Masterarbeit, 2013
134 Seiten, Note: mit Erfolg
0. Vorwort und Einführung
a. Die Entwicklung der Bedeutsamkeit von Immaterieller Rechten, insbesondere von Patenten und Marken
b. Wirtschaftliche Gründe für Patente in der Industrie
c. Einsatzmöglichkeiten von Patenten in Unternehmen
d. Das große Problem der wertgerechten Evaluation
e. Einführungsbeispiel: Markenbewertung „Top 40 Ranking – Deutsche Luxusmarken 2009“
f. Zielsetzung und Fokus der vorliegenden Arbeit
1. Assetbewertung nach aktuellem Bilanzrecht (HGB/IAS)
1.1 Die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung und Bilanzierung (GoB)
1.2 Die Wertermittlung nach dem Vorsichtsprinzip
1.3 Bilanzgliederung nach §§ 248, 266 HGB
1.3.1 Grundlegende Wertermittlungsverfahren und -methodiken
1.3.1.1 Kostenorientiertes Verfahren (engl.: ‚cost approach‘)
1.3.1.2 Beispiel: Einfache Patentbewertung nach dem Kaufpreisverfahren
1.3.1.3 Wiederbeschaffungswertverfahren
1.3.1.4 Marktorientiertes Verfahren (engl.: ‚market approach‘)
1.3.1.5 Ertragsorientiertes Verfahren (engl.: ‚income approach‘)
1.3.1.6 Beispiel: Investitionsbewertung nach einem einfachen DCF-Verfahren
1.4 Bilanzierung immaterieller Vermögensgegenstände nach HGB
1.4.1 Selbst geschaffene gewerbliche Schutzrechte
1.4.2 Entgeltlich erworbene Schutzrechte
1.5 Ausblick: Internationale Praktiken nach IAS (im vgl. mit HGB)
1.5.1 Bilanzierung nach IAS 38, bspws. IAS 38.63
1.5.2 Bewertungskonzept nach IFRS 3 (Beispiel)
2. Etablierte Erfindungswertberechnungsgrundsätze nach ArbErfG
2.1 Die Grundsätze der Arbeitnehmererfindervergütung
2.2 Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst
2.2.1 Erfindungswertermittlung nach dem betrieblichen Nutzen
2.2.2 Erfindungswertschätzung versus umsatzbasierte Wertermittlung
2.2.2.1 Erfindungswertermittlung nach der Lizenzanalogie(-methodik)
2.2.2.2 Beispiel 1: Lizenzwertberechnung im Maschinenbau nach der sog. „SIGNO-Formel“ des BMWi
2.2.2.3 Beispiel 2: Arbeitnehmererfindervergütungs-berechnung gem. Lizenzanalogie(-methodik) im Maschinenbau nach den „Richtlinien“ von 1959
2.2.2.4 Beispiel 3: Lizenzanalogiemethodik in der Elektroindustrie nach der sog. „SIGNO-Formel“ des BMWi
3. Aktuelle Aspekte und Meinungen zur „Bewertung immaterieller Rechte des geistigen Eigentums“ (Primärdatenerhebung unter Experten)
3.1 Studie als Primärdatenerhebung mit dem Ziel: Aggregation und Verdichtung von Expertenmeinungen
3.2 Fragebogen (Online-Studie)
3.3 Durchführung der Primärdatenerhebung ; Zeitdauer ; Zielgruppe (Experten)
3.4 Ergebnisse und Aspekte der Primärdatenerhebung nach Beendigung
3.4.1 Personenprofil sowie Verteilung der Auswahlantworten
3.4.2 Wiedergabe ausgewählter freier Antworten (sog. „Freitexteingaben“)
4. Zusammenfassung und Ausblick
4.1 Stichpunktartige Beleuchtung signifikanter Aspekte und aktueller Meinungen zur Bewertung immaterieller Rechte
4.2 Vorschlag weiterführender Forschung und Studien
4.3 Herleitung einer vereinfachten Formel zur Berechnung des monetären Patent-, Lizenz- oder Erfindungswertes
4.4 Fazit und Ausblick
Die vorliegende Master-Thesis untersucht die monetäre Bewertung immaterieller Vermögenswerte, insbesondere von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten und Marken, unter Berücksichtigung bilanzrechtlicher, erfindungsspezifischer und monetärer Aspekte, um eine interdisziplinäre Annäherung an bisher komplexe Bewertungsmethoden zu entwickeln.
