Bachelorarbeit, 2014
95 Seiten, Note: 1,0
1. Einleitung
1.1 Fragestellung und Zielstellung
1.2 Aufbau und Lesbarkeit
2. Theoretische Grundlagen und Ansätze
2.1 E-Partizipation
2.1.1 Begriffsbestimmungen
2.1.2 Anwendungsspektrum
2.1.3 Herausforderungen und Vorteile
2.2 Bürgerschaftliche Beteiligung
2.2.1 Begriffsbestimmungen
2.2.2 Geschichtlicher Hintergrund
2.2.3 Rechtlicher Hintergrund
2.3 Bürgerkommune
2.4 Rollenverhältnisse im „Trialog“
2.4.1 Bürgerschaft und Verwaltung
2.4.2 Politik und Verwaltung
2.5 Zusammenfassung
3. Demokratie lebt von Beteiligung
3.1 Demokratietheoretische Grundlage
3.1.1 Begriffsbestimmungen Demokratie
3.1.2 Partizipatorische Demokratietheorie
3.2 Politische und gesellschaftliche Partizipation
3.3 Partizipationsstufen und beeinflussende Faktoren
3.4 Zusammenfassung
4. Schnittstelle Soziale Arbeit und BürgerInnenbeteiligung
4.1 Handlungsfeld Gemeinwesenarbeit
4.2 Lebensweltorientierte Sozialarbeit
4.3 Sozial- und Jugendhilfeplanung
4.4 AdressatInnen
4.5 Rolle der SozialarbeiterInnen
4.6 Zusammenfassung
5. E-Partizipation am Anwendungsbeispiel „LiquidFriesland“
5.1 Das Verfahren „LiquidFriesland“
5.1.1 Rahmenbedingungen und Funktion
5.1.2 Prozessschritte des Beteiligungsmodells
5.2 Ergebnisse und Evaluation
5.3 Zusammenfassung
6. E-Partizipation und das Görlitzer Beteiligungskonzept
6.1 Darstellung Beteiligungskonzept der Stadt Görlitz
6.1.1 Grundlagen
6.1.2 Handlungsfelder
6.1.3 Kommunale Demokratie Görlitz
6.2 Einbindung von E-Partizipation in das Görlitzer Konzept
7. Fazit
8. Nachwort
Die vorliegende Arbeit untersucht den Nutzen und die Herausforderungen elektronischer Partizipation (E-Partizipation) bei kommunalen Entscheidungsprozessen. Im Zentrum steht die Forschungsfrage, ob durch den Einsatz internetgestützter Beteiligungsformate eine Intensivierung der BürgerInnenbeteiligung auf kommunaler Ebene erreicht werden kann, um somit zur Demokratiebelebung beizutragen.
2.1.1 Begriffsbestimmungen
E-Partizipation bezeichnet die Wortzusammensetzung der beiden Begriffe „elektronisch“ und „Partizipation“. Die Stiftung Mitarbeit bringt die Definition von E-Partizipation in die Formel: „Internet + Beteiligung = E-Partizipation“ (vgl. Stiftung Mitarbeit 2007: 9). Im Allgemeinen werden unter diesem Begriff alle elektronischen Beteiligungsverfahren verstanden, deren Funktion es ist, durch IuK natürlichen und juristischen Personen bei öffentlichen Entscheidungen Teilhabe zu gewähren oder zumindest eine Möglichkeit zur Einflussnahme zu bieten. Diese Entscheidungs- und Willensbildungsprozesse können sich auf verschiedene Ebenen des politischen Systems beziehen: Bund, Land, Gemeinde. E-Partizipation als Konzeption zeichnet sich durch die Nutzbarmachung der Vorteile des technologischen Fortschrittes aus, womit primär die neuen Möglichkeiten des weitreichenden Mediums Internet gemeint sind (vgl. Kuhn 2006: 30). Wichtig ist an dieser Stelle der Hinweis, dass E-Partizipation nicht als eine grafische Benutzeroberfläche mit vordefinierten Werkzeugen verstanden werden darf, denn diese Elemente ermöglichen lediglich die Umsetzung von elektronischer Partizipation und werden (individuell) zweckentsprechend entwickelt und eingesetzt. Folglich gibt es DAS Instrument zur E-Partizipation nicht. Vielmehr kann elektronische Partizipation selbst als Instrument zur Ermöglichung von Teilhabe verstanden werden. Der Terminus steht demzufolge für eine neue internetgestützte Verfahrensweise, um durch die Nutzung des Web 2.0 den Partizipationsspielraum zu vergrößern.
