Eine Untersuchung der Compliance des Rechts der Europäischen Union am Beispiel des Fiskalpaktes

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 1.1 Aufbau der Arbeit und methodisches Vorgehen
• 1.2 Forschungsstand
• 2. Die theoretische Grundlage der Compliance
• 2.1 Definition und Abgrenzung des Begriffsgegenstandes
• 2.2 Erklärung für Compliance und Non-Compliance
• 2.3 Compliance in der Europäischen Union
• 2.4 Untersuchungsrahmen für empirische Annahmen
• 3. Aktuelle Bestandsaufnahme des Fiskalpaktes
• 3.1 Entwicklung und Instrumente
• 3.2 Umsetzung und Folgen für die Mitgliedstaaten
• 4. Compliance des Fiskalpaktes und Hindernisse an Fallbeispielen
• 4.1 Die Untersuchung von Compliance am Beispiel Deutschlands
• 4.2 Die Untersuchung von Compliance am Beispiel Frankreichs
• 4.3 Die Untersuchung von Compliance am Beispiel Irlands

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit befasst sich mit der Compliance des Rechts der Europäischen Union am Beispiel des Fiskalpaktes. Sie untersucht die Bedingungen für die tatsächliche Umsetzung des europäischen Rechts, insbesondere in Bezug auf den Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) und den Fiskalpakt. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, warum Staaten die Vorgaben der EU-Verträge einhalten und welche Faktoren die Compliance beeinflussen. Im Mittelpunkt stehen die theoretischen Grundlagen der Compliance und deren Anwendung in der Praxis, insbesondere im Bereich der Fiskalpolitik.

• Definition und Abgrenzung des Begriffs Compliance
• Faktoren, die Compliance und Non-Compliance beeinflussen
• Compliance im Kontext der Europäischen Union
• Der Fiskalpakt als Beispiel für die Umsetzung von EU-Recht
• Fallbeispiele zur Untersuchung der Compliance des Fiskalpaktes in Deutschland, Frankreich und Irland

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel führt in das Thema der Compliance des europäischen Rechts ein. Es erläutert den Aufbau der Arbeit und das methodische Vorgehen. Außerdem wird der aktuelle Forschungsstand zum Thema Compliance des SWP und des Fiskalpaktes beleuchtet.

Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit den theoretischen Grundlagen der Compliance. Es definiert den Begriffsgegenstand und erörtert seine Entwicklung. Anschließend werden die Gründe für Compliance und Non-Compliance aus verschiedenen theoretischen Perspektiven beleuchtet.

Kapitel 3 gibt einen Überblick über den Fiskalpakt und seine Instrumente. Es beleuchtet die Entstehung des Fiskalpaktes im Kontext der europäischen Staatsschuldenkrise und erläutert die wichtigsten Instrumente wie den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und die nationalen Schuldenbremsen.

Das vierte Kapitel untersucht die Compliance des Fiskalpaktes anhand von drei Fallbeispielen: Deutschland, Frankreich und Irland. Es analysiert die Akteure, ihre Interessen und den politischen Entscheidungsprozess, der zur Ratifizierung des Fiskalpaktes führte.

Schlüsselwörter

Compliance, Europäisches Recht, Fiskalpakt, Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP), Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM), Staatsschuldenkrise, Wirtschafts- und Währungsunion, Deutschland, Frankreich, Irland, EU-Institutionen, nationale Interessen, politischer Entscheidungsprozess, Trittbrettfahrer-Verhalten, Sozialkapital, demokratische Legitimation, Sanktionen, Reputationsschaden, Haushaltsdisziplin, Wirtschaftswachstum, Austerität, Euro-Bonds.