1.3.1.1 Kostenorientiertes Verfahren (engl.: ‚cost approach‘)
Prof. Ensthaler und Strübbe behandeln in deren Standardwerk zur Patentbewertung kostenorientierte Verfahren eher ablehnend und nur knapp mit Verweis auf Rings (in: GRUR) und mit dem Hinweis:
„[...] kostenorientierte Verfahren erscheinen [...] ungeeignet [...]. [Anm. d. Verf.: Es ist] festzustellen, dass kostenorientierte Verfahren rechtliche Wertfaktoren und wesentliche Marktgegebenheiten weitestgehend außer Betracht lassen und zudem kein eindeutiger Zusammenhang zwischen dem Patentwert [Anm. d. Verf.: nachfolgend mit Abk.: ‚PW‘ bezeichnet] und den Patentkosten besteht. [...]“
Prof. Ensthaler und Strübbe fassen zusammen und räumen ebenfalls ein:
„Der Aussagewert dieser [Anm. d. Verf.: Kosten-] Methode ist somit begrenzt und dadurch ermittelte Patentwert muss als regelmäßig zu niedrig eingestuft werden.“
„Stehen jedoch detaillierte Kostengrößen zur Verfügung, so kann eine derartige Bewertung als erster Richtwert und untere Schwelle für einen Wertansatz der Patentschrift dienen. [...]“
Der Aussage von Ensthaler/ Strübbe steht jedoch das dreistufige Bewertungskonzept zur Bewertung von immateriellen Vermögensgegenständen nach Prof. Dr. Dirrigl gegenüber.
0. Vorwort und Einführung: Dieses Kapitel motiviert die zunehmende wirtschaftliche Bedeutung von immateriellen Werten und definiert den Fokus auf eine interdisziplinäre Bewertungssicht.
1. Assetbewertung nach aktuellem Bilanzrecht (HGB/IAS): Hier werden die gesetzlichen Grundlagen und Normen für die Bilanzierung immaterieller Vermögensgegenstände nach nationalem und internationalem Recht detailliert analysiert.
2. Etablierte Erfindungswertberechnungsgrundsätze nach ArbErfG: Dieses Kapitel erläutert die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Richtlinien zur Vergütung von Arbeitnehmererfindungen in der Praxis.
3. Aktuelle Aspekte und Meinungen zur „Bewertung immaterieller Rechte des geistigen Eigentums“ (Primärdatenerhebung unter Experten): Der Hauptteil präsentiert eine empirische Online-Studie zur Einschätzung bestehender Bewertungspraktiken durch Fachexperten.
4. Zusammenfassung und Ausblick: Hier werden die Ergebnisse der Befragung synthetisiert und ein Vorschlag für eine vereinfachte, anwendungsorientierte Berechnungsformel für Schutzrechte unterbreitet.
Patentbewertung, Markenbewertung, immaterielle Vermögenswerte, ArbErfG, Erfindervergütung, Lizenzanalogie, SIGNO-Formel, Bilanzierung, HGB, IAS, Expertenbefragung, Kostenorientiertes Verfahren, Ertragswertorientiertes Verfahren, Marktansatz, IP-Management
Die Arbeit befasst sich mit der monetären Bewertung von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten und Marken, insbesondere deren Einordnung in bilanzielle, erfindungsspezifische und finanzielle Bewertungsmethoden.
Zentrale Felder sind die Bilanzierung nach HGB und IAS, die gesetzlichen Vergütungsregeln für Arbeitnehmererfindungen sowie der aktuelle Diskurs unter Experten zur Standardisierung von Bewertungsverfahren.
Das Ziel ist es, gängige quantitative Bewertungsmethoden zu untersuchen und einen Beitrag zur interdisziplinären Weiterentwicklung sowie Vereinfachung dieser komplexen Modelle zu leisten.
Die Arbeit kombiniert eine umfassende Literatur- und Rechtsanalyse mit einer empirischen Primärdatenerhebung, durchgeführt als Online-Expertenstudie unter Fachleuten im IP-Bereich.
Im Hauptteil werden sowohl die theoretischen Grundlagen der Bilanzierung und der Vergütung nach ArbErfG als auch die Ergebnisse der durchgeführten Online-Befragung zur Akzeptanz und Anwendung verschiedener Bewertungsansätze detailliert dargelegt.
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Patentbewertung, Markenbewertung, Lizenzanalogie, ArbErfG und betriebliche Erfindungswertermittlung definieren.
Während das HGB durch das Vorsichtsprinzip geprägt ist und Aktivierungsverbote für selbst geschaffene immaterielle Werte vorsieht, fokussieren IAS/IFRS stärker auf die Identifizierbarkeit und den zukünftigen wirtschaftlichen Nutzen, was zu einer unterschiedlichen Bilanzierungspraxis führt.
Die „SIGNO-Formel“ des BMWi stellt einen methodischen Ansatz zur Erleichterung der Patentbewertung dar, dessen Bekanntheit und praktische Anwendung in der Expertenbefragung der Arbeit kritisch hinterfragt wurde.
Die Arbeit zeigt, dass es keine universelle Methode für alle Situationen gibt und dass die Qualität der Datenquellen eine entscheidende Rolle für die Verlässlichkeit monetärer Bewertungen spielt.
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