Subject-to-tax-Klausel in DBA

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

1.2 Gang der Untersuchung

2. Doppelbesteuerung und doppelte Nichtbesteuerung

2.1 Doppelbesteuerung

2.1.1 Ursachen der Doppelbesteuerung

2.1.2 Vermeidung der Doppelbesteuerung

2.2 Doppelte Nichtbesteuerung

2.2.1 Ursachen der doppelten Nichtbesteuerung

2.2.2 Vermeidung der doppelten Nichtbesteuerung

3. Entwicklung der Subject-to-tax-Klausel in der Rechtsprechung

4. Funktionsweise und Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel am Beispiel des DBA Deutschland/Großbritannien

4.1 Funktionsweise der Subject-to-tax-Klausel

4.1.1 Begünstigung des Quellen- und Ansässigkeitsstaates

4.1.2 Abgrenzung zum Remittance-base-Prinzip und der Switch-over Klausel

4.2 Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel am Beispiel der Veräußerung einer Immobilie

4.3 Einfluss der Einführung der unilateralen Klauseln

4.3.1 Einführung des § 50d Abs. 8 EStG

4.3.2 Einführung des § 50d Abs. 9 EStG

5. Kritische Würdigung und Ausblick

6. Thesenförmige Zusammenfassung

Zielsetzung & Themen

Das Ziel der Arbeit ist es, die Funktionsweise und praktische Anwendung der sogenannten Subject-to-tax-Klausel im Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen Deutschland und Großbritannien zu analysieren. Dabei wird insbesondere untersucht, wie diese Klauseln zur Vermeidung einer doppelten Nichtbesteuerung beitragen und welchen Einfluss aktuelle Rechtsprechung sowie nationale unilaterale Regelungen auf deren Wirksamkeit haben.

• Grundlagen der Doppelbesteuerung und doppelten Nichtbesteuerung
• Entwicklung und Auslegung der Subject-to-tax-Klausel durch den BFH
• Analyse der Klausel am Beispiel der Veräußerung von Immobilien
• Auswirkungen unilateraler Regelungen wie § 50d Abs. 8 und 9 EStG

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Die Einleitung definiert die Problematik der Doppelbesteuerung sowie der doppelten Nichtbesteuerung im internationalen Kontext und legt das Ziel der Untersuchung sowie den Gang der Arbeit dar.

2. Doppelbesteuerung und doppelte Nichtbesteuerung: Dieses Kapitel erörtert die Ursachen und Vermeidungsmethoden von Doppelbesteuerung sowie die Entstehung und Problematik der doppelten Nichtbesteuerung durch Steuersystemunterschiede.

3. Entwicklung der Subject-to-tax-Klausel in der Rechtsprechung: Hier wird der wechselvolle Kurs der BFH-Rechtsprechung hinsichtlich der Anwendbarkeit von allgemeinen Rückfallklauseln und deren Bedeutung für die Vermeidung von Steuerlücken nachgezeichnet.

4. Funktionsweise und Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel am Beispiel des DBA Deutschland/Großbritannien: Das Kernkapitel analysiert die spezifische Klausel im deutsch-britischen Abkommen, vergleicht sie mit anderen Instrumenten wie dem Remittance-base-Prinzip und prüft die Auswirkungen nationaler unilateraler Vorschriften.

5. Kritische Würdigung und Ausblick: Eine Reflexion über die Notwendigkeit solcher Klauseln im Spannungsfeld zwischen Wettbewerbsneutralität und nationalen Interessen sowie ein Ausblick auf das neue Doppelbesteuerungsabkommen.

6. Thesenförmige Zusammenfassung: Dieses Kapitel fasst die wesentlichen Erkenntnisse der Arbeit in prägnanten Thesen zusammen.

Schlüsselwörter

Subject-to-tax-Klausel, Doppelbesteuerungsabkommen, DBA, doppelte Nichtbesteuerung, weiße Einkünfte, Freistellungsmethode, Ansässigkeitsstaat, Quellenstaat, BFH-Rechtsprechung, Rückfallklausel, Switch-over-Klausel, Remittance-base-Prinzip, unilaterale Klauseln, § 50d Abs. 8 EStG, internationale Steuerplanung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundlegend?

Die Arbeit untersucht die Problematik der doppelten Nichtbesteuerung im internationalen Steuerrecht und analysiert, wie spezielle Klauseln, insbesondere die Subject-to-tax-Klausel, innerhalb von Doppelbesteuerungsabkommen eingesetzt werden, um solche Lücken zu schließen.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zentral sind die Abgrenzung von Doppelbesteuerung und doppelter Nichtbesteuerung, die rechtliche Entwicklung von Rückfallklauseln durch die BFH-Rechtsprechung sowie die Anwendung nationaler unilateraler Korrekturmaßnahmen.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das primäre Ziel ist die Analyse und Beurteilung der Funktionsweise der Subject-to-tax-Klausel am konkreten Beispiel des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen Deutschland und Großbritannien.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Untersuchung, die auf der Analyse von Fachliteratur, Doppelbesteuerungsabkommen, nationalen Gesetzen (insbesondere EStG) sowie der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung basiert.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung der Problematik, die rechtliche Historie der Subject-to-tax-Klausel sowie eine detaillierte Fallanalyse zur Immobilienveräußerung und die Auswirkungen neuerer unilateraler gesetzlicher Regelungen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind Subject-to-tax-Klausel, weiße Einkünfte, Freistellungsmethode, Rückfallklausel sowie die spezifischen deutschen Vorschriften zur Vermeidung von Steuerlücken.

Welche Rolle spielt das DBA Deutschland/Großbritannien für die Arbeit?

Es dient als praxisnahes Fallbeispiel, an dem die Anwendung einer spezifisch auf bestimmte Einkünfte beschränkten Subject-to-tax-Klausel und deren Wechselwirkung mit dem nationalen Recht demonstriert wird.

Wie bewertet der Autor die Wirksamkeit von Subject-to-tax-Klauseln?

Der Autor zeigt auf, dass diese Klauseln zwar für die Vermeidung weißer Einkünfte essenziell sind, ihre Wirksamkeit jedoch stark von der Auslegung der Rechtsprechung und der spezifischen vertraglichen Ausgestaltung abhängt.

Welchen Einfluss hat das FG Düsseldorf Urteil von 2009?

Das Urteil verdeutlicht, dass Subject-to-tax-Klauseln restriktiv ausgelegt werden und ein qualitativ-konditionales Verständnis erfordern, wenn die Besteuerung im Quellenstaat aufgrund abweichender nationaler Bewertungsregeln anders erfolgt als in Deutschland.

Was sind die wesentlichen Erkenntnisse zu den unilateralen Klauseln?

Die Einführung von § 50d Abs. 8 und Abs. 9 EStG stellt eine Verschärfung dar, die den Steuerpflichtigen zur Nachweispflicht verpflichtet und die Freistellung von der tatsächlichen Besteuerung im Ausland abhängig macht, um den Missbrauch von Doppelbesteuerungsabkommen zu verhindern.