Das Land Berlin als europäische Region - Motive, Ziele und Strategien regionaler Interessenvertretung in der europäischen Arena

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

1.1. Erkenntnisinteresse

1.2. Forschungsstand

1.3. Vorgehensweise und Aufbau der Arbeit

2. Regionale Interessenvermittlung im Lichte politikwissenschaftlicher Theoriebildung und empirischer Erkenntnisse

2.1. Die begrifflichen Konstrukte „europäische Region“ und „regionaler Akteur“

2.2. Die Systemperspektive: Die Europäische Union als variables Mehrebenensystem

2.2.1. Das Konzept der multi-level governance und seine analytischen Grenzen

2.2.2. Das Einflußpotential von Regionen auf europäische Politik

2.2.2.1. Regionale Kompetenzen im nationalen System

2.2.2.2. Das policy-making in der Europäischen Union

2.3. Die Akteursperspektive: Lobbying im europäischen Mehrebenensystem

2.3.1. Lobbying als Charakteristikum der Interessenmediation in der Europäischen Union

2.3.2. Regionales Lobbying

2.3.3. Endogene Ressourcen als Faktoren der regionalen Interessenwahrnehmung

3. Die Bundesländer als regionale Akteure in der Europäischen Union

3.1. Die „Third-Level Strategy“: Der Ausschuß der Regionen

3.2. Die deutschen Länderbüros in Brüssel

3.3. Grenzen des Konsens: Konfliktlinien in der Europapolitik

4. Analyseinstrumentarium: Kategorien, Hypothesen, Methode

4.1. Kanäle und Strategien direkter regionaler Interessenvertretung

4.2. Motive direkter Interessenvertretung eines deutschen Landes

4.3. Arbeitshypothesen

4.4. Fallstudie: Methodisches Vorgehen

4.4.1. Kategorien der Auswertung

4.4.2. Qualitative Dokumentenanalyse

4.4.3. Experteninterviews

5. Endogene Ressourcen: Die „Europakompetenz“ des Landes Berlin

5.1. Die „Europäisierung“ der Berliner Politik

5.1.1. Politische Konzentration und administrative Diffusion der Europapolitik

5.1.2. Konzeption und Koordinierung der Europapolitik

5.1.3. Koordinierungs- und Effizienzprobleme

5.2. Fachliche Ressourcen: die „Europafähigkeit“ der Verwaltung

5.3. Das Lobbyinginstrument: Das Berliner Büro in Brüssel

5.3.1. Aufgaben des Büros

5.3.2. Das Kontaktnetz in Brüssel

5.3.3. Personelle und finanzielle Ausstattung

5.4. Strukturen horizontaler Kooperation und externer Vernetzung

5.4.1. Kooperation mit anderen Bundesländern

5.4.1.1. Die Arbeitskreise der Länderbüros

5.4.1.2. Das Land Brandenburg

5.4.2. Transnationale interregionale Kooperation

5.4.2.1. Europäische Hauptstädte und Hauptstadtregionen

5.4.2.2. Eurocities

6. Das Land Berlin als regionaler Akteur in der europäischen Arena

6.1. Motive und Ziele im Fokus der direkten Interessenvertretung des Landes

6.1.1. Die europäische Strukturpolitik

6.1.2. Die Osterweiterung der Europäischen Union

6.1.3. Die europäische Beschäftigungspolitik

6.2. Die Nutzung der Kanäle direkter Interessenvertretung

6.2.1. Der Ausschuß der Regionen

6.2.2. Informelle horizontale Kooperation

6.2.3. Direktkontakte in europäische Organe

6.3. Strategien der direkten Interessenvertretung des Landes

6.3.1. Die Strukturfondsförderung: Einflußnahme auf Verteilungsentscheidungen

6.3.1.1. Die Förderung des „Sechsten Neuen Bundeslandes“

6.3.1.2. Politikgestaltende Dimensionen der Strukturpolitik: Die Förderung von Städten

6.3.2. Im Zeichen der Erweiterung: Die Ausgestaltung von speziellen EU-Programmen

6.3.2.1. Modifikationen in den Heranführungsintrumenten

6.3.2.2. Berlin als Grenzregion zum Erweiterungsraum

6.3.3. Die europäische Beschäftigungsstrategie: Politikgestaltung unter dem Vorzeichen einer europäischen Städtepolitik

6.3.3.1. Die Verstetigung der europäischen Beschäftigungspolitik

6.3.3.2. Lokale Beschäftigungsstrategien und städtische Dimensionen und

7. Resümee

Zielsetzung und Themen

Diese Arbeit untersucht, wie das Land Berlin seine spezifischen Interessen in der Europäischen Union (EU) vertritt, insbesondere außerhalb der formellen, institutionalisierten Mitwirkungsmöglichkeiten. Das primäre Ziel ist es, die Motive, Ziele und Strategien der direkten regionalen Interessenvertretung zu analysieren, wobei der explorative Fokus auf der explorativen Erforschung des Akteursverhaltens unter den komplexen Bedingungen des europäischen Mehrebenensystems liegt.

