Seminararbeit, 2012
15 Seiten, Note: 16
Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht
Die vorliegende Arbeit untersucht die Anwendung des Prinzips der Laïcité im europäischen Rechtsschutz. Sie konzentriert sich auf den Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auf die Rechtssprechung nationaler Gerichte und die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Bezug auf die Laïcité.
Das erste Kapitel der Arbeit befasst sich mit der Anwendung der Laïcité in Streitigkeiten zwischen Einzelpersonen und dem Staat. Es analysiert die ambitionierte Haltung des EGMR, die auf die Verhinderung von Proselytismus und den Schutz von Minderjährigen zielt. Dabei werden die Entscheidungen in den Fällen "Kokkinakis" und "Dahlab" im Detail untersucht. Darüber hinaus wird die Zurückhaltung des Gerichts gegenüber den Mitgliedstaaten beleuchtet, die sich in der Gewährung eines breiten Ermessensspielraums und der Achtung der nationalen Traditionen widerspiegelt. Die Entscheidungen in den Fällen "Lautsi" und "Şahin" werden in diesem Zusammenhang diskutiert.
Das zweite Kapitel untersucht die Anwendung der Laïcité in Streitigkeiten zwischen Religionsgemeinschaften und dem Staat. Es wird gezeigt, dass die Laïcité sowohl negative als auch positive Verpflichtungen für die Mitgliedstaaten mit sich bringt. Im Bereich der negativen Verpflichtungen werden die Entscheidungen in den Fällen "Hassan und Tchaouch" und "Buscarini" analysiert, die sich mit der Nicht-Einmischung des Staates in religiöse Angelegenheiten und der Gleichbehandlung von Religionsgemeinschaften befassen. Die positiven Verpflichtungen des Staates im Rahmen der Laïcité werden anhand der Entscheidungen in den Fällen "Église Métropolitaine de Bessarabie" und "Membres de la Congrégation des Témoins de Jéhovah de Gldani" untersucht. Hier geht es um die Anerkennung von Religionsgemeinschaften und ihren Schutz vor Eingriffen Dritter.
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen Laïcité, Religionsfreiheit, Europäische Menschenrechtskonvention, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Staat, Einzelpersonen, Religionsgemeinschaften, Proselytismus, Minderjährige, Ermessensspielraum, Traditionen, Nicht-Einmischung, Gleichbehandlung, Anerkennung und Schutz. Die Untersuchung basiert auf einer Analyse der Rechtsprechung des EGMR, wobei die einzelnen Entscheidungen in den entsprechenden Fällen im Detail analysiert werden.
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