Policy-Analyse am Beispiel der Klimaschutzpolitik der Landeshauptstadt Hannover

Inhaltsverzeichnis

1 EINLEITUNG

1.1 DIE KLIMAPOLITIK HANNOVERS - WARUM DIESES THEMA?

1.2 KONZEPTIONELLER RAHMEN UND VORGEHENSWEISE

1.3 POLICY-ANALYSE

1.3.1 Begriff

1.3.2 Theoretisches Konzept

1.3.3 Methode

1.3.4 Typen politischen Handelns

1.3.5 Kategorien der Umweltpolicy-Analyse nach Prittwitz

1.3.6 Politisch-administratives System und Policy-Making-System

1.3.7 Policy-Zyklus

1.3.7.1 Problemdefinition

1.3.7.2 Agendagestaltung

1.3.7.3 Politikformulierung

1.3.7.4 Politikimplementation

1.3.7.5 Politiktermination

2 ZUKUNFT DER ENERGIEVERSORGUNG - ENERGIEVERSORGUNG DER ZUKUNFT

2.1 ZWANG ZUM PARADIGMAWECHSEL IN DER ENERGIEWIRTSCHAFT

2.1.1 Treibhauseffekt durch fossile Energieträgernutzung

2.1.2 Probleme der Atomenergienutzung

2.2 NACHHALTIGKEIT

2.3 DER RIO-PROZESS

2.3.1 Das internationale Umweltregime der Vereinten Nationen

2.3.2 Klimarahmenkonvention

2.3.3 Das Mandat des Artikel 28 der Agenda 21

2.3.4 Internationale Kooperation auf kommunaler Ebene

2.4 HANDLUNGSAUFTRÄGE FÜR DIE LHH

2.4.1 Kriterien für eine nachhaltige kommunale Klimaschutzpolitik

3 EXKURS: RAHMENBEDINGUNGEN VON KOMMUNALPOLITIK

3.1 FUNKTIONEN (PFLICHTEN) DER KOMMUNE

3.2 MÖGLICHKEITEN (RECHTE) DER KOMMUNALPOLITIK

3.3 KOMMUNALE UMWELTSCHUTZPOLITIK

3.3.1 Umweltpolitisches Handeln allgemein

3.3.2 Aspekte des übertragenen Wirkungskreises

3.3.3 Aspekte des eigenen Wirkungskreises

3.3.4 Schaffung einer eigenen Umweltbehörde

3.3.5 Zusammenfassung der Bedingungen des (umwelt-)politischen Gestaltens in der Kommune

3.4 KOMMUNALE KLIMA- UND ENERGIEPOLITIK

4 GROßSTADT HANNOVER - AUSGANGSSITUATION

4.1 STADTSTRUKTUR

4.2 ENERGIEVERSORGUNG

4.3 VERKEHR

4.4 EMISSIONEN

5 POLICY-ZYKLUS DER KLIMAPOLITIK DER LHH

5.1 ANALYSE DER AKTEURE DES POLITISCH-ADMINISTRATIVEN SYSTEMS

5.1.1 Stadtwerke Hannover AG (SWH)

5.1.2 PreussenElektra AG

5.1.3 Parteien in Hannover

5.1.4 Verbände, Initiativen, Institute

5.1.5 Verbraucher

5.2 ANALYSE DER AKTEURE DES „POLICY-MAKING“-SYSTEMS

5.2.1 Rat der LHH

5.2.2 Ratsfraktionen

5.2.3 Verwaltung der LHH

5.2.4 Verwaltungsausschuß der LHH

5.2.5 Kommunalverband Großraum Hannover

5.2.6 Zusammenfassung: Interessenkonstellation der Akteure

5.3 DIE NEUSTRUKTURIERUNG DER ENERGIEVERSORGUNG

5.3.1 Chronologische Liste der Vorgänge im Energiesektor

5.3.2 Problemdefinition

5.3.3 Agenda-Gestaltung

5.3.3.1 Bürgerantrag

5.3.4 Politikformulierung

5.3.4.1 Atomausstieg

5.3.5 Politikimplementation

5.3.5.1 Kartell-Gutachten

5.3.5.2 Energiekonzept Hannover (EKH)

5.3.5.2.1 EKH-1 - Energiepolitische Zielsetzungen

5.3.5.2.2 EKH-5 - Strombeschaffungskonzept Hannover

5.3.5.3 Konzessionsvertrag Elektrizität 1994

5.3.5.4 Institutionalisierung von Umweltschutz

5.3.5.5 Ausbau der REQ-Nutzung

5.3.5.6 Investitionsprogramm „Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude“

5.3.5.7 Schulenergiesparen

5.3.5.8 Energiepaß

5.3.5.9 Kommunales Klimaschutzprogramm der Stadt Hannover

5.3.5.10 Klimaschutzfonds und „proKlima"

5.3.5.11 Lokale Agenda 21

5.3.5.12 LCP - Studie und ihre Umsetzung

5.3.6 Politikevalution und Terminierung

6 AUSWERTUNG DER KLIMAPOLITIK DER KOMMUNE HANNOVER

6.1 ERKENNBARE GRUNDLINIEN DER POLICY

6.2 RESTRIKTIONEN

6.3 ERFOLGSBEDINGUNGEN

6.4 EINFLUß UND REAKTION VON AKTEUREN

6.5 EINFLUß UND GEWICHT DES KONZEPTS NACHHALTIGKEIT

6.6 FAZIT UND AUSBLICK

7 ANHANG

7.1 VERWENDETE LITERATUR UND HILFSMITTEL

7.2 INTERVIEWPARTNER UND GESPRÄCHSDATEN

Zielsetzung und Themen

Die vorliegende Arbeit untersucht als Fallstudie den Einfluss und den Erfolg des globalen Konzepts der Nachhaltigkeit auf die lokale Klimaschutz- und Energiepolitik der Stadt Hannover im Zeitraum von 1986 bis 1997. Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, wie dieses Konzept konkret auf lokaler Ebene in Maßnahmen umgesetzt wurde, welche Akteure dabei welche Rollen spielten und welche Faktoren den Erfolg oder Misserfolg der entsprechenden Klimaschutzpolitik beeinflussten.

