Bachelorarbeit, 2012
91 Seiten, Note: 1,7
1. Einleitung
1.1 Problem- und Zielstellung
1.2 Methodik
2. Einführung in die Bürgerbeteiligung
2.1 Ursprünge der Partizipation und ihre Einordnung in die Demokratie
2.2 Ziele und Akteure
2.3 Erscheinungsformen
3. Formelle und informelle Bürgerbeteiligung
3.1 Formelle Beteiligungsverfahren
3.2 Informelle Beteiligungsverfahren
4. Methoden der Bürgerbeteiligung
4.1 Bürgerpanel
4.2 Bürgerversammlung
4.3 Open Space
4.4 Planungszelle
4.5 Zukunftswerkstatt
4.6 Elektronische Beteiligungsverfahren
4.7 Zusammenfassung der Kapitel 4.1 bis 4.6
4.8 Bürgerentscheid
5. SWOT Analyse
5.1 Begrifflichkeit
5.2 SWOT Analyse der Bürgerbeteiligung in Berlin
5.2.1 Methodik
5.2.1.1 Grundlagen
5.2.1.2 Marktanteils-Marktwachstums-Matrix
5.2.2 Umweltanalyse
5.2.2.1 Chancen
5.2.2.2 Risiken
5.2.3 Interne Analyse
5.2.3.1 Stärken
5.2.3.2 Schwächen
5.2.4 Strategien
5.2.4.1 Stärken-Chancen-Strategien
5.2.4.2 Stärken-Risiken-Strategien
5.2.4.3 Schwächen-Chancen-Strategien
5.2.4.4 Schwächen-Risiken-Strategien
6. Praktisches Beispiel
6.1 Methodik
6.2. Städtebauliche Entwicklung Berlins seit dem 19. Jahrhundert
6.2.1 Vom 19. Jahrhundert bis zur Wiedervereinigung
6.2.2 Berlin nach dem Mauerfall
6.2.3 Stadtumbau West
6.2.4 Aktuelle immobilienwirtschaftliche Situation in Friedrichshain-Kreuzberg
6.3 Mediaspree
6.3.1 Einführung
6.3.2 Mediaspree GmbH
6.3.3 Mediaspree Versenken
6.3.4 Offenes Forum Kreative Spree
6.3.5 Bürgerentscheid ‚Spreeufer für alle’
6.3.5.1 Vom Bürgerbegehren zum Bürgerentscheid
6.3.5.2 Ergebnisse des Bürgerentscheids
6.3.5.3 Folgen des Bürgerentscheids und weitere Entwicklung der Proteste
6.3.6 Mediaspree heute
6.3.7 Anschutz Areal und SpreeUrban
6.3.7.1 Anschutz Areal
6.3.7.2 SpreeUrban
6.3.7.3 Vergleich Anschutz Areal und SpreeUrban im Kontext des Beteiligungsprozesses
7. Fazit und Ausblick
7.1 Bewertung der Zielstellung
7.2 Ausblick
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, einen fundierten Überblick über die Vielzahl der Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu geben, um aufzuzeigen, wie Bürger sich aktiv am politischen Geschehen beteiligen können. Dabei wird untersucht, wie Bürger und Kommunen bestehende Hindernisse überwinden können, um durch verstärkte Partizipation die Grundpfeiler der Demokratie zu stärken, wobei der Fokus insbesondere auf dem praktischen Beispiel des Mediaspree-Prozesses in Berlin liegt.
1.1 Problem- und Zielstellung
Das Good Governance als die international anerkannte Idealvorstellung einer guten Regierungsführung impliziert vor allem einen, derzeit weit über Deutschlands Grenzen hinaus hitzig diskutierten Aspekt: die Öffentlichkeitsbeteiligung.
