Zur Reform des Deutschen Einkommensteuerrecht - Der Karlsruher Entwurf

Inhaltsverzeichnis

1. Grundlegung ... 1

2. Zur Reformbedürftigkeit des deutschen Einkommensteuergesetzes ... 5

2.1. Zur historischen Entstehung und Entwicklung des deutschen Einkommensteuergesetzes ... 5

2.1.1. Entstehung der modernen Einkommenbesteuerung und des deutschen Einkommensteuergesetzes bis 1948 ... 6

2.1.2. Entwicklung des Einkommensteuergesetzes seit 1948 ... 9

2.2. Ansätze zur Reform der Einkommenbesteuerung ... 18

2.2.1. Traditionelle Reformansätze am Beispiel von Schanz/Haig/Simons ... 20

2.2.2. Moderne Reformansätze am Beispiel von Rose ... 21

2.2.3. Mischansätze am Beispiel von Sinn ... 23

2.3. Zur Notwendigkeit der Reform des deutschen Einkommensteuergesetzes ... 25

2.3.1. Rechtsstaatliche Grundlagen der Besteuerung ... 25

2.3.2. Ansatzpunkte einer Reform ... 28

3. Der "Karlsruher Entwurf" ... 30

3.1. Zustandekommen und Ziele des Entwurfes ... 31

3.2. Aufbau und Inhalt des "Karlsruher Entwurfes" ... 35

3.2.1. Überblick über die Normen des "Karlsruher Entwurfes" ... 35

3.2.2. Inhaltlicher Abgleich der Normen des "Karlsruher Entwurfes" mit dem aktuellen Einkommensteu ergesetzes ... 36

3.2.2.1. Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht (§ 1 KE) ... 36

3.2.2.2. Gegenstand der Besteuerung (§ 2 KE) ... 36

3.2.2.3. Einkünfte (§ 3 KE) ... 37

3.2.2.4. Nicht der Besteuerung unterliegende Einnahmen (§ 4 KE) ... 39

3.2.2.5. Nicht abziehbare Ausgaben (§ 5 KE) ... 40

3.2.2.6. Abzug von den Einkünften (§ 14 KE) ... 42

3.2.2.7. Verlustabzug (§ 8 KE) ... 44

3.2.2.8. Nachgelagerte Besteuerung von Leistungen zur Zukunftssicherung (§ 9 KE) ... 46

3.2.2.9. Einkommensteuertarif (§ 16 KE) ... 47

3.2.2.10. Sonstige Ermittlungsvorschriften und Steuererhebungsfragen ... 48

3.3. Fortentwicklung zu einer Vereinheitlichten Ertragssteuer Unter besonderer Berücksichtigung der Un ternehmensbesteuerung ... 52

3.4. Verteilungswirkungen ... 59

3.4.1. Grundlagen ... 59

3.4.2. Ergebnisse ... 61

3.5. Zur Kirchhof'schen Markteinkommenstheorie ... 69

4. Betrachtung ausgewählter Paragraphen des "Karlsruher Entwurfes" vor dem Hintergrund des geltenden Rechts und der aktuellen Rechtsprechung ... 74

4.1. Zum Verlustabzug (§ 8 KE) unter besonderer Berücksichtigung der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ... 74

4.2. Zur Abgrenzung der Erwerbsausgaben von den Privatausgaben (§§ 4, 5 KE) unter besonderer Be rücksichtigung der zu erlassenden Rechtsverordnungen ... 80

4.3. Zu dem Abzug von den Einkünften (§ 14 KE) - Unter besonderer Berücksichtigung der Höhe des Grundfreibetrages - ... 88

5. Ausblick ... 94

Zielsetzung & Themen

Diese Diplomarbeit befasst sich mit der Analyse und Bewertung des „Karlsruher Entwurfs“ zur Reform des deutschen Einkommensteuerrechts. Ziel ist es, die Stärken und Schwächen dieses Reformmodells im Vergleich zum geltenden Recht herauszuarbeiten und zu prüfen, ob es den Anforderungen an ein modernes, effizientes und gerechtes Einkommensteuergesetz gerecht wird.

