Magisterarbeit, 2003
125 Seiten, Note: sehr gut
1. Einleitung
2. Angaben zur Quellen- und Literatursituation
3. Darstellung der „Dritten Wege“
3.1 Der Versuch der Reformierung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft in der ČSSR. Der „Prager Frühling“
3.1.1 Der „Prager Frühling“ und seine historischen Voraussetzungen
3.1.2 Der Machtwechsel in der Staats- und Parteiführung. Beginn des Reformversuchs
3.1.3 Das Aktionsprogramm der KPČ
3.1.4 Der Reformdruck von „unten“ und die Zuspitzung des Konflikts mit den sozialistischen Verbündeten
3.2 Der italienische Weg zum Sozialismus. Der „Historische Kompromiss“
3.2.1 Die Entstehungsgeschichte des „Historischen Kompromiss“
3.2.2 Die Strategie des „Historischen Kompromiss“
3.2.3 Das Bündnis der KPI mit den Christdemokraten
3.2.4 Die Ursachen des politischen Aufstiegs der KPI in den 70er Jahren und des Scheiterns ihrer Bündniskonzeption
3.2.5 Die Reformpolitik der italienischen Kommunisten
3.3 Perestroika und Glasnost in der UdSSR
3.3.1 Die Ursachen der Perestroika
3.3.2 Die Perestroika begann durch Beschleunigung
3.3.3 Umgestaltung statt Beschleunigung
3.3.4 Demokratisierung der Gesellschaft und des politischen Systems
3.3.5 Von der Misch- zur Marktwirtschaft
3.3.6 Die Außenpolitik der Perestroika
3.3.7 Exkurs: Definition des Begriffs Mischsystem
4. Hinderliches und Förderliches auf den Wegen zu einem neuen Sozialismus
4.1 Beeinträchtigungen der Gestaltung eines „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“
4.2 Vorteilhafte Aspekte für die Umsetzung von Reformen während des „Prager Frühlings“
4.3 Hindernisse auf dem italienischen Weg zum Sozialismus
4.4 Günstige Aspekte für den „Historischen Kompromiss“ der KPI
4.5 Negative Einflüsse auf die Perestroika
4.6 Positive Einflüsse auf den Reformprozess in der Sowjetunion
4.7 Die drei Wege zum Sozialismus im Vergleich
4.7.1 Gemeinsamkeiten der drei Reformversuche
4.7.2 Unterschiedliches auf den Wegen zum „Demokratischen Sozialismus“
5. Diskussion
5.1 Argumente für und gegen das Prädikat eines „Dritten Weges“ zu einem „Demokratischen Sozialismus“
5.1.1 Der „Prager Frühling“
5.1.2 Der „Historische Kompromiss“
5.1.3 Die Perestroika
5.1.4 Zusammenfassung der Diskussion um „Dritte Wege“
5.2 Bewertung der Erfolgsaussichten
5.2.1 Systembedingte und nationale Voraussetzungen
5.2.2 Die Reform des gesellschaftlichen und politischen Systems
5.2.3 Die Wirtschaftsreformen
5.2.4 Zusammenfassung der Diskussion der Erfolgsperspektiven
6. Fazit
Die Arbeit untersucht vergleichend den Prager Frühling, den Historischen Kompromiss der italienischen Kommunisten und die sowjetische Perestroika. Sie fragt, ob diese Reformbewegungen als eigenständige „Dritte Wege“ zu einem demokratischen Sozialismus verstanden werden können und welche Voraussetzungen ihre Verwirklichung begünstigten oder behinderten.
Das Aktionsprogramm der KPČ
Das auf der Plenarsitzung der KPČ am 5. April 1968 verabschiedete Aktionsprogramm enthielt die wichtigsten Reformmaßnahmen und Ziele der neuen Machthaber. Aufgrund seiner Bedeutung als richtungsweisendes Konzept für den „Prager Frühling“ wird es im Folgenden etwas ausführlicher betrachtet.
Die Partei sollte laut Aktionsprogramm einen inneren Demokratisierungsprozess durchlaufen und ihr bisheriges politisches Machtmonopol zugunsten der Nationalen Front und der Nationalversammlung aufgeben. Ihre Führungsrolle unter den gesellschaftlichen Organen sollte künftig nur noch durch ihre Taten und damit zusammenhängend der Zustimmung der Bevölkerung legitimiert sein. Innerhalb der Partei sollten zudem Minderheitenmeinungen respektiert werden, das Prinzip der Meinungsfreiheit herrschen und die Kaderbesetzungen durch geheime Wahlen erfolgen. Das Prinzip des „Demokratischen Zentralismus“, das einmal beschlossene Parteientscheidungen als verbindlich für alle Mitglieder betrachtete, blieb allerdings unangetastet. Außerhalb der politischen Sphäre hatte die KPČ fortan vor allem systemerhaltend zu wirken, indem sie zum Beispiel die Einhaltung der Bürgerrechte garantieren sollte.
