Europäische Rechtsentwicklungen vom Umweltprogramm im EGV zum Emissionshandelsrecht

Inhaltsverzeichnis

1 DIE HISTORISCHE ENTWICKLUNG DER UMWELTPOLITIK IN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

1.1 VON DEN RÖMISCHEN VERTRÄGEN 1957 BIS ZUM GIPFELTREFFEN VON PARIS 1972

1.1.1 Ausdrückliche Vertragsabschlusskompetenzen

1.1.2 Implizierte Vertragsabschlusskompetenzen

1.1.3 Die ersten drei Aktionsprogramme

1.2 DIE EINHEITLICHE EUROPÄISCHE AKTE

1.2.1 Die Wahl der richtigen Rechtsgrundlage und die Aufgabenverteilung nach der EEA

1.2.2 Die außenkompetenzrechtlichen Änderungen durch die EEA

1.2.3 Das vierte Aktionsprogramm und der rechtliche Gehalt von Aktionsprogrammen

1.3 DER UNIONSVERTRAG VON MAASTRICHT

1.3.1 Die Kompetenzverteilung nach Maastricht – Das Subsidiaritätsprinzip

1.3.2 Das fünfte Umweltaktionsprogramm

1.4 DER VERTRAG VON AMSTERDAM

1.4.1 Der neue Titel XIX

1.5 DER VERTRAG VON NIZZA

1.5.1 Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union

2 DIE KLIMAPOLITIK IN DER EUROPÄISCHEN UNION

2.1 KLIMASCHUTZ – EINE NOTWENIGKEIT?

2.1.1 Ein kurzer Exkurs in die Szenarien der Emissionsentwicklungen

2.1.2 Mögliche Folgen des anthropogenen Treibhauseffektes

2.1.2.1 Wege aus der Krise – zum Begriff „sustainable development“

2.1.2.2 Mögliche Konzepte zur Verwirklichung der Nachhaltigkeit

2.2 DIE EU IN EINER INTERNATIONALEN KLIMAPOLITISCHEN VORREITERROLLE?

2.2.1 Der Weg zu einem dynamischen internationalen Klimaschutzregime

2.2.1.1 Rechtsquellen des Umweltvölkerrechtes

2.2.2 Der völkerrechtliche Status der Klimarahmenkonvention

2.2.3 Das Kyoto Protokoll

2.2.3.1 Die Ergebnisse der Verhandlungen

2.2.3.1.1 Die flexiblen Instrumente Joint Implementation, Clean Development Mechanism

2.2.3.1.1.1 Ein Blick auf mögliche Projekte der JI und des CDM

2.2.3.1.2 Das flexible Instrument des Emissionshandels

2.2.3.1.2.1 Quantifizierte Betrachtungen der flexiblen Mechanismen JI, CDM und ET

2.2.3.2 Weitere Ergebnisse der dritten VSK

2.2.3.2.1 Offene Fragen nach der 3. VSK

2.2.4 Die Vertragsstaatenkonferenzen COP 4 bis COP 6 I

2.2.4.1 Ein kurzer Einblick in letzte Entwicklungen der U.S. Energie und Klimapolitik

2.2.5 Die Vertragsstaatenkonferenzen COP 6 II bis COP 8

2.2.6 Auswirkungen der Absage der USA an das Kyoto Protokoll

2.3 SPEZIFISCHE MAßNAHMENPAKETE DER GEMEINSCHAFT

2.4 POLITIKEN UND MAßNAHMEN UND DAS EUROPÄISCHE PROGRAMM ZUR KLIMAÄNDERUNG (ECCP)

2.4.1.1.1 Fortschritte in der ECCP? Weitere Maßnahmen, Bestandsaufnahme und Ausblick

2.5 KLIMAPOLITISCH WICHTIGE RICHTLINIEN DER UNION

2.5.1.1.1 Eine Quantifizierung der ECCP Maßnahmen

2.6 WEITERE INSTRUMENTE DER EUROPÄISCHEN UMWELTPOLITIK

2.6.1 Umweltauflagen

2.6.2 Marktorientierte Instrumente

2.6.3 Finanzielle Instrumente

2.6.4 Staatliche Eigenvornahme sowie privatrechtliche Instrumente