• Historische Entwicklung und Reformbedürftigkeit des deutschen Einkommensteuergesetzes
• Wissenschaftliche Reformansätze (Schanz/Haig/Simons, Rose, Sinn)
• Detaillierte Untersuchung der Regelungen des „Karlsruher Entwurfs“
• Analyse der Verteilungswirkungen des Reformmodells

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Grundlegung: Einleitung in die Problematik der Steuerreform in Deutschland und Darstellung der Ziele dieser Diplomarbeit.

2. Zur Reformbedürftigkeit des deutschen Einkommensteuergesetzes: Historischer Rückblick und Analyse der Notwendigkeit einer Reform, inklusive Betrachtung verschiedener wissenschaftlicher Ansätze.

3. Der "Karlsruher Entwurf": Zentrale Untersuchung des Entwurfs hinsichtlich Aufbau, Inhalt, Zielsetzung sowie der Kirchhof'schen Markteinkommenstheorie und Verteilungswirkungen.

4. Betrachtung ausgewählter Paragraphen des "Karlsruher Entwurfes" vor dem Hintergrund des geltenden Rechts und der aktuellen Rechtsprechung: Detaillierte kritische Auseinandersetzung mit spezifischen Neuregelungen wie Verlustabzug, Abgrenzung von Erwerbsausgaben und Grundfreibetrag.

5. Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der Reformchancen und Zukunftsperspektiven des "Karlsruher Entwurfes" im politischen Kontext.

Schlüsselwörter

Einkommensteuer, Steuerreform, Karlsruher Entwurf, Paul Kirchhof, Leistungsfähigkeitsprinzip, Steuervereinfachung, Markteinkommenstheorie, Steuergerechtigkeit, Bemessungsgrundlage, Unternehmensbesteuerung, Verteilungswirkungen, Rechtsformneutralität.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert kritisch den „Karlsruher Entwurf“ zur Reform des deutschen Einkommensteuerrechts vor dem Hintergrund der aktuellen steuerpolitischen Diskussion und des geltenden Rechts.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Neben der historischen Einordnung behandelt die Arbeit die Notwendigkeit einer Steuerreform, verschiedene wissenschaftliche Reformkonzepte, die spezifischen Regelungen des Karlsruher Entwurfs sowie deren ökonomische und verteilungspolitische Auswirkungen.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Das Hauptziel ist die Analyse der Stärken und Schwächen der im Karlsruher Entwurf vorgeschlagenen Regelungen, um deren Eignung für ein modernes und gerechtes deutsches Einkommensteuergesetz zu bewerten.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer tiefgehenden juristisch-theoretischen Analyse, die historische Entwicklungen und aktuelle Reformmodelle gegenüberstellt sowie kritische Fachliteratur und Rechtsprechung einbezieht.

Was steht im Hauptteil im Fokus?

Der Hauptteil konzentriert sich auf den Aufbau und Inhalt des Entwurfs, vergleicht diesen mit dem geltenden EStG und prüft spezifische Aspekte wie den Verlustabzug, die Abgrenzung von Erwerbs- und Privatausgaben sowie die Auswirkungen der vorgeschlagenen Steuerreform.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Einkommensteuer, Steuerreform, Karlsruher Entwurf, Leistungsfähigkeitsprinzip und Rechtsformneutralität.

Wie steht der Autor zur Kirchhof'schen Markteinkommenstheorie?

Der Autor ordnet die Theorie als implizite Basis des Entwurfs ein, weist jedoch auf deren fachliche Umstrittenheit hin und unterzieht die Annahmen einer kritischen Würdigung.

Was ist die zentrale Erkenntnis bezüglich der Familienförderung?

Der Autor stellt fest, dass der Entwurf durch die deutliche Erhöhung des Kindergeldes Familien mit Kindern gezielt fördert, was zwar sozialpolitisch gewünscht, aber kritisch im Hinblick auf das angestrebte Prinzip der Vereinfachung hinterfragt wird.