Bachelorarbeit, 2013
102 Seiten, Note: 1,3
1 Einleitung
2 Methodisches Vorgehen
3 Theoretischer Analyserahmen
3.1 Konkretisierung zentraler Begriffe : Interessen, Organisierte Interessen
3.2 Ansätze der Verbändeforschung: Einführung in die Thematik
3.3 Politikwissenschaftliche Einordnung von Interessengruppen: Vier Ansätze
3.3.1 Politikdimensionen der Politikfeldanalyse
3.4 (Neo-) Pluralismus
3.5 Neokorporatismus
3.6 Paradigmenwechsel: Vom Korporatismus zum Lobbyismus?
3.7 Zwischenfazit
4 Typologisierung von Interessengruppen: Starke und schwache Interessen
4.1 Diffuser und spezieller Charakter
4.2 Allgemeine Strategien politischer Einflussnahme
4.3 Welche Strategie passt zu welcher Interessengruppe?
4.4 Kurzes Fazit: Organisationsfähigkeit und Zugangschancen
5 Einführung in die Problematik
5.1 Erneuerbare Energien (e.E.)
5.2 Konventionelle Energien (k.E.)
5.3 Stromversorgungssystem in Deutschland
5.3.1 Stromeinspeisung
5.3.2 Stromnetzbetreiber
5.3.3 Netzregelung
6 Energiekonzept 2010 und Energiepaket 2011
6.1 Ziel 1: Ausstieg aus der Kernenergie und Neubau k. Kraftwerke
6.1.1 Strategie 1: Marktintegration e.E./EEG und Marktprämie
6.1.2 Strategie 2: Kapazitätsmechanismen/Versorgungssicherheitsverträge
6.1.3 Widersprüche im BMU: k. Kraftwerke vs. dezentrale Versorgung
6.1.4 Aktuelle Pläne zur Marktintegration: Pro k. Kraftwerke
6.1.4.1 Rösler (BMWi)
6.1.4.2 Altmaier (BMU)
6.1.5 Zwischenfazit
6.2 Ziel 2: Netzausbau
6.2.1 Strategie 3: Netzentwicklungsplan (NEP)
6.2.1.1 NEP 2012
6.2.2 Kritik am Netzausbauplan
6.2.3 Verschärfung des Systemkonflikts durch den NEP 2012
6.2.4 Energieversorgungsunternehmen: Contra Dezentralität
6.2.5 Zwischenfazit
6.3 Ziel 3: Rekommunalisierung der Energieversorgung durch e.E.
6.3.1 Strategie 4: Unterstützung kommunaler Projekte durch die Regierung
6.3.1.1 Förderprogramme des BMBF
6.3.2 Zwischenfazit
7 Fazit: Empirischer Teil und eigene Ansicht
8 Schlussfazit: Herstellung der Verbindung zum theoretischen Teil
Die Arbeit untersucht die Interessenkonflikte innerhalb der deutschen Energiepolitik nach der Fukushima-Katastrophe. Dabei wird analysiert, inwiefern etablierte Energiekonzerne im Vergleich zu Befürwortern einer dezentralen Stromversorgung Einfluss auf die energiepolitischen Pläne der Bundesregierung nehmen konnten.
3.4 (Neo-) Pluralismus
Der deutsche Neopluralismus zielt auf ein freies Zusammenspiel intermediärer, gleichberechtigter „ökonomischer, sozialer, kultureller und weltanschaulicher“ Gruppen wie Parteien und Verbände ab, die „selbstständig und autonom ihre Ziele innerhalb des politischen Systems“ (Woyke, 2009: 530) verfolgen. Um das Gemeinwohl zu sichern und „Chaos“ (Woyke, 2009: 530) zu vermeiden, müssen sich die Gruppen an ordnungspolitische Regeln wie das Grundgesetz halten.
Der Pluralismus fand in den 1950er und 1960er Jahren Einzug in die Interessengruppenforschung (Krause, 2012:30; Czada, 1994: 37). Die normativen Grundannahmen des amerikanischen Laissez-faire-Pluralismus sind, dass in modernen Demokratien eine enorme Vielfalt autonomer, nicht hierarchisch geordneter und miteinander konkurrierender Interessen existieren, die nicht formal vom Staat anerkannt oder institutionalisiert seien und sich alle gleichermaßen gut i.F.v. Interessengruppen organisieren und durchsetzen ließen (Machtgleichgewicht und Chancengleichheit) (Alemann, 1987: 38, 43; Krause, 2012: 30; Straßner, 2004: 29f; Teuber, 2001: 69; Kraft, 2006: 14; Schmedes, 2008: 89). Zur Gründung einer Interessengruppe komme es automatisch, wenn viele Individuen gleichzeitig an einem Anliegen interessiert seien. Genauer würden die Individuen ihre Einzelinteressen aggregieren und über Interessengruppen „eine adäquate Artikulationsinstanz“ (Selbaldt, 1997: 46) bilden. So würden die „existierenden Bedürfnisse“ (Schmedes, 2008: 89) der Gesellschaft von alleine optimal repräsentiert. Zur Durchsetzung ihrer Interessen nähmen Verbände als „pressure groups“ (Czada, 1994: 38) über Druckmittel politischen Einfluss, so dass sie i.d.S. „vornehmlich auf der Input-Seite des politischen Systems“ (Winter/Willems, 2007: 25) verortet werden.
