Diplomarbeit, 2012
92 Seiten, Note: sehr gut
Die Diplomarbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Vor- und Nachteile plebiszitäre Elemente auf Bundesebene bieten. Die Arbeit analysiert historische deutsche Verfassungstexte und vergleicht das politische System der Bundesrepublik Deutschland mit dem der Schweizerischen Eidgenossenschaft, um die Ausgestaltung der Demokratie in beiden Ländern zu beleuchten. Auf dieser Grundlage werden die Vor- und Nachteile direkter Demokratie herausgearbeitet und bewertet. Die Arbeit untersucht verschiedene Ansätze zur Weiterentwicklung der Demokratie im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, in der die Relevanz des Themas im Kontext aktueller politischer Debatten um die europäische Integration und die steigende Politikverdrossenheit aufgezeigt wird. Anschließend werden die relevanten Begriffe "Direkte Demokratie" und "Repräsentative Demokratie" im Vergleich definiert und verschiedene Instrumente der direkten Demokratie, wie Befragung, Initiative, Begehren, Entscheid, Referendum und Wahl/Abwahl, erläutert.
Im dritten Kapitel werden die historischen Erfahrungen mit Plebisziten in Deutschland analysiert. Die Arbeit beleuchtet die Ideen der Paulskirchenverfassung von 1849, das Deutsche Kaiserreich von 1871, die Weimarer Reichsverfassung und das Dritte Reich. Dabei wird die Rolle des Volkes bei der Gesetzgebung und die Ausgestaltung plebiszitärer Elemente in den jeweiligen Verfassungstexte untersucht.
Kapitel 4 befasst sich mit den plebiszitären Elementen in der Bundesrepublik Deutschland. Die Arbeit analysiert die Möglichkeiten der direkten Demokratie auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene. Die Untersuchung des Grundgesetzes fokussiert auf die Regelung zur Neugliederung des Bundesgebietes und die Ablösung des Grundgesetzes durch eine neue Verfassung. Darüber hinaus wird die Zulässigkeit einer Erweiterung des Grundgesetzes um plebiszitäre Elemente diskutiert.
Kapitel 5 stellt das politische System der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland vor. Die Arbeit analysiert die verschiedenen Volksrechte auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene und zeigt die Unterschiede in der Ausgestaltung der direkten Demokratie in der Schweiz im Vergleich zu Deutschland auf.
In den Kapiteln 6 und 7 werden die Vor- und Nachteile direktdemokratischer Elemente beleuchtet. Kapitel 6 argumentiert, dass direkte Demokratie zu einem Abbau der Demokratieverdrossenheit, einer Steigerung der Akzeptanz politischer Entscheidungen und einer höheren Legitimation beitragen kann. Kapitel 7 hingegen warnt vor den möglichen Nachteilen, wie Kostenintensität, gebremster Entscheidungsfindung, Schwächung der Repräsentativorgane, Einfluss von Interessengruppen, Ausschluss von Kompromisslösungen und einem unzureichenden Minderheitenschutz.
Kapitel 8 fasst die Positionen der Fraktionen des Deutschen Bundestages und des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert zur möglichen Einführung von direktdemokratischen Elementen zusammen. Die Arbeit beleuchtet die unterschiedlichen Standpunkte der Parteien und zeigt die kontroversen Debatten auf.
Kapitel 9 untersucht verschiedene Ansätze zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie auf Bundesebene. Die Arbeit diskutiert das Verfassungsreferendum und die Direktwahl des Bundespräsidenten und bewertet die jeweiligen Chancen und Risiken.
Das Fazit der Arbeit fasst die zentralen Ergebnisse zusammen und plädiert für eine behutsame Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene, beginnend mit einem Verfassungsreferendum. Die Arbeit betont, dass jeder einzelne Ansatz sorgfältig auf seine Vor- und Nachteile hin geprüft werden muss.
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, plebiszitäre Elemente, Volksgesetzgebung, Grundgesetz, Bundesstaatsprinzip, Schweizerische Eidgenossenschaft, Politikverdrossenheit, Akzeptanz politischer Entscheidungen, Minderheitenschutz, Verfassungsreferendum, Direktwahl des Bundespräsidenten und die Weiterentwicklung der Demokratie.
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