Bachelorarbeit, 2012
30 Seiten, Note: 1,0
1. Vorwort
2. Eigenschaften von UN-Peacekeeping Missionen
3. Die Rechtsgrundlagen der UN-Peacekeeping Operationen
4. Die rechtlichen Voraussetzungen der Kooperation der VN mit der EU
5. Das Akteurskonzept
6. Die Anwendung des Konzepts der Möglichkeit
a) Der Kalte Krieg und der Sicherheitsrat der UNO
b) Die Etablierung der ESVP
c) Die Folgen des Kriegs gegen den Terror
7. Die Anwendung des Konzepts der Präsenz
a) Der Charakter der EU
b) Die Identität der EU
8. Anwendung des Konzepts der Fähigkeit
a) Die Instrumente der EU
b) Die Werte der EU und die innere Legitimation
c) Konsistenz und Kohärenz
9. Die Peacekeeping Einsätze der EU
10. Fazit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Kooperation der Vereinten Nationen mit Regionalorganisationen im Bereich des Peacekeepings am Beispiel der Europäischen Union. Das primäre Ziel ist es zu analysieren, ob die rechtlichen Voraussetzungen für eine solche Kooperation erfüllt sind und inwieweit die EU die notwendige Akteursqualität besitzt, um als Partner der UN bei friedenserhaltenden Missionen zu agieren.
Die Etablierung der ESVP
Die Möglichkeit der EU mit den Vereinten Nationen bei Peacekeeping Einsätzen zu kooperieren, ergab sich erst durch die Zustimmung Großbritanniens die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) aufzustellen. Die Gründe dafür, dass es zu dieser Zustimmung des Vereinigten Königreichs kam sind vielschichtig. Einerseits versuchte die damalige britische Regierung durch ihr Engagement für die Ausweitung der ESVP, dem Vereinigten Königreich, welches durch seine Nichtmitgliedschaft in der Währungsunion an den Rand der EU gedrängt zu werden drohte, durch das Engagement und die enormen Ressourcen desselben im Bereich der Sicherheitspolitik mehr Geltung und Einfluss innerhalb der EU zu verschaffen.
Andererseits war die Tatsache, dass die EU sich während der Balkankriege der 1990er Jahre als völlig machtlos erwiesen hatte eine Art Ereignis, welches zum bereits genannten Meinungswechsel des Vereinigten Königreichs geführt hatte. Außerdem hatte sich im Laufe der 1990er Jahre mit dem Prinzip der Responsibility to protect ein ideologischer Ansatz herausgebildet, nach welchem die internationale Gemeinschaft in Fällen schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit und entsprechender Pflichtverletzungen durch Regierungen verpflichtet ist zu intervenieren. Dieser neue ideologische Ansatz interagierte schließlich mit der genannten Erfahrung der eigenen Hofflosigkeit der EU in den Balkankriegen und dem Ereignis der Eskalation des Kosovo Konflikts im Jahr 1999, welche die Ambitionen der EU in sicherheitspolitischen Fragen handlungsfähiger zu sein bestärkte. Diese Interaktion sowie die oben genannten strategischen Überlegungen des britischen Premiers Tony Blair bezüglich der Stellung des Vereinigten Königreichs in der EU führten schließlich dazu, dass es auf der Ebene der EU selbst Möglichkeit der EU kam Partner der Vereinten Nationen beim Peacekeeping zu werden.
1. Vorwort: Einführende Darlegung der Relevanz von Peacekeeping in der aktuellen globalen Politik und Vorstellung der Forschungsfrage.
2. Eigenschaften von UN-Peacekeeping Missionen: Historische Entwicklung und Charakterisierung verschiedener Generationen von Friedensmissionen unter Führung der Vereinten Nationen.
3. Die Rechtsgrundlagen der UN-Peacekeeping Operationen: Analyse der völkerrechtlichen Basis für UN-Einsätze, insbesondere im Kontext der Kapitel VI und VII der UN-Charta.
4. Die rechtlichen Voraussetzungen der Kooperation der VN mit der EU: Erläuterung der Bestimmungen zur Zusammenarbeit mit Regionalorganisationen gemäß Kapitel VIII der UN-Charta.
5. Das Akteurskonzept: Einführung in den sozialkonstruktivistischen theoretischen Rahmen zur Bestimmung der Akteursqualität der EU.
6. Die Anwendung des Konzepts der Möglichkeit: Untersuchung der strukturellen Faktoren und historischen Ereignisse, die der EU Handlungsspielräume für Peacekeeping eröffnet haben.
7. Die Anwendung des Konzepts der Präsenz: Analyse des institutionellen Charakters und der Identität der EU als internationaler Akteur.
8. Anwendung des Konzepts der Fähigkeit: Überprüfung der operativen Instrumente, internen Legitimation sowie der strategischen Konsistenz der EU-Außenpolitik.
9. Die Peacekeeping Einsätze der EU: Empirische Betrachtung von EU-Missionen wie Concordia und Artemis als Belege für die Akteursqualität.
10. Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage und Bestätigung der Arbeitshypothese hinsichtlich der Akteursqualität der EU.
Peacekeeping, Vereinte Nationen, Europäische Union, ESVP, Akteurskonzept, UN-Charta, Sicherheitspolitik, Krisenmanagement, Internationale Organisationen, Sicherheit, Friedenssicherung, Balkan, Institutionalisierung, Mandat, Intervention.
Die Arbeit befasst sich mit der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und der Europäischen Union, speziell im Bereich von Friedensmissionen.
Im Fokus stehen die rechtlichen Grundlagen von Peacekeeping, die theoretische Bestimmung der EU als internationaler Akteur sowie die praktische Umsetzung durch die ESVP.
Das Ziel ist die Prüfung, ob die EU rechtlich und faktisch in der Lage ist, als wirksamer Partner der Vereinten Nationen bei der Durchführung von Peacekeeping-Missionen zu fungieren.
Die Arbeit stützt sich auf ein sozialkonstruktivistisches Akteurskonzept, das durch die Dimensionen Möglichkeit, Präsenz und Fähigkeit strukturiert wird.
Der Hauptteil analysiert die historischen Bedingungen (wie das Ende des Kalten Krieges), die institutionelle Struktur der EU sowie spezifische Instrumente und deren Anwendung in realen Missionen.
Wichtige Begriffe sind unter anderem Peacekeeping, UN-Charta, EU-Akteursqualität, ESVP und Krisenmanagement.
Der Vertrag wird als wichtiger Schritt zur institutionellen Stärkung der EU-Außenpolitik und zur Klärung von Kompetenzstrukturen innerhalb der Union angeführt.
Der Autor weist auf Herausforderungen durch die komplexe Säulenstruktur und Interessenunterschiede der Mitgliedstaaten hin, betont jedoch, dass Mechanismen wie Routinen und Koalitionen diese Defizite teilweise überwinden können.
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