Volksentscheide in den deutschen Bundesländern. Basisdemokratie oder eine andere Form von Parteienpolitik?

Inhaltsverzeichnis

• A Einleitung
• I. Parteien in direkter und repräsentativer Demokratie
• II. Formen direkter Demokratie
• III. Der Fall Deutschland
• IV. Forschungsinteresse und Aufbau der Arbeit
• B Forschungsstand zum Verhältnis von Volksentscheiden und Parteien in Deutschland
• I. Der Untersuchungsgegenstand: Von unten initiierte Volksentscheide
• II. Themenschwerpunkte der Literatur zu direkter Demokratie in Deutschland
• III. Parteien und Volksentscheide
• C Fragestellung und Thesen
• I. Fragestellung
• II. Besonderheiten des frei ausgelösten Volksentscheids
• III. Thesen
• D Theoretischer Teil
• I. Das Einwirken der Parteien
• II. Ansatz
• 1. Ziele von Parteien
• 2. Ähnlichkeit zur parlamentarischen Opposition
• 3. Modifikation 1: Verknüpfung mit Initiative
• 4. Modifikation 2: Das Verhältnis der Funktionen untereinander
• 5. Randbedingungen
• 6. Modifizierung des Konzepts,kompetitive Opposition‘
• E Kriterien und Indikatoren
• I. Die drei Phasen eines Volksentscheids
• II. Einleitung der Abstimmung
• 1. Regierungsparteien und Oppositionsparteien
• 2. Legislativfunktion
• 3. Drohfunktion
• 4. Öffentlichkeitsfunktion
• III. Abstimmungsvorgang
• 1. Allgemein
• 2. Abrechnungsfunktion
• 3. Second-order election - Funktion
• 4. Kampagnenfunktion
• 5. Vereinnahmungsfunktion
• F Methodik
• I. Quellenmaterial und Erhebungsmethode
• II. Fallauswahl
• G Empirischer Teil
• I. Verlauf der Volksentscheide
• 1. Hamburg
• 2. Bayern
• 3. Berlin
• II. Legislativstrategien
• III. Drohstrategien
• IV. Öffentlichkeitsstrategien
• V. Second-order election-Strategien
• VI. Abrechnungsstrategien
• VII. Kampagnenstrategien
• VIII. Vereinnahmungsstrategien
• H Thesenbetrachtung und Strategienauswertung
• I Kritisches Fazit und Bewertung des Forschungsdesigns

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis von Volksentscheiden und Parteien in Deutschland. Sie analysiert, inwieweit Volksentscheide die Parteienlandschaft beeinflussen und welche Strategien Parteien im Umgang mit Volksentscheiden verfolgen.

• Direkte Demokratie in Deutschland
• Volksentscheide als Instrument der politischen Partizipation
• Strategien von Parteien im Umgang mit Volksentscheiden
• Einfluss von Volksentscheiden auf die Parteienlandschaft
• Die Rolle von Volksentscheiden in einem repräsentativen System

Zusammenfassung der Kapitel

• Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der direkten und repräsentativen Demokratie ein und beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen beiden Formen. Der Fokus liegt auf der Frage, ob Volksentscheide als Ergänzung oder Gegengewicht zur Parteienpolitik betrachtet werden können.
• Forschungsstand: Dieses Kapitel beleuchtet den aktuellen Stand der Forschung zum Verhältnis von Volksentscheiden und Parteien in Deutschland. Es werden relevante Theorien und Studien vorgestellt, die sich mit der Bedeutung von Volksentscheiden in einem repräsentativen System befassen.
• Fragestellung und Thesen: Die Fragestellung der Arbeit wird präzisiert und konkrete Forschungsfragen werden formuliert. Die Arbeit präsentiert außerdem die wichtigsten Thesen, die im weiteren Verlauf der Arbeit untersucht werden.
• Theoretischer Teil: Der theoretische Teil der Arbeit erarbeitet ein Konzept, das die Strategien von Parteien im Umgang mit Volksentscheiden erklärt. Dabei werden verschiedene Funktionsbereiche von Parteien im Kontext von Volksentscheiden analysiert.
• Kriterien und Indikatoren: Dieses Kapitel entwickelt ein System von Kriterien und Indikatoren, um die Strategien von Parteien in den verschiedenen Phasen eines Volksentscheids zu untersuchen.
• Methodik: Der Methodenteil der Arbeit beschreibt die verwendeten Quellen und die Erhebungsmethode. Es wird auch die Fallauswahl der untersuchten Volksentscheide erläutert.
• Empirischer Teil: Der empirische Teil der Arbeit präsentiert eine Analyse von Volksentscheiden in verschiedenen deutschen Bundesländern. Es werden die Strategien von Parteien in den verschiedenen Phasen des Entscheidungsprozesses untersucht.

Schlüsselwörter

Direkte Demokratie, Volksentscheide, Parteienpolitik, Repräsentative Demokratie, Politische Partizipation, Strategien von Parteien, Politisches System Deutschlands, Politische Entscheidungsfindung, Bürgerbeteiligung, Volksabstimmung, Gesetzgebungsprozess.

Häufig gestellte Fragen

Sind Volksentscheide wirklich unabhängig von Parteien?

Die Arbeit zeigt, dass Volksentscheide oft von den Interessen und Strategien etablierter Parteien überlagert werden und selten rein "basisdemokratisch" ablaufen.

Welche Strategien verfolgen Parteien bei Volksentscheiden?

Parteien nutzen Volksentscheide unter anderem als Legislativstrategie, Drohmittel gegen die Regierung oder zur Profilierung in der Öffentlichkeit (Kampagnenfunktion).

Was bedeutet die "Second-order election"-Funktion?

Volksabstimmungen werden oft als "Nebenwahlen" instrumentalisiert, um die aktuelle Popularität der Regierung zu testen oder einen Denkzettel zu verpassen.

Welche Fallbeispiele wurden untersucht?

Die empirische Analyse stützt sich auf Verläufe von Volksentscheiden in Hamburg, Bayern und Berlin.

Wie beeinflussen Volksentscheide die parlamentarische Opposition?

Die Opposition nutzt Volksinitiativen häufig, um Themen zu besetzen, die im Parlament keine Mehrheit finden, und so Druck auf die Regierungsparteien auszuüben.