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Titel: Die Mitwirkungsrechte der deutschen Bundesländer an der Europapolitik des Bundes

Die Mitwirkungsrechte der deutschen Bundesländer an der Europapolitik des Bundes

Ein beständiger Kompetenzzuwachs zwischen der Einführung des Europaartikels 1992 und der Föderalismusreform 2006?

Bachelorarbeit, 2012
40 Seiten, Note: 2,5

Politik - Politisches System Deutschlands

Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Europäische Union

3. Die Mitwirkungsrechte der deutschen Bundesländer vor 1992

4. Der Vertrag von Maastricht
4.1. Die innerdeutschen Verhandlungen zum Ratifizierungsverfahren des Vertrages von Maastricht
4.2. Mitwirkung der Bundesländer gemäß Art. 23 GG. a.F
4.3. Zwischenfazit

5. Föderalismusreform I
5.1. Änderungen des Art. 23 GG im Zuge der Föderalismusreform
5.2. Einfachgesetzliche Folgeregelungen des Art. 23 GG n.F
5.3. Zwischenfazit

6. Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

Primärquellen

Sekundärquellen

Häufig gestellte Fragen

Welche Mitwirkungsrechte haben Bundesländer an der Europapolitik?

Die Länder wirken über den Bundesrat an der Willensbildung des Bundes mit, insbesondere wenn ihre eigenen Kompetenzen durch EU-Recht berührt werden.

Was änderte der Artikel 23 GG (Europa-Artikel) im Jahr 1992?

Im Zuge des Maastricht-Vertrages wurde Art. 23 GG neu gefasst, um die Beteiligungsrechte der Länder verfassungsrechtlich abzusichern und ihnen Einfluss auf EU-Angelegenheiten zu garantieren.

Wie beeinflusste die Föderalismusreform I die Mitwirkungsrechte?

Die Reform führte zu Modifikationen im Art. 23 GG, die die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in EU-Fragen präzisierten, wobei die Ergebnisse als ambivalent bewertet werden.

Können Bundesländer direkt an Verhandlungen in Brüssel teilnehmen?

Unter bestimmten Bedingungen, wenn ausschließliche Gesetzgebungsbefugnisse der Länder betroffen sind, kann die Verhandlungsführung im EU-Ministerrat auf einen Vertreter der Länder übertragen werden.

Ist der Einfluss der Länder auf die Europapolitik stetig gewachsen?

Die Untersuchung zeigt ein "Auf und Ab": Während Rechte formal gestärkt wurden, führen politische Kompromisse und neue EU-Strukturen teils wieder zu einem faktischen Einflussverlust.

Ende der Leseprobe aus 40 Seiten  - nach oben

Details

Titel
Die Mitwirkungsrechte der deutschen Bundesländer an der Europapolitik des Bundes
Untertitel
Ein beständiger Kompetenzzuwachs zwischen der Einführung des Europaartikels 1992 und der Föderalismusreform 2006?
Hochschule
Universität Potsdam
Note
2,5
Autor
Erscheinungsjahr
2012
Seiten
40
Katalognummer
V205634
ISBN (eBook)
9783656331926
ISBN (Buch)
9783656332282
Dateigröße
857 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
mitwirkungsrechte bundesländer europapolitik bundes kompetenzzuwachs einführung europaartikels föderalismusreform
Produktsicherheit
GRIN Publishing GmbH
Arbeit zitieren
Philipp Sternad (Autor:in), 2012, Die Mitwirkungsrechte der deutschen Bundesländer an der Europapolitik des Bundes, München, Page::Imprint:: GRINVerlagOHG, https://www.diplomarbeiten24.de/document/205634
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