Masterarbeit, 2014
99 Seiten, Note: 2,0
1. Einleitung
1.1 Warum diese Theorie?
2. Der Vetospieler-Ansatz nach George Tsebelis
2.1 Welche Vetospieler gibt es?
2.2 Absorptionsregel, Status quo und weitere Spieler
2.3 Kritik
3. Der VN-Sicherheitsrat
3.1 Abriss seiner Entstehung
3.2 Befugnisse und Aufgaben des Sicherheitsrates
3.3 Arbeitsweise des SR
3.4 Gebrauch des Vetos im SR
4. Die Reformdebatte – ein Überblick
4.1 Die Vorschläge von 1997 (Razali-Plan)
4.2 Die Reformversuche von Kofi Annan
4.3 Die Debatte seit 2007
4.4 Die Nicht-Reform der Arbeitsmethoden des SR
5. Die Vetospieler und ihr Verhalten: Die P-5
5.1 Die USA
5.2 Großbritannien und Frankreich
5.3 China
5.4 Russland
6. Die nicht ständigen Mitglieder
6.1 Die G4-Gruppe
6.2 Der „Kaffeeclub“ (UfC)
6.3 Die „L69“-Gruppe
6.4 Die afrikanische Gruppe
7. Der Sicherheitsrat als Vetospieler
7.1 Das winset einer Reform
7.2 Das Theorem in seiner Anwendung
8. Fazit – Eine „unmögliche“ Reform ?
Die Arbeit untersucht die Gründe für das Scheitern grundlegender Reformen des VN-Sicherheitsrates, insbesondere unter Berücksichtigung der Reformbemühungen von 1997, 2005 und der Debatte seit 2007, unter Anwendung des Vetospieler-Theorems von George Tsebelis.
3.1 Abriss seiner Entstehung
Der SR der Vereinten Nationen ist in der Geschichte ein einmaliges Organ, da er auf nur wenige staatliche Akteure eine ungeheure – potenzielle Macht – konzentriert. Die ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich verfügen über rund 30 Prozent der Weltbevölkerung und generieren etwa 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft. Daneben besitzen sie ca. 99 Prozent aller Atomwaffen und an die 5,5 Millionen Männer und Frauen unter Waffen. Sind sie sich einig, können sie Kriege führen (lassen), Blockaden und Sanktionen verhängen, humanitäre Interventionen anordnen und Kriegsparteien an den Verhandlungstisch zwingen. Während die meisten anderen VN-Institutionen eine Gleichheit der Staaten in Bezug auf ihre Rechte und Pflichten annehmen, ist der SR in seiner Struktur de jure und de facto auf einem hohen Maß an Ungleichheit aufgebaut.
Letztlich basiert diese Ungleichheit unmittelbar auf den Ergebnissen des Zweiten Weltkriegs, im Laufe dessen sich die Alliierten bereits über eine Nachkriegsordnung verständigt hatten. In den Augen der Amerikaner und der Briten, vertreten durch ihre Führer, Präsident Franklin D. Roosevelt und Premierminister Winston Churchill, ging es um die Schaffung einer Sicherheitsarchitektur, die Konflikte, wie sie die Menschheit innerhalb eines halben Jahrhunderts miterleben musste, entschärfen bzw. vermeiden wollte. Bereits am 1. Januar 1942, drei Jahre vor dem eigentlichen Kriegsende, unterzeichneten 26 Staaten, darunter auch die damalige Sowjetunion, China und Frankreich, die „Erklärung der Vereinten Nationen“.
1. Einleitung: Vorstellung der Forschungsfrage zur Reformunfähigkeit des Sicherheitsrates unter Nutzung des Vetospieler-Theorems.
2. Der Vetospieler-Ansatz nach George Tsebelis: Theoretische Einführung in das Konzept der Vetospieler, deren institutionelle Einbindung und die Bedeutung des winsets.
3. Der VN-Sicherheitsrat: Darstellung der historischen Entstehung, der Arbeitsweise und der spezifischen Veto-Regelungen im Sicherheitsrat.
4. Die Reformdebatte – ein Überblick: Historische Analyse der Reformbemühungen von 1997 bis zur aktuellen Debatte, einschließlich der OEWG-Arbeitsgruppen.
5. Die Vetospieler und ihr Verhalten: Die P-5: Detaillierte Untersuchung der Positionen und Motive der fünf ständigen Mitglieder hinsichtlich einer Reform.
6. Die nicht ständigen Mitglieder: Analyse der Reformvorstellungen verschiedener Staatengruppen wie G4, UfC, L69 und der afrikanischen Gruppe.
7. Der Sicherheitsrat als Vetospieler: Synthese der Theorieanwendung und Darstellung des winsets der Akteure im Reformprozess.
8. Fazit – Eine „unmögliche“ Reform ?: Zusammenfassende Bewertung der Reformchancen und der strukturellen Beharrungskräfte im VN-System.
VN-Sicherheitsrat, Vetospieler, George Tsebelis, Reformdebatte, P-5, winset, UN-Charta, internationale Politik, Vereinte Nationen, Mehrheitsentscheidungen, ständige Mitglieder, Arbeitsmethoden, Diplomatie, Machtverhältnisse.
Die Arbeit analysiert, warum grundlegende Reformen des VN-Sicherheitsrates bisher nicht erfolgreich umgesetzt wurden, obwohl Forderungen nach mehr Repräsentanz und Effizienz bestehen.
Im Zentrum stehen die Struktur des VN-Sicherheitsrates, die Interessen der ständigen Mitglieder (P-5), die verschiedenen Reformvorschläge durch Staatengruppen und die theoretische Fundierung durch den Vetospieler-Ansatz.
Das Ziel ist die systematische Erforschung der politisch-institutionellen Hindernisse, die eine Reform des Sicherheitsrates blockieren, durch Anwendung der Vetospieler-Theorie.
Die Arbeit verwendet einen empirisch-analytischen Ansatz, bei dem das Vetospieler-Theorem von George Tsebelis als Analyseinstrument dient, um die Reformprozesse zu strukturieren.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung, eine detaillierte historische Aufarbeitung der Reformdebatten sowie eine Untersuchung der Verhaltensmuster und Motive der beteiligten Akteure (P-5 und verschiedene Staatengruppen).
Wichtige Begriffe sind Vetospieler, winset, P-5, Sicherheitsratsreform, UN-Charta, Policy Stability und institutionelle Machtstrukturen.
Während die USA primär eine Effizienzsteigerung und Aufnahme strategischer Partner ohne Rechteänderungen anstreben, zeigt China ein ambivalentes Verhalten und betont vorrangig die Repräsentanz von Entwicklungsländern, um eigene Machtpositionen nicht zu gefährden.
Das winset ist klein, weil die ständigen Mitglieder eine Änderung ihrer Privilegien (insbesondere des Vetorechts) strikt ablehnen und die divergierenden Interessen der zahlreichen weiteren Staaten keinen breiten Konsens zulassen.
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