Die vier Tie-Breaker-Tests nach Artikel 4 Abs. 2 des OECD-Musterabkommens. Herkunft, Bedeutung, Auslegung und praktische Anwendung

Inhaltsverzeichnis

• Vorbemerkungen zu Doppelbesteuerungsabkommen
• Die Einordnung von Doppelbesteuerungsabkommen - Geltung, Wirkung und Rang
• Die Auslegung von in Doppelbesteuerungsabkommen verwendeten Ausdrücken
• Die Bedeutung des OECD-MA bzw. MK
• Zur rechtlichen Natur des OECD-MA
• Der zeitliche Aspekt bei der Heranziehung des OECD-MA bzw. MK
• Exkurs: Zur rechtlichen Natur des UN-Musterabkommens bzw. Kommentars
• Exkurs: Die Begriffe „Kollisionsnorm“ bzw. „Tie-Breaker-Rule“
• Einführung: Die Ermittlung der persönlichen Abkommensberechtigung
• Beispiel 1: Grundsätze zur Ansässigkeit
• Exkurs: Anknüpfungspunkte für die Steuerpflicht einer natürlichen Person
• Die Bedeutung der „Tie-Breaker-Rule“
• Der Aufbau der „Tie-Breaker-Rule“ nach Artikel 4 Abs. 2 OECD-MA
• Die OECD-Kommentierung zu den „Tie-Breaker-Tests“
• Ständige Wohnstätte (permanent home)
• Engere persönliche und wirtschaftliche Beziehungen (Mittelpunkt der Lebensinteressen) [closer personal and economic relations (center of vital interests)]
• Gewöhnlicher Aufenthalt (habitual abode)
• Staatsangehörigkeit (nationality)
• Gegenseitiges Einvernehmen (mutual agreement)
• Exkurs: Historische Anmerkungen
• Die deutsche Rechtsprechung zu den Merkmalen der „Tie-Breaker-Tests“
• Ständige Wohnstätte
• Mittelpunkt der Lebensinteressen
• Gewöhnlicher Aufenthalt
• Staatsangehörigkeit
• Gegenüberstellung der „residence“-Artikel in unterschiedlichen Musterabkommen und sprachlichen Fassungen
• Eigene Anmerkungen unter Beachtung praktischer Gesichtspunkte
• Nochmals: Systematik und innere Logik der „Tie-Breaker-Rule“
• Das Merkmal „ständige Wohnstätte“ und seine zwei Hauptaufgaben
• Beispiel 2: Dauer der Wohnstätte
• Was bedeutet engere persönliche und wirtschaftliche Interessen
• Mittelpunkt der Lebensinteressen und Tatsachenvortrag
• Beispiel 3: Ermittlung des Mittelpunkts der Lebensinteressen
• Ist der Hilfstest „gewöhnlicher Aufenthalt“ eine sinnvolle Ergänzung zu den beiden ersten Haupttests?
• Beispiel 4: Gewöhnlicher Aufenthalt

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit analysiert die vier „Tie-Breaker-Tests“ nach Artikel 4 Abs. 2 des OECD-Musterabkommens, die bei der Bestimmung der Ansässigkeit von Personen im internationalen Steuerrecht zur Anwendung kommen. Die Arbeit beleuchtet die historische Entwicklung dieser Tests, ihre Bedeutung im Rahmen des Doppelbesteuerungsabkommens, ihre Auslegung in Rechtsprechung und Literatur sowie ihre praktische Anwendung in der Praxis.

• Herkunft und Entwicklung der „Tie-Breaker-Tests“
• Rechtliche Natur und Bedeutung der „Tie-Breaker-Tests“ im internationalen Steuerrecht
• Auslegung der „Tie-Breaker-Tests“ in der Rechtsprechung und Literatur
• Praktische Anwendung der „Tie-Breaker-Tests“ in der Praxis
• Kritik und Weiterentwicklungsmöglichkeiten der „Tie-Breaker-Tests“

Zusammenfassung der Kapitel

• Vorbemerkungen zu Doppelbesteuerungsabkommen: Dieses Kapitel beleuchtet die Einordnung von Doppelbesteuerungsabkommen im internationalen Recht und stellt den Zusammenhang zwischen deutschem innerstaatlichem Recht und dem OECD-Musterabkommen her.
• Einführung: Die Ermittlung der persönlichen Abkommensberechtigung: Dieses Kapitel behandelt die Grundsätze zur Ansässigkeit im internationalen Steuerrecht und die Bedeutung der „Tie-Breaker-Rule“ bei der Bestimmung des Ansässigkeitsstaates einer Person.
• Der Aufbau der „Tie-Breaker-Rule“ nach Artikel 4 Abs. 2 OECD-MA: Dieses Kapitel stellt den Aufbau der „Tie-Breaker-Rule“ dar und erläutert die vier „Tie-Breaker-Tests“ in ihrer Systematik.
• Die OECD-Kommentierung zu den „Tie-Breaker-Tests“: Dieses Kapitel analysiert die Kommentierung des OECD-Musterabkommens zu den „Tie-Breaker-Tests“ und beleuchtet die einzelnen Merkmale der Tests im Detail.
• Die deutsche Rechtsprechung zu den Merkmalen der „Tie-Breaker-Tests“: Dieses Kapitel untersucht die deutsche Rechtsprechung zu den „Tie-Breaker-Tests“ und stellt die Auslegung der einzelnen Merkmale in der Praxis dar.
• Gegenüberstellung der „residence“-Artikel in unterschiedlichen Musterabkommen und sprachlichen Fassungen: Dieses Kapitel vergleicht die „residence“-Artikel in verschiedenen Musterabkommen und stellt die sprachlichen Unterschiede zwischen den „Tie-Breaker-Tests“ heraus.
• Eigene Anmerkungen unter Beachtung praktischer Gesichtspunkte: Dieses Kapitel beleuchtet die praktischen Gesichtspunkte bei der Anwendung der „Tie-Breaker-Tests“ und stellt eigene Anmerkungen und kritische Überlegungen zur Systematik der „Tie-Breaker-Rule“ an.

Schlüsselwörter

Doppelbesteuerungsabkommen, OECD-Musterabkommen, Tie-Breaker-Tests, Ansässigkeit, internationales Steuerrecht, Steuerpflicht, Rechtsprechung, Auslegung, praktische Anwendung, Zentrum der Lebensinteressen, gewöhnlicher Aufenthalt, ständige Wohnstätte, Staatsangehörigkeit, Gegenseitiges Einvernehmen