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Thematik der elektronischen BürgerInnenbeteiligung ein und definiert die Fragestellung zur Qualitätssicherung kommunaler Entscheidungsprozesse.
2. Theoretische Grundlagen und Ansätze: Dieses Kapitel erläutert die Begriffe E-Partizipation, bürgerschaftliche Beteiligung und das Konzept der Bürgerkommune innerhalb des Kräftedreiecks von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft.
3. Demokratie lebt von Beteiligung: Hier werden demokratietheoretische Ansätze vertieft und die Bedeutung der Mitwirkung für die politische sowie gesellschaftliche Teilhabe herausgearbeitet.
4. Schnittstelle Soziale Arbeit und BürgerInnenbeteiligung: Das Kapitel verknüpft die Professionalität Sozialer Arbeit mit den Zielen der Gemeinwesenarbeit und der Beteiligungskultur in Kommunen.
5. E-Partizipation am Anwendungsbeispiel „LiquidFriesland“: Eine detaillierte Analyse des Online-Antragsverfahrens „LiquidFriesland“, welches als Vorreiter für digitale Teilhabe fungiert.
6. E-Partizipation und das Görlitzer Beteiligungskonzept: Abschließend wird die Integration e-partizipativer Elemente in das städtische Konzept von Görlitz geprüft und Handlungsempfehlungen formuliert.
E-Partizipation, BürgerInnenbeteiligung, Kommunalpolitik, Soziale Arbeit, Bürgerkommune, Web 2.0, Demokratiebelebung, LiquidFriesland, Gemeinwesenarbeit, Bürgerhaushalt, Transparenz, Partizipation, Politikverdrossenheit, Online-Dialog, Verwaltungsmodernisierung.
Die Arbeit untersucht, wie elektronische Partizipationsinstrumente die bürgerschaftliche Beteiligung an kommunalen Entscheidungsprozessen unterstützen und qualitativ verbessern können.
Die zentralen Felder umfassen die E-Partizipation, die klassische Bürgerbeteiligung, das Konzept der Bürgerkommune sowie die theoretischen Schnittstellen zur Sozialen Arbeit.
Das Ziel ist es, den Nutzen elektronischer Verfahren aufzuzeigen und zu prüfen, wie diese Erkenntnisse in das Beteiligungskonzept der Stadt Görlitz integriert werden können.
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Aufarbeitung sowie einer Fallstudienanalyse des Projekts „LiquidFriesland“, deren Ergebnisse auf die Görlitzer Beteiligungsstruktur übertragen werden.
Der Hauptteil gliedert sich in theoretische Grundlagen, die Verknüpfung mit der Sozialen Arbeit, die Analyse des Praxisbeispiels „LiquidFriesland“ und die spezifische Konzeptevaluation für Görlitz.
Wichtige Begriffe sind E-Partizipation, kommunale Selbstverwaltung, Gemeinwesenarbeit, Digitalisierung der Demokratie und BürgerInnenbeteiligung.
Besonders die komplexen technischen Zugangsvoraussetzungen und die fehlende echte Diskussionsdeliberation werden als kritische Punkte für die Nutzerfreundlichkeit und den politischen Austausch genannt.
Die Soziale Arbeit agiert als Anlaufstelle und neutraler Vermittler, um durch den Ansatz der Gemeinwesenarbeit die Partizipation bedarfsgerecht und inklusiv zu gestalten.
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