Der Evaluierungsbericht der Werthebachkommission. Realisierbarkeit, Chancen und Probleme für eine Reform der Bundessicherheitsbehörden

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Beteiligte Behörden

2.1 Bundespolizei

2.1.1 Aufgaben

2.1.2 Organisation

2.2 Bundeszollverwaltung

2.2.1 Bundeszollverwaltung als Finanzbehörde

2.2.2 Bundeszollverwaltung als Vollzugsbehörde

2.2.3 Organisation

2.3 Bundeskriminalamt

2.3.1 Aufgaben

2.3.2 Organisation

3. Empfehlungen des Evaluierungsberichts

3.1 Vorhandene Gemeinsamkeiten

3.2 Zusammenarbeit BPOL - BKA

3.3 Fusion BPOL – BKA

3.4 Teilfusion BPOL - BZV

3.5 Zusammenarbeit BPOL - BZV

4. Fazit

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Arbeit untersucht die Empfehlungen der sogenannten Werthebachkommission zur Umstrukturierung der deutschen Bundessicherheitsbehörden. Im Fokus steht dabei die kritische Analyse der vorgeschlagenen Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt sowie die Bewertung einer alternativen, praxisnäheren Teilfusion des Zollvollzugs in die Bundespolizei hinsichtlich Effizienz und Synergieeffekten.

• Analyse der Aufgaben und Organisationsstrukturen von Bundespolizei, Bundeszollverwaltung und Bundeskriminalamt.
• Überprüfung der Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt.
• Untersuchung der faktischen Zusammenarbeit und bestehender Überschneidungen zwischen den Sicherheitsbehörden.
• Erörterung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine Teilfusion des Zollvollzugs.
• Identifikation von Synergiepotenzialen durch verbesserte behördenübergreifende Kooperation.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einführung: Darstellung des Auftrags der Werthebachkommission zur Evaluierung der Bundessicherheitsbehörden vor dem Hintergrund der Finanzkrise und der Zielsetzung, Doppelstrukturen zu reduzieren.

2. Beteiligte Behörden: Detaillierte Vorstellung der Aufgaben, Organisationsstrukturen und des Personals von Bundespolizei, Bundeszollverwaltung und Bundeskriminalamt.

3. Empfehlungen des Evaluierungsberichts: Kritische Prüfung der Kommissionsvorschläge zur Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt sowie Analyse alternativer Kooperationsmodelle durch Teilfusionen.

4. Fazit: Zusammenfassende Bewertung, dass eine Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt kaum Synergien bietet, während eine Teilfusion des Zollvollzugs zur Bundespolizei als sinnvollere und notwendige Alternative erscheint.

Schlüsselwörter

Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Bundeszollverwaltung, Werthebachkommission, Sicherheitsarchitektur, Fusion, Zollvollzug, Kriminalpolizei, Schutzpolizei, Schwarzarbeit, Ermittlungszuständigkeit, Synergieeffekte, Grenzaufsicht, Polizeirecht, Verwaltungsreform

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die Empfehlungen der Werthebachkommission zur Umstrukturierung der Bundessicherheitsbehörden, insbesondere das Ziel einer effizienteren Organisation durch mögliche Fusionen oder Aufgabenübertragungen.

Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?

Zentrale Themen sind die organisatorischen und gesetzlichen Strukturen von Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Bundeszollverwaltung sowie die Untersuchung von Schnittstellen und tatsächlichen Aufgabenüberschneidungen im operativen Dienst.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Die Arbeit untersucht, ob die von der Kommission vorgeschlagene Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt notwendig und sinnvoll ist und prüft, ob eine Teilfusion des Zollvollzugs zur Bundespolizei eine effizientere Alternative darstellt.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit stützt sich primär auf eine umfassende Analyse der geltenden Polizeigesetze, Zollgesetze und des Evaluierungsberichts der Kommission sowie auf die Auswertung verfügbarer Fallzahlen und statistischer Daten der Behörden.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der beteiligten Behörden, die detaillierte Prüfung der Kommissionsvorschläge, die Analyse von Synergiepotenzialen sowie die rechtliche Bewertung einer möglichen Umstrukturierung.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den wichtigsten Begriffen zählen Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Bundeszollverwaltung, Fusion, Synergieeffekte, Sicherheitsarchitektur und Ermittlungszuständigkeit.

Warum wird die Fusion von BKA und Bundespolizei kritisch gesehen?

Die Fusion wird kritisch gesehen, da die tatsächlichen Aufgabenüberschneidungen im operativen Bereich sehr gering sind (etwa 5 Prozent) und der angestrebte Nutzen den hohen Aufwand der Zusammenführung kaum rechtfertigt.

Wie bewertet der Autor die Teilfusion von Zollvollzug und Bundespolizei?

Der Autor erachtet diese als sinnvolle und notwendige Alternative, da zwischen diesen beiden Behörden aufgrund gemeinsamer Aufgabenfelder wie Schleusungsdelikte und Schwarzarbeit eine größere faktische und operative Nähe besteht.

Inwiefern spielen verfassungsrechtliche Aspekte eine Rolle?

Verfassungsrechtliche Bedenken, die gegen eine Fusion des Zollvollzugs angeführt wurden (Art. 108 GG), werden als nicht stichhaltig entkräftet, da der Zollvollzug materiell-rechtlich als Polizei fungiert und keine reine Finanzverwaltung darstellt.