Im Zusammenhang mit der Stärkung der Eigenständigkeit der Nationalen Front, die zu einer realen Interessenvertretung der verschiedenen Bevölkerungsschichten werden sollte, wurde die Gewährleistung der Versammlungs- und Koalitionsfreiheit für gesellschaftliche Organisationen genannt. Die Nationale Front war der Zusammenschluss der tschechoslowakischen Gesellschaftsverbände und hatte in der Nationalversammlung ihr politisches Tätigkeitsfeld.
Um die „sozialistische Demokratie“ zu erweitern, sollte ein Wahlgesetz erarbeitet werden, das anschließend als Grundlage für die Durchführung der geplanten Wahlen zur Nationalversammlung dienen sollte. Die Partei bezeichnete die Nationalversammlung im Programm als „sozialistisches“ Parlament, das die Gesetzgebung und die Regierungskontrolle ausüben solle. Den Regierungsorganen wurde angetragen, wieder die Regierungsfunktion zu übernehmen und sie nicht, wie in der Vergangenheit, der Partei zu überlassen. Die Gewaltenteilung sollte konsequent durchgesetzt werden. Die Judikative hatte künftig nur noch dem Gesetz gegenüber verantwortlich zu sein. Um die Unabhängigkeit der Gerichte und die Grundrechte der Bürger zu schützen, sollten die Kompetenzen des Innenministeriums, vor allem die der Staatsicherheit, eingeschränkt werden.
Bezüglich der fehlenden bürgerlichen Freiheiten in der ČSSR wurde die Notwendigkeit einer verfassungsmäßig garantierten Meinungsfreiheit sowie die Erstellung eines neuen Pressegesetzes erwähnt. Des Weiteren sollte auf die „gesetzmäßige Freizügigkeit der Bürger“ Rücksicht genommen werden, indem ihnen auch längere Reisen ins kapitalistische Ausland genehmigt werden sollten.
Einleitung: Die Arbeit formuliert ihre Forschungsfragen und erläutert die Auswahl der drei Reformbewegungen sowie den Aufbau des Vergleichs.
Angaben zur Quellen- und Literatursituation: Vorgestellt werden zeitgenössische Dokumente, Reden, Erinnerungen und Forschungsliteratur zu den drei untersuchten Fällen.
Darstellung der „Dritten Wege“: Das Kapitel beschreibt Entstehung, Ziele und Verlauf des Prager Frühlings, des Historischen Kompromisses und der Perestroika. Ein Exkurs erläutert den für den Vergleich verwendeten Begriff des Mischsystems.
Hinderliches und Förderliches auf den Wegen zu einem neuen Sozialismus: Untersucht werden innere und äußere Einflüsse auf die Reformprojekte sowie Gemeinsamkeiten und Unterschiede ihrer Voraussetzungen und Strategien.
Diskussion: Der Autor erörtert, ob die drei Vorhaben als „Dritte Wege“ gelten können, und bewertet ihre politischen und wirtschaftlichen Erfolgsaussichten.
Fazit: Abschließend werden die Ergebnisse auf die politische und wirtschaftliche Situation zur Entstehungszeit der Arbeit bezogen und Einwände gegen sozialistische Mischsysteme diskutiert.
Dritter Weg, demokratischer Sozialismus, Prager Frühling, Historischer Kompromiss, Perestroika, Glasnost, Reformkommunismus, Eurokommunismus, Wirtschaftsreform, Mischwirtschaft, Demokratisierung, Kalter Krieg, Arbeiterselbstverwaltung
Die Magisterarbeit vergleicht drei sozialistische Reformbewegungen in der Tschechoslowakei, Italien und der Sowjetunion.
Im Zentrum stehen politische Demokratisierung, wirtschaftliche Reformen, gesellschaftliche Beteiligung und die internationalen Bedingungen während des Kalten Krieges.
Er fragt, ob die drei Reformprojekte als „Dritte Wege“ zu einem demokratischen Sozialismus gelten können und welches die günstigsten Voraussetzungen für eine praktische Verwirklichung besaß.
Die Arbeit verfolgt einen historisch-vergleichenden Ansatz. Sie wertet zeitgenössische Dokumente, Reden, Erinnerungen und Forschungsliteratur aus und vergleicht Reformziele sowie innere und äußere Einflussfaktoren.
Er stellt die drei Reformvorhaben dar, untersucht förderliche und hinderliche Bedingungen und diskutiert anschließend ihre Einordnung und Erfolgsaussichten.
Zu den zentralen Begriffen gehören „Dritter Weg“, demokratischer Sozialismus, Prager Frühling, Historischer Kompromiss, Perestroika und Mischwirtschaft.
Es dient als zentrale Grundlage für die Darstellung der politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reformvorstellungen des Prager Frühlings.
Gemeint ist die Strategie der italienischen Kommunisten, durch ein breites gesellschaftliches und politisches Bündnis, insbesondere mit den Christdemokraten, einen italienischen Weg zum Sozialismus zu eröffnen.
Die Arbeit untersucht, wie die drei Reformprojekte staatliche Planung oder Programmierung mit Marktmechanismen verbinden wollten und welche politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen damit verbunden waren.
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