Bachelorarbeit, 2013
60 Seiten, Note: 2,8
1. Einleitung
2. Sozialpolitiken auf europäischer Ebene
3. Methode der offenen Koordinierung
4. Wohlfahrtsregime nach Esping – Andersen
4.1. Liberaler Wohlfahrtsstaat
4.2. Sozialdemokratischer Wohlfahrtsstaat
4.3. Konservativer Wohlfahrtsstaat
4.4. Kritik
4.5. Erweiterungen
5. Vergleichende Betrachtung
5.1. Gesundheitspolitik
5.1.1. Dänemark
5.1.2. Deutschland
5.1.3. Gr0ßbritannien
5.1.4. Italien
5.2. Arbeitsmarktpolitik
5.2.1. Dänemark
5.2.2. Deutschland
5.2.3. Großbritannien
5.2.4. Italien
5.3. Altersversorgung
5.3.1. Dänemark
5.3.2. Deutschland
5.3.3. Großbritannien
5.3.4. Italien
5.4. Zusammenfassung
6. Begründung von Konvergenz und Divergenz
7. Schlussbemerkungen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Annäherung europäischer Sozialpolitiken innerhalb der letzten 13 Jahre und analysiert die Hintergründe für den zögerlichen Verlauf dieser Entwicklung, wobei der Fokus auf einem Vergleich zwischen Dänemark, Deutschland, Großbritannien und Italien liegt.
3. Methode der offenen Koordinierung
„Die wichtigste Daseinsberechtigung der Methode liegt darin begründet, dass die Ziele der Lissabon-Strategie zum Großteil Bereiche berühren, für die die Kompetenzen weitgehend bei den Mitgliedsstaaten liegen, so dass auf diese die Gemeinschaftsmethode nicht angewandt werden kann“ (Busch 2006:5)
Mit der Einführung der Beschäftigungsproblematik in den EU-Katalog drängte sich unweigerlich die Frage nach der zu verwenden Methode auf. Die Gemeinschaftsmethode konnte nicht angewandt werden, da hierfür die, wie das Zitat ausdrückt, notwendigen Kompetenzen fehlten, eine Festlegung auf Mindeststandards schien unvorteilhaft da dies mit der Befürchtung verbunden wurde, dass es zu einer Abwärtsspirale in den weiterentwickelten Staaten (Schafer 2006:540)kommen würde. Die einzige Alternative war also eine unverbindliche Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis.
Die offene Methode der Koordination ist ein vierstufiger Politikzyklus. Am Anfang stehen gemeinsame Ziele, Leitlinien sowie ein Zeitplan. Anschließend wird festgelegt anhand welcher Indikatoren die zu erreichenden Ziele gemessen werden sollen. Unter zur Hilfenahme selbiger, werden nationale Pläne zur Umsetzung der Ziele erstellt. Am Ende des Prozesses steht eine Überprüfung aus welcher korrigierten Leitlinien folgen und der Prozess beginnt von vorn. Maßnahmen zur Sanktionierung gibt es keine. (Scharpf 2002:8)
Das Zitat der Kommission drückt die offensichtlichen Vorbehalte, welche von zahlreichen Autoren geteilt werden, gegenüber der Methode aus. Nahezu alle Autoren einig, worin das Grundproblem der Methode besteht: fehlende Verbindlichkeit und damit Abhängigkeit vom Wille der Staaten. Des Weiteren wird die Einbettung in den wirtschaftlichen Kontext kritisiert (Busch 2006:6), denn, so die Autoren, Entscheidungen würden stets voranging aus ökonomischen Gründen getroffen, Sozialpolitik ist noch immer ein Mittel zum Zweck. Diese Argumente sind zweifelsfrei berechtigt, jedoch ist dies unvermeidbar, ist die Methode doch gerade aufgrund mangelnder Verbindlichkeit entstanden und soll im Kontext der Europäischen Union, welche noch immer vorrangig Wirtschaftsunion ist, angewandt werden.
