Masterarbeit, 2013
92 Seiten, Note: 1,5
Diese Masterarbeit untersucht die demokratische Legitimation des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im Kontext der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Ziel ist es, die Governance-Struktur des ESM zu analysieren und deren demokratische Legitimität zu bewerten.
0. Einleitung: Die Einleitung beschreibt die Vorgehensweise der Arbeit und skizziert die zentralen Forschungsfragen zur demokratischen Legitimation des ESM. Sie benennt die Notwendigkeit einer eingehenden Analyse der institutionellen Strukturen und Prozesse des ESM sowie seiner Einbettung in das europäische Mehrebenensystem.
1. Prinzip der demokratischen Legitimation: Dieses Kapitel legt die theoretischen Grundlagen der Arbeit dar. Es definiert zentrale Begriffe wie Demokratie, Legitimation und Volkssouveränität und diskutiert deren Anwendbarkeit auf das europäische Mehrebenensystem. Es untersucht das Spannungsverhältnis zwischen nationaler und europäischer Ebene bei der Ausübung demokratischer Souveränität. Die verschiedenen Konzepte der demokratischen Legitimation werden im Detail beleuchtet und auf die Herausforderungen der EU angewandt.
2. Analyse der EU-Governance: Dieses Kapitel analysiert den spezifischen Charakter europäischen Regierens und die Machtverteilung zwischen den EU-Organen innerhalb des Mehrebenensystems. Es beleuchtet den komplexen Prozess der Entscheidungsfindung und die Rolle der verschiedenen Akteure, um das Verständnis der europäischen Entscheidungsarchitektur zu verbessern. Der Fokus liegt auf den institutionellen Rahmenbedingungen und den damit verbundenen Herausforderungen für die demokratische Legitimation.
3. Demokratie und Legitimation der EU: Hier wird das Demokratiedefizit der EU im Detail untersucht. Es werden die verschiedenen Aspekte des Defizits anhand von Beispielen aus den Bereichen Partizipation (Input), Prozess (Throughput) und Ergebnisse (Output) erläutert. Das Kapitel verdeutlicht die Herausforderungen für eine effektive und legitime Regierungsführung auf EU-Ebene und stellt die Frage, inwieweit die bestehenden Mechanismen der demokratischen Legitimation ausreichen.
4. Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Geschichte und die Ziele der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Es analysiert den Stabilitäts- und Wachstumspakt und die Reaktion der EU auf die Finanzkrise. Der Fokus liegt auf der Entwicklung der WWU und den Herausforderungen, die zur Einführung des ESM führten.
5. Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM): Das Kapitel beschreibt die Hintergründe, den Zweck, die Mitglieder, das Verfahren, den rechtlichen Rahmen, die Finanzierung und Haftung sowie die Laufzeit und Austrittsoptionen des ESM. Es bietet einen detaillierten Überblick über die institutionelle Gestaltung des ESM und seine Funktionen im Kontext der europäischen Finanzstabilität.
6. Analyse der ESM-Governance: Dieser Abschnitt analysiert die Governance-Struktur des ESM detailliert. Er beschreibt den Aufbau, die Prozesse und Strukturen, die beteiligten Akteure, ihre Interessen und die verfügbaren Ressourcen. Das Kapitel beleuchtet die komplexen Interaktionen zwischen den verschiedenen Akteuren und deren Einfluss auf die Entscheidungsfindung im ESM.
7. Demokratie und Legitimation des ESM: In diesem Kapitel wird die demokratische Legitimation des ESM kritisch bewertet. Es werden die verschiedenen Aspekte der Partizipation, des Prozesses und der Ergebnisse im Kontext der demokratischen Legitimität analysiert, unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Die zentrale Frage ist, inwiefern der ESM demokratischen Prinzipien entspricht.
8. Ratifizierung des ESM-Vertrags in Deutschland: Dieses Kapitel analysiert den Ratifizierungsprozess des ESM-Vertrags in Deutschland. Es befasst sich mit den relevanten Dokumenten, der Beteiligung des Bundestages, der Gewährleistung der Haushaltshoheit, der Informationspflicht und der Erhöhung des Stammkapitals. Es beleuchtet die rechtlichen und politischen Aspekte der Ratifizierung.
Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM), Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), Demokratiedefizit, demokratische Legitimation, EU-Governance, Mehrebenensystem, Volkssouveränität, Haushaltshoheit, Bundesverfassungsgericht, Ratifizierung.
Die Masterarbeit untersucht die demokratische Legitimation des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im Kontext der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Sie analysiert die Governance-Struktur des ESM und bewertet dessen demokratische Legitimität.
Die Arbeit behandelt das Demokratiedefizit der EU, die demokratische Legitimation des ESM, die EU-Governance und das Mehrebenensystem, eine detaillierte Analyse der ESM-Governance-Struktur und den Ratifizierungsprozess des ESM-Vertrags in Deutschland.
Die Arbeit gliedert sich in acht Kapitel: Einleitung, Prinzip der demokratischen Legitimation, Analyse der EU-Governance, Demokratie und Legitimation der EU, Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM), Analyse der ESM-Governance und Ratifizierung des ESM-Vertrags in Deutschland. Jedes Kapitel beinhaltet ein Zwischenfazit.
Die Analyse der demokratischen Legitimation des ESM erfolgt anhand eines Input-Throughput-Output-Modells. Es werden die Partizipationsmöglichkeiten (Input), die Prozesse der Entscheidungsfindung (Throughput) und die Ergebnisse (Output) des ESM kritisch beleuchtet und auf ihre demokratische Legitimität hin untersucht. Dabei spielt auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine wichtige Rolle.
Zentrale Begriffe wie Demokratie, Legitimation, Volkssouveränität und Haushaltshoheit werden definiert und im Kontext des europäischen Mehrebenensystems diskutiert. Die Arbeit beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen nationaler und europäischer Ebene bei der Ausübung demokratischer Souveränität.
Die Analyse der ESM-Governance umfasst die EU-Institutionen, die Mitgliedstaaten und das europäische Volk. Die Arbeit untersucht die Interessen und Ressourcen dieser Akteure und deren Einfluss auf die Entscheidungsfindung im ESM.
Die Governance-Struktur des ESM wird detailliert beschrieben, inklusive des Aufbaus (Gouverneursrat, Direktorium, Geschäftsführender Direktor), der Prozesse und Strukturen (Abstimmungsregeln, Prüfungsregeln) und der Interaktionen zwischen den verschiedenen Akteuren.
Das Fazit der Arbeit lässt sich nur durch das Lesen der vollständigen Arbeit ziehen. Die Arbeit bewertet kritisch die demokratische Legitimation des ESM und beleuchtet die Herausforderungen, die sich aus der komplexen Governance-Struktur und den Machtverhältnissen im europäischen Mehrebenensystem ergeben.
Schlüsselwörter sind: Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM), Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), Demokratiedefizit, demokratische Legitimation, EU-Governance, Mehrebenensystem, Volkssouveränität, Haushaltshoheit, Bundesverfassungsgericht, Ratifizierung.
Das detaillierte Inhaltsverzeichnis ist im oberen Teil des bereitgestellten HTML-Codes enthalten und zeigt die einzelnen Kapitel und Unterkapitel der Arbeit.
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