Die soziale Mächtigkeit als Voraussetzung für den Koalitionsbegriff einer Gewerkschaft

Inhaltsverzeichnis

• A. Eine Gewerkschaftslandschaft im Umbruch
• B. Die soziale Mächtigkeit als Voraussetzung für den Koalitionsbegriff
  • I. Der uneinheitliche Koalitionsbegriff
  • II. Begriff der sozialen Mächtigkeit
    • 1. Herleitung der Mächtigkeit
    • 2. Erklärung der Mächtigkeit
    • 3. Kriterien für die Mächtigkeit
      • a) Durchsetzungsfähigkeit und Annahmen gegen diese
      • b) Organisatorische Leistungsfähigkeit
      • c) Kritik an der bis dato bestehenden Rechtspraxis
        • aa) Gewichtung der Kriterien
        • bb) Bewertung der Kritik nach der Kriteriengewichtung
        • cc) Mögliches Aufkeimen alter Kritik
    • 4. Funktionen der Mächtigkeit
  • III. Der einheitliche Gewerkschaftsbegriff
    • 1. Auslegung des Wortlauts
    • 2. Historische Auslegung
  • IV. Lehre vom relativen/funktionalen Gewerkschaftsbegriff
    • 1. Die soziale Mächtigkeit im Prozessrecht
    • 2. Die soziale Mächtigkeit im Betriebsverfassungsrecht
    • 3. Die soziale Mächtigkeit im Personalvertretungsrecht
    • 4. Die soziale Mächtigkeit im Mitbestimmungsrecht
    • 5. Zwischenergebnis
  • V. Verfassungsrechtliche Kritik an der sozialen Mächtigkeit
    • 1. Schutzbereich von Art. 9 III GG
      • a) Persönlicher Schutzbereich
      • b) Sachlicher Schutzbereich
    • 2. Abgrenzung von Eingriff und Ausgestaltung
    • 3. Eingriff in die kollektive Koalitionsfreiheit
      • a) Eingriff in die Koalitionsbildungsfreiheit
      • b) Eingriff in die Koalitionsbetätigungsfreiheit
    • 4. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
      • a) Die Mächtigkeit im Tarifvertragsrecht
      • b) Die Mächtigkeit in anderen arbeitsrechtlichen Gesetzen
    • 5. Verstoß gegen die individuelle Koalitionsfreiheit
    • 6. Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz
    • 7. Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
      • a) Ungleichbehandlung gegenüber mächtigen Arbeitnehmerkoalitionen
      • b) Ungleichbehandlung gegenüber nichtmächtigem Gegenspieler
      • c) Ungleichbehandlung „junger“ gegenüber etablierter Koalitionen
    • 8. Verstoß gegen den Koalitionspluralismus
    • 9. Internationale Regelungen zur Koalitionsfreiheit
    • 10. Zwischenergebnis
  • VI. Alternativkonzepte zur sozialen Mächtigkeit
    • 1. Relative Tariffähigkeit
    • 2. Das Prinzip des freien Spiels der Kräfte
      • a) Erweiterte Inhaltskontrolle
      • b) Nachträgliche Missbrauchskontrolle
    • 3. Zwischenergebnis
  • C. Rechtsvergleichender Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit analysiert die Rolle der sozialen Mächtigkeit im deutschen Arbeitsrecht und insbesondere im Kontext der Koalitionsfreiheit. Sie befasst sich mit dem Wandel der Gewerkschaftslandschaft und den daraus resultierenden Herausforderungen für den Koalitionsbegriff.

• Entwicklung des Koalitionsbegriffs und seine Abhängigkeit von der sozialen Mächtigkeit
• Kriterien und Funktionen der sozialen Mächtigkeit im Arbeitsrecht
• Verfassungsrechtliche Kritik an der sozialen Mächtigkeit als Voraussetzung für den Koalitionsbegriff
• Alternativkonzepte zur sozialen Mächtigkeit
• Rechtsvergleichende Perspektiven auf die Koalitionsfreiheit

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel A beleuchtet die Veränderungen in der Gewerkschaftslandschaft und stellt die zentrale Frage nach der Bedeutung der sozialen Mächtigkeit im Koalitionsbegriff. Kapitel B analysiert den Begriff der sozialen Mächtigkeit im Detail, untersucht seine Kriterien, Funktionen und die verfassungsrechtlichen Probleme, die sich aus der Anwendung dieses Begriffs ergeben. In Kapitel C werden alternative Konzepte zur sozialen Mächtigkeit diskutiert, bevor ein rechtsvergleichender Ausblick die Thematik in einem internationalen Kontext einordnet.

Schlüsselwörter

Soziale Mächtigkeit, Koalitionsfreiheit, Gewerkschaftslandschaft, Koalitionsbegriff, Tariffähigkeit, Verfassungsrecht, Arbeitsrecht, Rechtsvergleich, Tarifvertrag, Betriebsverfassung, Mitbestimmung, Gewerkschaftspluralismus.

Häufig gestellte Fragen

Was bedeutet "soziale Mächtigkeit" bei Gewerkschaften?

Soziale Mächtigkeit bezeichnet die Fähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung, durch Druck (z.B. Streik) den sozialen Gegenspieler (Arbeitgeber) zu Verhandlungen über Tarifverträge zu bewegen.

Warum ist die soziale Mächtigkeit für den Koalitionsbegriff wichtig?

Sie dient als Kriterium, um zu entscheiden, ob eine Vereinigung rechtlich als Gewerkschaft anerkannt wird und somit Tariffähigkeit besitzt.

Welche Kritik gibt es an diesem Erfordernis aus verfassungsrechtlicher Sicht?

Kritiker sehen darin einen möglichen Verstoß gegen die kollektive Koalitionsfreiheit (Art. 9 Abs. 3 GG), da kleine oder junge Gewerkschaften dadurch benachteiligt werden könnten.

Was hat sich durch die Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit 2010 geändert?

Seit 2010 können verschiedene Tarifverträge nebeneinander im selben Betrieb gelten, was die Bedeutung kleinerer Spartengewerkschaften gestärkt hat.

Gibt es Alternativen zur sozialen Mächtigkeit?

Diskutiert werden Konzepte wie die relative Tariffähigkeit oder das Prinzip des freien Spiels der Kräfte mit nachträglicher Missbrauchskontrolle.

Wie wird die organisatorische Leistungsfähigkeit einer Gewerkschaft bewertet?

Kriterien sind unter anderem die Mitgliederzahl, die finanzielle Ausstattung und die Fähigkeit, Tarifverträge dauerhaft zu verwalten.