Die Rechtsformwahl für die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden nach nordrhein-westfälischem Landesrecht

Inhaltsverzeichnis

• Abgrenzung der Themenstellung
• Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung von Gemeinden
  • Grundgesetz
  • Gemeindeordnung NRW
• Der Regiebetrieb
  • Steuerliche Rahmenbedingungen
  • Umwandlungsmöglichkeiten
• Der Eigenbetrieb
  • Gründung des Eigenbetriebes
  • Organe des Eigenbetriebes
    • Betriebsleitung
    • Betriebsausschuss
    • Bürgermeister
    • Kämmerer
    • Gemeinderat
  • Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
  • Steuerliche Rahmenbedingungen
  • Personal- und Mitbestimmungsrecht
  • Umwandlungsmöglichkeiten
• Der Zweckverband
  • Gründung des Zweckverbandes
  • Organe des Zweckverbandes
    • Verbandsversammlung
    • Verbandsvorsteher
  • Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
  • Steuerliche Rahmenbedingungen
  • Umwandlung von Zweckverbänden
• Die Anstalt öffentlichen Rechts
  • Gründung der Anstalt öffentlichen Rechts
    • Voraussetzungen
    • Satzung
  • Organe der Anstalt des öffentlichen Rechts
    • Vorstand
    • Verwaltungsrat
  • Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
    • Stammkapital
    • Steuerliche Rahmenbedingungen
    • Vergaberecht
    • Insolvenzunfähigkeit
  • Aufsicht
  • Dienst- und Mitbestimmungsrecht
• Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung
  • Gründung der GmbH
  • Organe der GmbH
    • Geschäftsführer
    • Gesellschafterversammlung
    • Aufsichtsrat
  • Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
  • Steuerliche Rahmenbedingungen
  • Personalwirtschaft und Mitbestimmung
  • Umwandlungsmöglichkeiten
• Die Aktiengesellschaft
  • Gründung der Aktiengesellschaft
  • Organe der Aktiengesellschaft
    • Vorstand
    • Hauptversammlung
  • Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
  • Steuerliche Rahmenbedingungen
  • Kommunale Einflussnahme
• Bewertung der Rechtsformen im Vergleich
  • Regiebetrieb
  • Eigenbetrieb
  • Zweckverband
  • Anstalt des öffentlichen Rechts
  • GmbH
  • Aktiengesellschaft
• Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der Zulässigkeit und den rechtlichen Rahmenbedingungen der wirtschaftlichen Betätigung von Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, die verschiedenen Rechtsformen kommunaler Unternehmen und deren spezifische Merkmale zu beleuchten und in ihren praktischen Auswirkungen zu analysieren.

• Rechtliche Grundlagen der wirtschaftlichen Betätigung von Gemeinden
• Vergleichende Analyse verschiedener Rechtsformen
• Steuerliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
• Organisationsstruktur und Entscheidungsfindung in kommunalen Unternehmen
• Kommunale Einflussnahme und Kontrolle

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Abgrenzung der Themenstellung und der Klärung der rechtlichen Grundlagen der wirtschaftlichen Betätigung von Gemeinden. Anschließend werden die verschiedenen Rechtsformen im Detail vorgestellt, darunter der Regiebetrieb, der Eigenbetrieb, der Zweckverband, die Anstalt des öffentlichen Rechts, die GmbH und die Aktiengesellschaft. Für jede Rechtsform werden Gründung, Organe, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen, Steuerliche Rahmenbedingungen, Personalwirtschaft und Mitbestimmungsrecht sowie Umwandlungsmöglichkeiten behandelt. Abschließend werden die verschiedenen Rechtsformen im Vergleich bewertet und ein Fazit sowie ein Ausblick auf zukünftige Entwicklungen gegeben.

Schlüsselwörter

Kommunale Unternehmen, Rechtsformen, Regiebetrieb, Eigenbetrieb, Zweckverband, Anstalt öffentlichen Rechts, GmbH, Aktiengesellschaft, Wirtschaftsführung, Rechnungswesen, Steuerliche Rahmenbedingungen, Personalwirtschaft, Mitbestimmungsrecht, Umwandlungsmöglichkeiten, kommunale Einflussnahme, Kontrolle.