Die Betriebsbezogenheit des Eingriffs in den Gewerbebetrieb

Inhaltsverzeichnis

A) Einführung: Problemaufriss
I) Darstellung der Problematik
II) Erste Einordnung des Rechts am Gewerbebetrieb (ReaG) in den Kontext

B) Grundlagen: die Entwicklung des ReaG und der Betriebsbezogenheit
I) Vom Gewerbebetrieb zum Unternehmen
1) Die Funktion des ReaG
2) Die geschichtliche Entwicklung des ReaG
3) Die heutigen Tatbestandsmerkmale: der Schutzbereich
4) Die Fallgruppen
II) Von der Unmittelbarkeit zur Betriebsbezogenheit
1) Die Funktion und der Zweck des Betriebsbezugs
2) Die geschichtliche Entwicklung der Eingriffsmodalität
3) Die heutigen Voraussetzungen
4) Die Fallgruppen
a) Die betriebsbezogenen, physischen Beeinträchtigungen
b) Die unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen
c) Die ideelle Schädigung durch Kritik oder Verunglimpfung
III) Zwischenfazit

C) Kritische Auseinandersetzung mit den Literaturansichten bezüglich der Betriebsbezogenheit
I) Die Kritik der Literatur am Merkmal der Betriebsbezogenheit
1) Die genaue Bedeutung der Unmittelbarkeit / Betriebsbezogenheit
2) Die Unmittelbarkeit als Leerformel
3) Die Betriebsbezogenheit als Leerformel?
a) „Irgendwie gegen den Betrieb als solchen gerichtet“
b) „Die Grundlage des Betriebs bedrohen“
c) „Jeder andere Rechtsträger ist ebenso betroffen“
d) „Ohne weiteres ablösbare Rechte und Rechtsgüter“
e) Die Betriebsbezogenheit als unscharfes Wertungskriterium
4) Zwischenfazit: die eigene Stellungnahme
II) Die Lösungsansätze der Literatur zum Ersatz der Betriebsbezogenheit
1) Die Feststellung des Eingriffs durch Verletzung einer Verhaltensnorm
2) Die Begrenzung durch den Schutzzweck der Norm
3) Die Begrenzung auf Tatbestandsebene beim Schutzgut
4) Die eigene Lösung: die Einzelfallbetrachtung

D) Zusammenfassung: Ausblick

Literaturverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Gebraucht werden die üblichen Abkürzungen, vgl.

Kirchner, Hildebert / Butz, Cornelie: Abkürzungsverzeichnis

der Rechtssprache, 6. Aufl., Berlin 2008