2.7 ÜBERLEGUNGEN ZUM BEGRIFF DES PARADIGMENWECHSELS

3 THEORETISCHE GRUNDLAGEN DES EMISSIONSHANDELS

3.1 EINE SIMPLIFIZIERTE DARSTELLUNG DER GRUNDSÄTZLICHEN FUNKTIONSWEISE ANHAND EINES BEISPIELS

3.1.1 Ausgestaltungsmöglichkeiten des Emissionshandels, Cap and Trade – Baseline and Credit

3.1.2 Downstream, Upstream und Hybrid Ansätze

3.1.3 Erstvergabe der Lizenzen

3.1.4 Die Frage der einzubeziehenden Sektoren

3.1.5 Die Ebene der Zertifikate

3.1.6 Die zeitliche Dimension der Lizenzen

3.1.7 Überwachung und Sanktionen

3.1.8 Eine genauere Betrachtung des Emissionshandels

4 EIN GESCHICHTLICHER ABRISS DER US ENTWICKLUNGEN

4.1 CLEAN AIR ACT AMENDMENTS 1990 - DER ARTIKEL IV

4.1.1 Eine Evaluierung des SO2 Allowance Trading Program

5 DIE AUSGESTALTUNG EINES EUROPÄISCHEN EMISSIONSHANDELS

5.1 DIE RICHTLINIE 2003/87/EG

5.2 ÄNDERUNGSVORSCHLÄGE IN BEZUG AUF DIE RL 2003/87/EG

5.2.1 Fragen zur sektoralen Ausgestaltung der Richtlinie

5.3 MÖGLICHE RECHTLICHE PROBLEME

5.3.1 Grundrechtliche Probleme

5.3.1.1 Beihilfenproblematik

5.3.2 Weitere grundrechtliche Berührungspunkte

5.4 WEITERE MÖGLICHE SCHWACHSTELLEN DER RL 2003787/EG UND DER GEPLANTEN NOVELLE

5.4.1 Ein Exkurs über den Entwurf des Bundesgesetzes über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (Emissionszertifikategesetz – EZG)

5.4.1.1 Die rechtliche Qualifikation von Zertifikaten und die Ausformung im EZG

5.4.2 Nationale Allokationspläne; mögliche Ausformungen

5.4.3 Ein Blick auf die deutsche Umsetzung

5.4.4 Der erste Allokationsplan – UK Draft National Allocation Plan

5.4.5 Stellungnahmen, Meinungen und Ansichten

5.4.6 Das österreischische Emissionszertifikategesetz (EZG)

6 CONCLUSIO

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Entwicklung der europäischen Umweltpolitik und des Emissionshandels mit dem Ziel, die Herausforderungen und Konfliktpotenziale bei der Implementierung von Klimaschutzmaßnahmen innerhalb der Europäischen Union zu analysieren. Dabei wird der historische Kontext von den Anfängen in den europäischen Verträgen bis zur Richtlinie 2003/87/EG dargelegt und die systemtheoretische Funktionsweise sowie rechtliche Implikationen des Emissionshandels beleuchtet.

• Historische Entwicklung der Umweltpolitik in der EU
• Wissenschaftliche Grundlagen und Notwendigkeit des Klimaschutzes
• Rechtliche und systemtheoretische Aspekte des Emissionshandels
• Vergleichende Analyse des US-Emissionshandels (Acid Rain Program)
• Struktur und Probleme der europäischen Richtlinie 2003/87/EG

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 DIE HISTORISCHE ENTWICKLUNG DER UMWELTPOLITIK IN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT: Dieses Kapitel erläutert den Prozess der europäischen Umweltpolitik von den römischen Verträgen bis zur Charta der Grundrechte.