1 Einleitung: Die Einleitung thematisiert die energiewirtschaftliche Neuorientierung Deutschlands nach Fukushima und formuliert die zentrale Fragestellung der Arbeit.
2 Methodisches Vorgehen: Dieses Kapitel erläutert die Auswahl der untersuchten Energie-Akteure und die theoretische Fundierung durch Ansätze der Interessengruppenforschung.
3 Theoretischer Analyserahmen: Hier werden zentrale Begriffe definiert und verschiedene politikwissenschaftliche Theorien, insbesondere Pluralismus und Korporatismus, auf ihre Anwendbarkeit für die Untersuchung geprüft.
4 Typologisierung von Interessengruppen: Starke und schwache Interessen: Es erfolgt eine Klassifizierung der Akteure anhand ihrer Organisationsfähigkeit, Ressourcen und Zugangschancen zum politischen System.
5 Einführung in die Problematik: Dieses Kapitel liefert die technologischen Grundlagen zu erneuerbaren und konventionellen Energien sowie dem Aufbau des deutschen Stromnetzes.
6 Energiekonzept 2010 und Energiepaket 2011: Das Hauptkapitel analysiert die konkreten energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung, wie den Atomausstieg, den Netzausbau und die Marktintegration erneuerbarer Energien.
7 Fazit: Empirischer Teil und eigene Ansicht: Der empirische Teil wird reflektiert und die Ergebnisse der Untersuchung im Hinblick auf die einleitende Fragestellung eingeordnet.
8 Schlussfazit: Herstellung der Verbindung zum theoretischen Teil: Abschließend werden die empirischen Befunde mit den eingangs vorgestellten theoretischen Ansätzen korreliert, um die Machtverhältnisse zwischen den Akteuren zu bewerten.
Energiewende, Deutschland, Lobbyismus, Pluralismus, Korporatismus, Stromversorgung, Erneuerbare Energien, Netzausbau, Politikfeldanalyse, Energiekonzept 2010, Interessengruppen, Versorgungssicherheit, Marktintegration, Interessenvermittlung, Dezentralisierung
Die Arbeit untersucht, wie unterschiedliche Interessengruppen in Deutschland versuchen, die energiepolitischen Entscheidungen der Regierung nach dem Atomausstieg zu beeinflussen.
Die Arbeit fokussiert auf Lobbyismus, die Struktur der deutschen Stromversorgung und die politische Auseinandersetzung zwischen Befürwortern zentraler konventioneller Kraftwerke und dezentraler erneuerbarer Energien.
Die Forschungsfrage lautet: Inwieweit setzen sich etablierte Großkonzerne als Befürworter einer zentralen Stromerzeugung gegenüber den Verfechtern einer dezentralen Stromerzeugung in den aktuellen Plänen der Bundesregierung durch?
Es wird eine politikwissenschaftliche Analyse der Interessengruppenforschung verwendet, die durch eine Auswertung von Dokumenten und Fachpublikationen zu den energiepolitischen Maßnahmen der Regierung ergänzt wird.
Der Hauptteil analysiert das Energiekonzept 2010 und das Energiepaket 2011, insbesondere die Themenbereiche Marktintegration erneuerbarer Energien, Kapazitätsmechanismen und den Netzausbau durch den Netzentwicklungsplan.
Wichtige Begriffe sind Energiewende, Lobbyismus, Neokorporatismus, Netzausbau, Strommarkt, Interessengruppen und politische Einflussnahme.
Die Arbeit zeigt, dass die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) als zentrale Akteure im Netzausbau stark in den Prozess involviert sind, während dezentrale Akteure oft weniger direkten Einfluss auf die Szenario-Planung haben.
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass der Staat nicht als neutraler Schiedsrichter agiert, sondern durch informelle Kooperationen und Tauschgeschäfte eher die Interessen etablierter Konzerne stützt.
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