• Analyse der Motive für direkte Interessenvertretung (materiell-ökonomisch vs. politisch-institutionell).
• Untersuchung der genutzten Kanäle direkter Einflußnahme (Direktkontakte, Netzwerke, Ausschuss der Regionen).
• Fallstudienbasierte Analyse der Berliner Europapolitik seit 1990 in den Bereichen Strukturpolitik, Osterweiterung und Beschäftigungspolitik.
• Identifikation endogener Faktoren („Europakompetenz“) als Voraussetzung und Erfolgsfaktor für effektives Lobbying.
• Evaluation des Einflusses des persönlichen Faktors und der Verwaltungskonkurrenz auf die Interessenvermittlung.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Stellt das Erkenntnisinteresse an der regionalen Interessenvertretung des Landes Berlin sowie den wissenschaftlichen Forschungsstand dar.

2. Regionale Interessenvermittlung im Lichte politikwissenschaftlicher Theoriebildung und empirischer Erkenntnisse: Erläutert das Konzept des Mehrebenensystems (MLG) und die Rolle des Lobbyings bei der Interessenvermittlung durch regionale Akteure.

3. Die Bundesländer als regionale Akteure in der Europäischen Union: Analysiert die Rolle der deutschen Bundesländer, insbesondere den Ausschuss der Regionen und die Länderbüros in Brüssel, sowie bestehende Konfliktlinien.

4. Analyseinstrumentarium: Kategorien, Hypothesen, Methode: Definiert die analytischen Kategorien sowie die Arbeitshypothesen für die empirische Fallstudie zum Land Berlin.

5. Endogene Ressourcen: Die „Europakompetenz“ des Landes Berlin: Untersucht die internen Strukturen, das Berliner Büro in Brüssel und die personelle sowie fachliche Ausstattung des Landes als Voraussetzung für erfolgreiche Interessenvertretung.

6. Das Land Berlin als regionaler Akteur in der europäischen Arena: Vertieft die Motive und Strategien in den Politikfeldern Strukturpolitik, Osterweiterung und Beschäftigungspolitik.

7. Resümee: Bewertet die Ergebnisse der Untersuchung im Hinblick auf die Arbeitshypothesen und identifiziert Ansätze für die weiterführende Forschung.

Schlüsselwörter

Regionale Interessenvertretung, Berlin, Europäische Union, Mehrebenensystem, Strukturpolitik, Beschäftigungspolitik, Lobbying, Europakompetenz, Osterweiterung, Städtepolitik, Governance, Interessenmediation, Länderbüros, Ausschuß der Regionen, Politische Koordination.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert, wie das Land Berlin als subnationaler Akteur versucht, seine spezifischen Interessen direkt auf der europäischen Ebene zu vermitteln, anstatt sich ausschließlich auf die traditionellen innerstaatlichen Wege der Länderbeteiligung zu verlassen.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen sind die europäische Strukturpolitik, die Osterweiterung der Europäischen Union sowie die europäische Beschäftigungspolitik, in denen Berlin als Akteur besonders aktiv ist.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das Ziel ist die Identifikation der Motive, Ziele und Strategien der direkten regionalen Interessenvertretung Berlins sowie die Untersuchung, inwiefern interne Faktoren wie die sogenannte „Europakompetenz“ diesen Prozess beeinflussen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es wird ein explorativer, induktiver Ansatz gewählt, der eine Kombination aus qualitativer Dokumentenanalyse (z.B. Senatsberichte, Koalitionsverträge) und teilstrukturierten Experteninterviews mit handelnden Personen auf der politischen und administrativen Ebene nutzt.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung der Interessenvermittlung im Mehrebenensystem, eine Analyse der Rolle der deutschen Länder in Brüssel sowie eine detaillierte Fallstudie zur endogenen Ressourcenentwicklung (Europakompetenz) und den angewandten Lobbyingstrategien Berlins.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind Mehrebenensystem (Multi-Level Governance), regionale Interessenvertretung, Europakompetenz, Berliner Büro in Brüssel und spezifische EU-Politikfelder wie die Strukturfondsförderung.

Welche Rolle spielt die Verwaltungskonkurrenz für das Lobbying?

Die Arbeit zeigt, dass Verwaltungskonkurrenz zwischen Berliner Senatsressorts oft als dysfunktional empfunden wird, da sie ein koordiniertes Auftreten in Brüssel erschwert und teilweise zu widersprüchlichen Förderanträgen führt.

Warum ist das "Berliner Memorandum" zur Beschäftigungspolitik beispielhaft?

Es dient als Beispiel für eine proaktive Interessenvertretung, bei der Berlin versuchte, durch ein inhaltliches Ideenpapier frühzeitig auf europäische Politikgestaltung Einfluss zu nehmen und sich eine gewisse Vorreiterrolle unter den Bundesländern zu erarbeiten.