Die Verwendung von Marken in vergleichender Werbung

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

I. Einleitung

II. Die vergleichende Werbung
1. Der Begriff der vergleichenden Werbung
2. Der Anwendungsbereich der vergleichenden Werbung
3. Die Voraussetzungen der vergleichenden Werbung
a) Das Vorliegen einer Werbung
b) Die Bezugnahme auf Mitbewerber
c) Der Vergleich
aa) Die Rechtsprechung des EuGH
bb) Die Rechtsprechung des BGH
cc) Die Literatur
dd) Stellungnahme
4. Das Ziel der vergleichenden Werbung
5. Die Unlauterkeit der vergleichenden Werbung

III. Das Verhältnis von Markenrecht und Wettbewerbsrecht
1. Die Vorrangthese
2. Die Theorie der Normenkonkurrenz
3. Fazit

IV. Die vergleichende Werbung als Verletzungstatbestand des Markenrechts
1. Die Verwendung einer Marke in der vergleichenden Werbung
a) Die markenmäßige Benutzung einer Marke als Erfordernis d. Verletzung
b) Die vergleichende Werbung als markenmäßige Benutzung
c) Keine markenmäßige Benutzung bei vergleichender Werbung
d) Stellungnahme
2. Das Verhältnis zwischen Verbraucher und Markeninhaber
a) Das Interesse des Markeninhabers
b) Das Interesse des Verbrauchers
c) Stellungnahme

V. Zusammenfassung