Magisterarbeit, 2000
164 Seiten, Note: 1,3
1. Einleitung
2. Relevante Parteien in Parteiensystemen
3. Das italienische Wahlsystem
3.1 Das Verhältniswahlsystem der Nachkriegszeit
3.1.1 Das Wahlrecht für die Abgeordnetenkammer
3.1.2 Das Wahlrecht für den Senat
3.2 Das kompensatorische Wahlsystem von 1993
3.2.1 Das Wahlrecht für die Abgeordnetenkammer
3.2.2 Das Wahlrecht für den Senat
3.2.3 Scorporo und liste civetta
4. Entwicklung des italienischen Parteiensystems von 1945 bis Anfang der neunziger Jahre
4.1 Verfassungsrechtliche Stellung der Parteien in Italien
4.2 Entstehung des Nachkriegsparteiensystems
4.2.1 Entwicklung der Parteien
4.2.1.1 Democrazia Cristiana
4.2.1.2 Partito Comunista Italiano
4.2.1.3 Partito Socialista Italiano
4.2.1.4 Neofaschisten und Monarchisten – die extreme Rechte in Italien
4.2.1.5 Laizistische Parteien
4.2.1.5.1 Partito Repubblicano Italiano
4.2.1.5.2 Partito Socialdemocratico Italiano
4.2.1.5.3 Partito Liberale Italiano
4.2.1.6 Kleine Parteien
4.2.1.6.1 Partito d’Azione
4.2.1.6.2 Partito Radicale
4.2.1.6.3 Regionale Parteien
4.2.1.6.4 Linksextreme Parteien
4.2.2 Struktur des italienischen Nachkriegsparteiensystems
4.2.3 Merkmale des Parteiensystems in der Nachkriegszeit
4.2.3.1 Vom centrismo zum centro-sinistra
4.2.3.2 Problematik der Koalitionen und fehlende Alternanz
4.2.3.3 Consociativismo und partitocrazia
4.2.4 Typologisierung des italienischen Nachkriegsparteiensystems in der Forschung
5. Strukturwandel im Parteiensystem seit den neunziger Jahren
5.1 Krise des Parteiensystems und Reform des Wahlgesetzes
5.1.1 Kritik am Verhältniswahlsystem
5.1.2 Reduzierung der Präferenzstimmen und die darauf folgenden Wahlen von 1992
5.1.3 Tangentopoli
5.1.4 Die Referenden vom 18. April 1993 als Kritik an der partitocrazia
5.2 Zerfall der traditionellen Parteien
5.2.1 Das Ende der DC und ihre Erben
5.2.2 Von Kommunisten zu Linksdemokraten
5.2.3 Der Niedergang des PSI
5.2.4 Vom neofaschistischen Movimento Sociale Italiano zur rechtsnationalen Alleanza Nazionale
5.2.5 Laizistische Parteien
5.2.6 Partito Radicale
5.3 Neue Parteien
5.3.1 Verdi – Die italienischen Grünen
5.3.2 Lega Nord – Zwischen Sezession und Fremdenfeindlichkeit
5.3.3 Berlusconis Forza Italia: Die Einmannpartei
5.3.4 UDR – Das Scheitern eines neuen Zentrums
5.3.5 Democrazia Europea – UDR Nummer 2?
5.3.6 La Margherita-Democrazia e Libertà: Das neue Zentrum des Mitte-Links-Bündnisses Ulivo
5.3.7 Italia dei Valori – Di Pietros Alleingang
6. Zum Charakter des neuen Parteiensystems und den Auswirkungen des Wahlsystems
6.1 Zusammensetzung der Parlamente seit 1994
6.1.1 Parlamentswahlen vom März 1994
6.1.2 Parlamentswahlen vom April 1996
6.1.3 Parlamentswahlen vom Mai 2001
6.2 Struktur des heutigen Parteiensystems
6.3 Merkmale des heutigen Parteiensystems
6.4 Typologisierung des neuen Parteiensystems und Veränderungen gegenüber der alten Struktur
6.5 Diskussion um eine erneute Wahlgesetzreform
7. Ein neues Wahlsystem als Heilmittel für das fragmentierte Vielparteiensystem in Italien?
