Wissenschaftlicher Aufsatz, 2004
6 Seiten
1. Beweismittelsynopse: Erste Hinweise auf eine Methode zur Überprüfung realer Iurisdictionalität und potentieller Rechtsbeugung
2. Anmerkungen
3. Autor
Die vorliegende Arbeit zielt darauf ab, die Methode der "Beweismittelsynopse" als ein Instrument zur kritischen Überprüfung richterlichen Entscheidungshandelns vorzustellen und auf ihre Eignung zur Aufdeckung von Rechtsbeugung und Verfahrensfehlern zu untersuchen.
Beweismittelsynopse: Erste Hinweise auf eine Methode zur Überprüfung realer Iurisdictionalität und potentieller Rechtsbeugung
Zugegeben: An die Methode der Beweismittelsynopse kam ich parthenogenetisch wie weiland die Jungfrau ans Kind: Ich vertrat, bisher erstmalig, eine junge Frau/Mutter als amtsgerichtlich Geschädigte vor dem Oberlandgericht in einer Eilbeschwerde nicht zuletzt deshalb, weil die professionell-advokatische Prozessvertretung im Vorverfahren so grotten-, genauer und richtig: krottenschlecht (weil auf Kröte bezogen) wie erfolglos war.
In diesem vor dem Amtsgericht Euskirchen im Juli 2001 eröffneten (inzwischen in der sogenannten Hauptsache durch Vergleich formal beendeten) Zivil(prozess)verfahren sind von Anfang an so zahlreiche Grund- und Menschenrechtsverletzungen vorgekommen[1], dass ein weiterer -scheinbar unterrangiger- Aspekt aus der Frühphase der Verfahren bisher noch nicht aufgearbeitet wurde, folglich hier erstmalig angesprochen wird. Es geht um „Legitimation durch Verfahren“ (Niklas Luhmann) - jenen Aspekt des übergreifend-allgemeinen Gerechtigkeitstops, der im gegenwärtigen Verständnis von Gerechtigkeit übereinstimmend in der sozialwissenschaftlichen Forschung und im Alltagsverständnis zuförderst mit ´Gerechtigkeit´ verbunden wird: Im etymologischen Sinn nämlich meint ´Gerechtigkeit´ (ähnlich wie ´Recht´) im gegenwärtigen Deutsch(land) nicht mehr wie bis noch im 18. Jahrhundert ´gerade, aufrecht, richtig, rein´, sondern vor allem den geltenden ´Rechtsnormen entsprechendes Handeln und Urteilen, Rechtsprechung, mit der Rechtspflege beauftragte Institution[2].
1. Beweismittelsynopse: Erste Hinweise auf eine Methode zur Überprüfung realer Iurisdictionalität und potentieller Rechtsbeugung: Dieses Kapitel führt in die methodische Entwicklung der Beweismittelsynopse ein, erläutert die praktische Anwendung anhand eines konkreten Fallbeispiels und diskutiert die rechtsphilosophischen Implikationen richterlicher Entscheidungspflichten.
2. Anmerkungen: Dieser Abschnitt enthält die weiterführenden Quellenangaben, Literaturverweise sowie ergänzende Hintergrundinformationen zu den zitierten Beispielen und Rechtsgrundlagen.
3. Autor: Eine kurze biographische Skizze des Verfassers, die dessen wissenschaftliche Schwerpunkte und beruflichen Hintergrund im Bereich der Soziologie und Rechtswissenschaft zusammenfasst.
Beweismittelsynopse, Rechtsbeugung, Iurisdictionalität, richterliche Entscheidung, Zivilprozessrecht, Grundrechtsverletzung, Legitimation durch Verfahren, Entscheidungsbegründung, richterliches Fehlverhalten, Rechtsnormen, Rechtsprechung, Justizkontrolle, Hermeneutik.
Die Arbeit behandelt die Entwicklung einer neuen methodischen Herangehensweise, der Beweismittelsynopse, um richterliche Entscheidungsprozesse systematisch auf ihre Rechtskonformität hin zu überprüfen.
Die zentralen Themen sind die Soziologie und Psychologie der Rechtsprechung, die Transparenz richterlicher Entscheidungsbegründungen sowie die Analyse von richterlichem Fehlverhalten im deutschen Rechtssystem.
Das primäre Ziel ist es, nachzuweisen, dass eine systematische Beweismittelsynopse richterliche Fehlentscheidungen und Gesetzesverstöße sichtbar machen kann, die ansonsten im "Dunkelfeld" professionell-kollektiver Verschleierung verborgen blieben.
Der Autor verwendet eine kritisch-hermeneutische Methode zur Analyse von Prozessdokumenten, um die Diskrepanz zwischen vorliegenden Beweismitteln und der richterlichen Entscheidungsbegründung empirisch zu erfassen.
Der Hauptteil analysiert ein konkretes zivilrechtliches Verfahren, in dem durch den Vergleich des Aktenmaterials mit der richterlichen Entscheidungsbegründung erhebliche Mängel in der Berücksichtigung der vorliegenden Beweise aufgedeckt wurden.
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Beweismittelsynopse, Rechtsbeugung, richterliche Entscheidung, Entscheidungsbegründungspflicht und Justizkontrolle charakterisiert.
Der Autor bezieht sich auf Niklas Luhmann, um zu kritisieren, dass die formale Einhaltung von Verfahrensregeln oft dazu dient, eine inhaltlich mangelhafte oder rechtswidrige Rechtsprechung zu legitimieren.
Sie ermöglicht es, durch eine einfache, aber akribische Gegenüberstellung von Beweismittel-Länge, Inhalt und richterlicher Erwähnung im Urteil, eine "Ignoranz" gegenüber entscheidungsrelevanten Tatsachen objektiv nachzuweisen.
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