• Analyse des kommunalen Policy-Zyklus im Kontext der Klimaschutz- und Energiepolitik.
• Untersuchung der Interessenkonstellationen zwischen lokalen Akteuren, Verwaltung und Politik.
• Evaluation konkreter Maßnahmen wie des Energiekonzepts Hannover (EKH) und des Klimaschutzprogramms (KKP).
• Bewertung des Einflusses externer Rahmenbedingungen, wie nationaler Gesetze und des EU-Energierechts.
• Rolle von Bürgerinitiativen und zivilgesellschaftlichem Engagement bei der Agenda-Gestaltung.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 EINLEITUNG: Einführung in die Problematik des Klimawandels und Darlegung der methodischen Vorgehensweise zur Analyse der lokalen Klimaschutzpolitik in Hannover.

2 ZUKUNFT DER ENERGIEVERSORGUNG - ENERGIEVERSORGUNG DER ZUKUNFT: Analyse der globalen ökologischen Herausforderungen und des Konzepts der Nachhaltigkeit als Grundlage für kommunales Handeln.

3 EXKURS: RAHMENBEDINGUNGEN VON KOMMUNALPOLITIK: Untersuchung der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen sowie der Handlungsspielräume kommunaler Umwelt- und Klimaschutzpolitik.

4 GROßSTADT HANNOVER - AUSGANGSSITUATION: Beschreibung der städtischen Gegebenheiten und des Ist-Zustands der Energieversorgung und Emissionen in Hannover.

5 POLICY-ZYKLUS DER KLIMAPOLITIK DER LHH: Detaillierte Analyse der Akteure und der konkreten politischen Prozesse, Maßnahmen und Instrumente zur Neustrukturierung der Energieversorgung.

6 AUSWERTUNG DER KLIMAPOLITIK DER KOMMUNE HANNOVER: Zusammenfassende Bewertung der Erfolge, Restriktionen und der Wirksamkeit der verfolgten Klimaschutzpolitik unter Berücksichtigung des Nachhaltigkeitskonzepts.

Schlüsselwörter

Klimaschutzpolitik, Nachhaltigkeit, Energieversorgung, Hannover, Policy-Analyse, CO2-Reduktion, Kommunalpolitik, Atomausstieg, Umweltschutz, Stadtwerke Hannover, Policy-Zyklus, Lokale Agenda 21, Energiekonzept, Klimabündnis, Kommunale Selbstverwaltung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die lokale Energie- und Klimaschutzpolitik der Landeshauptstadt Hannover im Zeitraum von 1986 bis 1997.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Im Fokus stehen die energetische Sanierung, der Ausbau erneuerbarer Energien, der Stopp des Atomstrombezugs sowie die Reduktion von CO2-Emissionen auf kommunaler Ebene.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Die Forschungsfrage untersucht den Einfluss und Erfolg des globalen Nachhaltigkeitskonzepts auf die spezifischen lokalen Klimaschutz- und Energieaktivitäten in Hannover.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt das theoretische Instrumentarium der Policy-Analyse nach Windhoff-Héritier, um das politische Handeln in definierten Phasen (Policy-Zyklus) zu untersuchen.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der globalen Rahmenbedingungen, der kommunalpolitischen Grundlagen, der Ausgangssituation in Hannover sowie eine detaillierte Untersuchung der Akteure und des Policy-Zyklus.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit wird durch Begriffe wie Klimaschutzpolitik, Nachhaltigkeit, Kommunalpolitik, CO2-Reduktion und Energiekonzept Hannover charakterisiert.

Wie beeinflusste der Atomstrombezug die Klimapolitik in Hannover?

Der Atomausstiegsbeschluss gilt als zentraler Meilenstein, der Hannover zur bundesweit ersten Großstadt machte, die den Bezug von Atomstrom per Ratsbeschluss stoppte, was jedoch gleichzeitig neue Herausforderungen für die CO2-Bilanz mit sich brachte.

Welche Rolle spielten die Stadtwerke Hannover (SWH) bei der Umsetzung?

Die SWH agieren als wichtiges, aber ambivalentes Instrument, da sie einerseits mit der Umsetzung ökologischer Konzepte beauftragt sind, andererseits aber stark durch wirtschaftliche Interessen und die Anforderungen des Energiemarktes beeinflusst werden.