7.1 Welchen Einfluss hatte die Änderung des Wahlgesetzes auf das Parteiensystem?
7.2 Gibt es ein Wahlsystem, das aus dem Parteienpluralismus führt?
Die vorliegende Arbeit untersucht den politischen Wandel in Italien seit den neunziger Jahren, insbesondere den Zusammenhang zwischen der Wahlrechtsreform von 1993 und dem tiefgreifenden Strukturwandel im italienischen Parteiensystem. Im Zentrum steht die Forschungsfrage, inwieweit das neue Wahlsystem die bestehende Fragmentierung des Parteiengefüges beeinflusst hat und ob eine erneute Wahlgesetzreform zur Lösung der politischen Instabilität beitragen könnte.
3.2.1 Das Wahlrecht für die Abgeordnetenkammer
Nach dem neuen Wahlgesetz ist Italien für die Wahl der 630 Abgeordneten in 26 Wahlkreise aufgeteilt, die in den meisten Fällen einer Region oder regionalen Teilgebieten entsprechen und die wiederum in 475 Einerdirektwahlkreise gegliedert sind. 75 Prozent (475) der Delegierten werden mit dem relativen Mehrheitssystem nach britischem Vorbild in den uninominalen Wahlkreisen gewählt (first-past-the-post), während für die übrigen 25 Prozent der Mandate in einem ersten Schritt auf der Grundlage des nationalen Stimmenanteils die den Parteilisten zustehenden Mandate errechnet werden. Hierbei gilt eine nationale Sperrklausel von vier Prozent. Anschließend werden die Mandate auf regionaler Ebene – dem jeweiligen Bevölkerungsanteil entsprechend – in den 26 Wahlkreisen auf die regionalen Parteienlisten proportional nach d'Hondt verteilt.
Im zweiten Schritt werden der Partei oder dem Wahlbündnis (cartello) des siegreichen Kandidaten nach dem Stimmenabzugsverfahren des scorporo parziale (Teilabsonderung) die für den Gewinn der jeweiligen Wahlkreise notwendige Stimmenzahl, das heißt die Stimmen des Zweitplatzierten plus einer, abgezogen. Dabei bleibt der siegreichen Partei oder Liste der Stimmenüberschuss erhalten; gleichzeitig erhöhen sich damit aber auch die Wahlchancen der kleineren Parteien und elektoralen Bündnisse. Danach wird ein nationaler Wahlquotient nach Hare errechnet: die Summe der im zweiten Schritt ermittelten Ergebnisse wird durch 155 (entsprechend der zu vergebenden Proportionalmandate) dividiert. Die Sitzverteilung ergibt sich nun, indem man jeweils die Zahl der Stimmen, die auf eine Partei oder Liste insgesamt entfallen sind, durch den nationalen Wahlquotienten teilt. Das Ergebnis entspricht der Mandatszahl, die der jeweiligen Partei zusteht.
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Entwicklung Italiens seit Anfang der neunziger Jahre und die damit verbundenen Hoffnungen auf eine funktionsfähigere "Zweite Republik", deren Etablierung durch anhaltende Instabilität und die Fragmentierung des Parteiensystems erschwert wurde.
2. Relevante Parteien in Parteiensystemen: Dieses Kapitel erläutert definitorische Grundlagen zur Kategorisierung von Parteien, wobei Giovanni Sartoris Theorie zur Bestimmung relevanter Parteien anhand von Koalitions- und Erpressungspotential als analytischer Rahmen dient.