2 DIE KLIMAPOLITIK IN DER EUROPÄISCHEN UNION: Hier werden wissenschaftliche Erkenntnisse zum Klimaschutz sowie die internationalen Klimaschutzbemühungen der EU im Kontext des Kyoto Protokolls untersucht.

3 THEORETISCHE GRUNDLAGEN DES EMISSIONSHANDELS: Dieses Kapitel erörtert die theoretischen Ansätze eines Emissionshandelssystems und vergleicht diese mit Praxisbeispielen.

4 EIN GESCHICHTLICHER ABRISS DER US ENTWICKLUNGEN: Es wird die historische US-Klimapolitik und insbesondere das "Acid Rain Program" beleuchtet.

5 DIE AUSGESTALTUNG EINES EUROPÄISCHEN EMISSIONSHANDELS: Dieser Teil analysiert die Richtlinie 2003/87/EG sowie die Umsetzungspläne und rechtlichen Probleme in verschiedenen Mitgliedstaaten.

6 CONCLUSIO: Das Kapitel fasst die zentralen Ergebnisse der Untersuchung zusammen und bewertet die Zukunft des europäischen Klimaschutzes.

Schlüsselwörter

Europäische Union, Umweltpolitik, Emissionshandel, Klimaschutz, Kyoto Protokoll, CO2-Zertifikate, Nachhaltige Entwicklung, Emissionshandelsrichtlinie, Querschnittsklausel, Umweltrecht, Treibhausgase, Allokationsplan, Rechtliche Probleme, Wirtschaft

Häufig gestellte Fragen

Worum es in der Arbeit grundsätzlich geht

Die Arbeit analysiert die Entwicklung der europäischen Umweltpolitik und des Emissionshandels, insbesondere im Hinblick auf die Etablierung eines gemeinschaftsweiten Zertifikatssystems.

Was die zentralen Themenfelder sind

Die zentralen Felder umfassen die historische Entwicklung der EU-Umweltgesetzgebung, die Notwendigkeit von Klimaschutzmaßnahmen sowie die theoretische und praktische Ausgestaltung eines Emissionshandelssystems.

Was das primäre Ziel oder die Forschungsfrage ist

Das Ziel ist es, den historischen Prozess und die aktuelle rechtliche Ausgestaltung des europäischen Emissionshandels zu beleuchten sowie die Herausforderungen bei dessen nationaler Umsetzung zu diskutieren.

Welche wissenschaftliche Methode verwendet wird

Der Autor führt eine detaillierte rechtswissenschaftliche und systemtheoretische Analyse durch, ergänzt durch einen Vergleich mit dem US-amerikanischen "Acid Rain Program".

Was im Hauptteil behandelt wird

Im Hauptteil werden neben den theoretischen Grundlagen des Emissionshandels (wie Allokation und Marktmechanismen) auch die spezifische europäische Richtlinie 2003/87/EG sowie deren Umsetzung in Österreich, Deutschland und Großbritannien intensiv untersucht.

Welche Schlüsselwörter die Arbeit charakterisieren

Die Arbeit wird durch Begriffe wie Europäische Union, Klimaschutz, Emissionshandel, Kyoto Protokoll, Allokationspläne und Zertifikate definiert.

Welchen Stellenwert hat die Querschnittsklausel?

Sie gilt als wichtigste Vorschrift für die Einbeziehung von Umweltschutzerfordernissen in alle anderen Politiken der Gemeinschaft und ist für die Ökologisierung des Vertrags fundamental.

Warum ist die Abgrenzung zwischen den Rechtsgrundlagen wichtig?

Die Unterscheidung zwischen verschiedenen Rechtsgrundlagen (z.B. Art. 100a vs. 130s) ist für die Entscheidung über das anzuwendende Rechtsetzungsverfahren von entscheidender Bedeutung.