1. Einleitung: Die Arbeit thematisiert das Ziel einer gemeinsamen europäischen Sozialpolitik, analysiert den zögerlichen Verlauf der Annäherung und stellt das methodische Vorgehen dar.
2. Sozialpolitiken auf europäischer Ebene: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung und Rolle der Sozialpolitik in EU-Dokumenten, insbesondere die Lissabon-Strategie und die Beschäftigungsstrategie.
3. Methode der offenen Koordinierung: Hier wird der vierstufige Politikzyklus der OMK als Instrument für Bereiche ohne supranationale Kompetenzen kritisch analysiert.
4. Wohlfahrtsregime nach Esping – Andersen: Das Kapitel erläutert das theoretische Framework zur Kategorisierung von Wohlfahrtsstaaten basierend auf Dekommodifikation und Stratifizierung sowie dessen Kritik und Erweiterungen.
5. Vergleichende Betrachtung: Eine detaillierte Analyse der Sozialpolitikbereiche Gesundheit, Arbeitsmarkt und Alter in den vier Beispielstaaten, ergänzt durch grafische Auswertungen.
6. Begründung von Konvergenz und Divergenz: Die Untersuchung der Ursachen für die beobachteten Unterschiede, wobei insbesondere nationale Pfadabhängigkeiten und soziokulturelle Rahmenbedingungen identifiziert werden.
7. Schlussbemerkungen: Das abschließende Fazit bewertet die Effektivität der OMK und diskutiert das Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit gemeinsamer Lösungen und nationalstaatlicher Gegebenheiten.
Sozialpolitik, Europäische Union, offene Methode der Koordinierung, Wohlfahrtsregime, Gøsta Esping-Andersen, Konvergenz, Divergenz, Beschäftigungsstrategie, Gesundheitspolitik, Arbeitsmarktpolitik, Altersversorgung, Pfadabhängigkeit, Lissabon-Strategie, Europa 2020, Sozialmodell.
Die Arbeit untersucht, inwiefern eine Konvergenz, also eine Annäherung, der Sozialpolitiken zwischen verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten stattgefunden hat und analysiert, warum dieser Prozess trotz politischer Zielsetzungen zögerlich verläuft.
Die Untersuchung konzentriert sich auf drei wesentliche Sozialpolitikbereiche: die Gesundheitspolitik, die Arbeitsmarktpolitik sowie die Altersversorgung.
Das Ziel ist es, die Annäherungen in den genannten Politikbereichen zu untersuchen und die Hintergründe für den zögerlichen Verlauf der Angleichung der Sozialpolitiken in Europa zu ermitteln.
Die Arbeit nutzt eine vergleichende Betrachtung vier ausgewählter europäischer Staaten (Dänemark, Deutschland, Großbritannien, Italien), die verschiedenen Wohlfahrtsregimen zugeordnet werden, und stützt sich dabei auf Daten von OECD und Eurostat sowie die Kategorisierung nach Esping-Andersen.
Der Hauptteil beinhaltet die detaillierte Analyse der Sozialpolitikbereiche (Gesundheit, Arbeitsmarkt, Alter) in den vier Beispielstaaten unter Zuhilfenahme länderspezifischer grafischer Analysen und verknüpft diese Ergebnisse mit den theoretischen Wohlfahrtsregimen.
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Sozialpolitik, Europäische Union, offene Methode der Koordinierung, Wohlfahrtsregime und Konvergenz geprägt.
Die OMK wird als zentrales, aber auch als „weiches“ und teilweise ineffektives Instrument der europäischen Politikgestaltung diskutiert, da ihr die rechtliche Verbindlichkeit fehlt, um tatsächliche Konvergenz zu erzwingen.
Der Autor argumentiert, dass bestehende Unterschiede primär auf nationalstaatlichen Pfadabhängigkeiten basieren, die nur schwer zu überwinden sind, und dass sich die beobachteten Ähnlichkeiten eher aus einem allgemeinen „Politiklernen“ ergeben als aus einer gezielten europäischen Steuerung.
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