3. Das italienische Wahlsystem: Es werden die Mechanismen und Funktionsweisen sowohl des alten Verhältniswahlsystems der Nachkriegszeit als auch des seit 1993 geltenden kompensatorischen Systems dargestellt und deren jeweilige Auswirkungen auf die Zusammensetzung der beiden Parlamentskammern analysiert.
4. Entwicklung des italienischen Parteiensystems von 1945 bis Anfang der neunziger Jahre: Das Kapitel bietet eine tiefgehende Analyse der Entstehung und Entwicklung des Nachkriegsparteiensystems, der verfassungsrechtlichen Stellung der Parteien sowie der Charakteristika des politischen Wettbewerbs unter dem Einfluss von Institutionen und Koalitionsmustern.
5. Strukturwandel im Parteiensystem seit den neunziger Jahren: Hier werden die Ursachen für die tiefe Krise des traditionellen Parteiensystems, der Zerfall der großen Volksparteien wie der DC und das Aufkommen neuer politischer Akteure untersucht.
6. Zum Charakter des neuen Parteiensystems und den Auswirkungen des Wahlsystems: Dieses Kapitel analysiert die Zusammensetzung der Parlamente seit 1994, die Struktur des heutigen Parteiensystems und die Forschungsergebnisse bezüglich der Auswirkungen der neuen Wahlgesetzgebung.
7. Ein neues Wahlsystem als Heilmittel für das fragmentierte Vielparteiensystem in Italien?: Den Abschluss bildet eine kritische Bewertung der bisherigen Reformen und eine Diskussion möglicher neuer Wahlsysteme im Hinblick auf deren Potential, das fragmentierte Parteiensystem Italiens zu stabilisieren.
Italien, Parteiensystem, Wahlrechtsreform, Wahlsystem, Strukturwandel, Verhältniswahlrecht, Mehrheitswahlrecht, Fragmentierung, Koalitionspotential, Democrazia Cristiana, Parteien, Politische Instabilität, Regierungsbildung, Parlament, Zweite Republik.
Die Arbeit analysiert den politischen Wandel in Italien seit den neunziger Jahren, fokussiert auf die Auswirkungen der Wahlrechtsreform von 1993 auf das Parteiensystem und die Regierungsstabilität.
Zu den zentralen Themen zählen die Krise des Nachkriegsparteiensystems, die Transformation der traditionellen Parteien, der Aufstieg neuer politischer Akteure sowie die Wirkung des Wahlsystems auf die parlamentarische Zusammensetzung.
Das Hauptziel ist zu untersuchen, wie es zum Strukturwandel kam, wie sich die Struktur des Parteiensystems veränderte und ob das Wahlsystem von 1993 hierfür verantwortlich gemacht werden kann.
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse unter Anwendung theoretischer Konzepte zur Kategorisierung von Parteiensystemen, ergänzt durch die Untersuchung von Wahlergebnissen und dem Vergleich verschiedener Wahlsystemmodelle.
Der Hauptteil behandelt die historische Entwicklung des italienischen Parteiensystems, die Mechanismen der Wahlsysteme (alt vs. neu), den Zusammenbruch der traditionellen Parteien sowie die Rolle und den Einfluss neu entstandener Parteien.
Die Arbeit wird durch Begriffe wie italienisches Parteiensystem, Wahlrechtsreform, Fragmentierung, Koalitionspotential, Democrazia Cristiana und Strukturwandel charakterisiert.
Die Democrazia Cristiana (DC) fungierte jahrzehntelang als hegemoniale Kraft; ihr Zerfall Anfang der neunziger Jahre markiert den zentralen Wendepunkt und den Beginn der Neustrukturierung des italienischen Parteiengefüges.
"Liste civetta" (Scheinlisten) sind eine taktische Besonderheit, die Koalitionen nutzen, um die negativen Auswirkungen des *scorporo*-Verfahrens auf ihre proportionalen Mandate zu umgehen, was die Komplexität und mangelnde Transparenz des italienischen Wahlsystems verdeutlicht.
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