Dieser auch unter dem Begriff der Partizipation verbreitete Terminus schließt jegliche Maßnahmen, Initiativen sowie alle Methoden und Modelle mit ein, die einen Beitrag zu demokratischen Entscheidungsprozessen möglich machen.1
Auch im EU-Raum arbeitet man auf Politikebene an der sorgfältigen Integration der Partizipation in die Politikgestaltung, damit Bürgerinnen und Bürger sowie zivilgesellschaftlich tätige Organisationen diesbezüglich künftig eine intensivere Berücksichtigung erfahren. Diese Aufgabe zieht sich von der EU-Ebene durch die nationale bis hin zur regionalen Ebene.2
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“3 heißt es in Artikel 20, Absatz 2 unseres Grundgesetzes. Dieser Auszug macht deutlich, wie abhängig eine Demokratie vom Mitspracherecht der an ihr teilhabenden Personen ist. Trotz dieser dem Demokratiegedanken zugrunde liegenden Herrschaft durch das Volk ist es aufgrund der unzähligen, tagtäglich zu treffenden Entscheidungen heutzutage vonnöten, Parlamente, Regierungen und öffentliche Verwaltungen im Namen des Volkes Entscheidungen treffen zu lassen.4
Bürger5 haben trotz dessen eine Vielzahl an Möglichkeiten, selbst an ihrer Volksherrschaft teilzuhaben: sie können sich selbst in die erwähnten Volksvertretungen wählen lassen, sie können über verschiedene politische Themen mittels Volksbegehren und Volksentscheid selber verfügen, sie können die Parlamente durch Bürgerbegehren die Erörterung bestimmter Entscheidungen auferlegen, sie können Ehrenämter bekleiden und vieles mehr. Es gibt unzählige Formen bürgerschaftlichen Engagements, um einen persönlichen Beitrag zum Gemeinwesen zu leisten.6
1. Einleitung: Erläutert die Problematik und Zielsetzung der Arbeit sowie die grundlegende Bedeutung von Bürgerbeteiligung in einer Demokratie.
2. Einführung in die Bürgerbeteiligung: Klärt die Grundlagen, Ziele, Akteure und Erscheinungsformen der Partizipation.
3. Formelle und informelle Bürgerbeteiligung: Differenziert zwischen rechtlich verpflichtenden und offenen Beteiligungsverfahren.
4. Methoden der Bürgerbeteiligung: Stellt verschiedene Verfahren wie Bürgerpanel, Planungszelle und E-Partizipation vor und bewertet diese.
5. SWOT Analyse: Analysiert Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken der Bürgerbeteiligung in Berlin und leitet daraus Strategien ab.
6. Praktisches Beispiel: Untersucht das Mediaspree-Projekt als Fallstudie für Investorenprojekte und Bürgerproteste in Berlin.
7. Fazit und Ausblick: Bewertet die Zielerreichung der Arbeit und gibt einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Bürgerbeteiligung.
Bürgerbeteiligung, Partizipation, Stadtplanung, Mediaspree, Demokratie, Bürgerentscheid, SWOT-Analyse, Kommunalpolitik, Bürgerbegehren, Immobilienwirtschaft, Bürgerpanel, E-Partizipation, Berlin, Bürgerengagement, Stadtentwicklung.
Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung der Bürgerbeteiligung in der kommunalen Stadtplanung und wie diese in einem immobilienwirtschaftlichen Kontext erfolgreich umgesetzt werden kann.
Die zentralen Themen sind die theoretischen Grundlagen der Partizipation, die verschiedenen Methoden der Bürgerbeteiligung sowie deren Anwendung und Bewertung anhand praktischer Beispiele in Berlin.
Das Ziel ist es, dem Leser Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung näher zu bringen und Handlungsempfehlungen zu formulieren, wie Bürger und Kommunen Barrieren überwinden und die Qualität demokratischer Entscheidungsprozesse steigern können.
Die Arbeit folgt einem deduktiven Ansatz und nutzt unter anderem eine SWOT-Analyse, um die Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken der Bürgerbeteiligung in Berlin strukturiert zu erfassen.
Im Hauptteil werden zunächst die Methoden der Bürgerbeteiligung detailliert vorgestellt. Danach folgt eine SWOT-Analyse zur Berliner Situation und schließlich eine Fallstudie zum Mediaspree-Projekt in Berlin.
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Bürgerbeteiligung, Partizipation, Mediaspree, Stadtplanung, Demokratie und Bürgerentscheid charakterisieren.
Das Anschutz Areal gilt als Beispiel für verspätete Partizipation mit kaum Einflussmöglichkeit für Anwohner, während beim SpreeUrban-Grundstück durch frühzeitige Proteste eine Kursänderung und ein erfolgreicher Bürgerentscheid erreicht werden konnten.
Die Bar 25 dient als zentrales Beispiel für die Wirksamkeit von Bürgerprotesten, da sie als etablierte Zwischennutzung den Widerstand gegen eine rein investorengetriebene Bebauung des Spreeufers maßgeblich prägte.
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