descriptive analysis

6 Results of empirical analysis

7 Conclusion

Zielsetzung & Themen der Arbeit

Diese Masterthesis untersucht das deutsche Patentsystem und beleuchtet moderne, strategische Motive, die Unternehmen dazu bewegen, Patente anzumelden, jenseits der traditionellen Erlangung von Exklusivrechten. Die zentrale Forschungsfrage befasst sich mit dem Zusammenhang zwischen spezifischen Verhaltensmustern von Erfindern innerhalb des Anmeldeprozesses am Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und den zugrunde liegenden strategischen Zielen, wie etwa der Verschleierung der Technologiestrategie oder der Sicherung von Handlungsfreiheit.

• Analyse strategischer Motive von Patentanmeldern
• Untersuchung von Verhaltensmustern im Patentanmeldeprozess am DPMA
• Empirische Evidenz durch eine schriftliche Umfrage unter 1160 Erfindern
• Zusammenhang zwischen dem "Pending-Status" von Patentanmeldungen und strategischem Patentmanagement
• Bedeutung der Sicherung von "Freedom-To-Operate" (FTO)

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Abstract: Eine kurze Übersicht über die Problemstellung und die zentralen Erkenntnisse der Arbeit, die über die traditionellen Gründe für Patentanmeldungen hinausgehen.

2 Introduction: Einführung in die ökonomische Literatur zum Patentsystem sowie Darstellung der strategischen Anmeldemotive wie "Blocking competitors" oder "Freedom-To-Operate".

3 Review of existing literature: Detaillierte Betrachtung des Patentanmeldeprozesses am DPMA, der Verhaltensmuster von Erfindern und der theoretischen Verknüpfung von Motiven mit diesen Mustern.

4 Methodology of empirical analysis: Darstellung der angewandten Forschungsmethoden, insbesondere der geschichteten Zufallsstichprobe ("stratified random sampling") und der Gestaltung von Fragebögen.

5 Procedure of empirical analysis: Beschreibung der konkreten Vorgehensweise bei der Datenerhebung, der technischen Umsetzung mittels Skripten und der Vorbereitung der Datensätze.

6 Results of empirical analysis: Präsentation der empirischen Daten sowie statistische Überprüfung und Auswertung der aufgestellten Forschungspropositionen.

7 Conclusion: Fazit der Arbeit und Zusammenfassung der Ergebnisse hinsichtlich der strategischen Motive sowie Ausblick auf mögliche zukünftige Forschungsansätze.

Schlüsselwörter

Patentsystem, DPMA, strategisches Patentmanagement, Patentanmeldungen, Innovationsstrategie, Freedom-To-Operate, Defensive Publishing, Verhaltensmuster, Erfinder, Patenttroll, Technologiestrategie, empirische Analyse, Fragebogendesign, Patentanmeldung, Exklusivrecht.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht das deutsche Patentsystem und hinterfragt, warum Unternehmen trotz steigender Kosten und der Verfügbarkeit alternativer Schutzmechanismen kontinuierlich eine hohe Anzahl an Patenten anmelden.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die Themenfelder umfassen die traditionellen versus moderne strategische Aufgaben des Patentsystems, die Verhaltensmuster von Erfindern im Patentprozess und die ökonomische Nutzung von Patentanmeldungen.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das primäre Ziel ist es, empirische Evidenz dafür zu liefern, dass Anmelder durch bestimmte Verhaltensmuster (wie die Verzögerung von Prüfungsanträgen) strategische Vorteile erzielen, die über das reine Exklusivrecht hinausgehen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt eine empirisch-quantitative Methode, basierend auf einer geschichteten Zufallsstichprobe ("stratified random sampling") und einer schriftlichen Befragung von 1160 Erfindern.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine umfassende Literaturrecherche zur Patentprozesstheorie, die Methodik der empirischen Datenerhebung und die anschließende statistische Auswertung der aufgestellten Thesen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind Patentanmeldungen, strategisches Patentmanagement, Technologiestrategie, Freedom-To-Operate und empirische Analyse.

Wie beeinflusst der "Pending-Status" eine Patentanmeldung?

Der Pending-Status erlaubt es Anmeldern, wertvolle Zeit zu gewinnen, um die wirtschaftliche Rentabilität ihrer Erfindung zu evaluieren oder nach Lizenznehmern zu suchen, ohne sofort hohe Prüfungsgebühren zu verursachen.

Welche Rolle spielt die "Freedom-To-Operate" (FTO)?

FTO ist eines der Hauptmotive, um sicherzustellen, dass ein Unternehmen seine eigene Erfindung ohne das Risiko einer Blockade durch Wettbewerber nutzen kann; es schützt zudem vor Unterlassungsklagen.

Warum ziehen einige Anmelder ihre Anträge in Jahr zwei oder drei zurück?

Oft dienen diese Anmeldungen primär der Schaffung von "Prior Art" (Defensive Publishing) oder der Verbesserung des öffentlichen Unternehmensimages, sodass nach Erreichen dieses Ziels eine Fortführung des kostenintensiven Prüfverfahrens nicht mehr notwendig erscheint.