Masterarbeit, 2014
71 Seiten, Note: 1,7
1 Einleitung
2 Das Mehrebenensystem der EU
2.1 Multi-Level-Governance
2.2 Die Europäische Union der Vier Ebenen
3 Der EFRE in Berlin
3.1 Das Beispiel der Aktion „Wirtschaftsnahe Infrastruktur“ 1991 bis 1999
3.1.1 Förderperiode 1991 bis 1993
3.1.2 Förderperiode 1994 bis 1999
3.2 Das Beispiel der Aktion „WDM“ 2000 bis 2020
3.2.1 Förderperiode 2000 bis 2006
3.2.2 Förderperiode 2007 bis 2013
3.2.3 Förderperiode 2014 bis 2020
3.3 Struktur für WDM
3.3.1 Landesebene
3.3.2 Bezirksebene
3.3.3 Dienstleisterebene
3.4 Bezirkliche Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit
3.4.1 Rolle und Aufgaben
3.4.2 Probleme und Erfolge
4 WDM in zwei Berliner Bezirken
4.1 WDM in Schöneberg-Tempelhof
4.1.1 Handlungsfelder
4.1.2 Projekte
4.2 WDM in Marzahn-Hellersdorf
4.2.1 Handlungsfelder
4.2.2 Projekte
4.3 Materielle Indikatoren für WDM
4.4 Öffentlichkeitsarbeit der Bezirke für WDM
4.5 Gleiche Bedingungen – unterschiedliche Wirkung
5 Fazit
Die Arbeit untersucht das Förderinstrument „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen“ (WDM) des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Berlin im Zeitraum 2007 bis 2013, eingebettet in das europäische Mehrebenensystem. Ziel ist es, die Funktionsweise des Systems mit besonderem Fokus auf die Rolle der kommunalen Ebene (Berliner Bezirke) zu analysieren, deren Einflussmöglichkeiten zu bewerten und die Wirksamkeit der WDM-Umsetzung in zwei ausgewählten Bezirken (Tempelhof-Schöneberg und Marzahn-Hellersdorf) zu vergleichen.
2.1 Multi-Level-Governance
Kohler-Koch befasst sich in ihrem Aufsatz „Governance in the European Union“ schon früh mit dem Begriff „Governance“:
Governance draws attention to systems of regulation and the interdependent interactions of private and public actors.13
Dabei beschreibt Kohler-Koch, die wie Benz als Pionier der Governance-Forschung angesehen werden kann, die wichtigste Eigenschaft von Governance. Die Beziehungen von privaten und öffentlichen Akteuren zieht sich, ob nun direkt oder indirekt, durch die jeweiligen Beschreibungen von Governance in der wissenschaftlichen Forschung.
Benz definiert fünf Merkmale, durch die sich Governance in Mehrebenensystemen beschreiben lässt.14 Dabei wird auf den zweiten Aspekt besonderer Wert gelegt, der deckungsgleich mit Kohler-Kochs Beschreibung ist.
1 Einleitung: Beschreibt die Motivation der Arbeit durch die Tätigkeit des Autors in der Senatsverwaltung und die Forschungsfrage zur Rolle der Kommunen im europäischen Mehrebenensystem.
2 Das Mehrebenensystem der EU: Analysiert den theoretischen Hintergrund von Multi-Level-Governance und die vier Verwaltungsebenen im Kontext der Strukturfonds.
3 Der EFRE in Berlin: Untersucht die Geschichte des EFRE in Berlin über fünf Förderperioden, die spezifische Aktion WDM und die Struktur der beteiligten Akteure.
4 WDM in zwei Berliner Bezirken: Vergleicht die Umsetzung und Wirkung von WDM-Projekten in den Bezirken Tempelhof-Schöneberg und Marzahn-Hellersdorf anhand ausgewählter Kriterien.
5 Fazit: Fasst die Ergebnisse zusammen und stellt fest, dass die Rolle der Kommunen als vierte Ebene zwar administrativ wichtig, aber politisch schwach ausgeprägt ist.
Europäische Union, EFRE, Strukturfonds, Multi-Level-Governance, Mehrebenensystem, Berlin, Wirtschaftsdienliche Maßnahmen, WDM, Bezirkliche Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit, BBWA, Regionalförderung, Kommunale Ebene, Förderperiode, Governance, Wirtschaftsförderung
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Förderinstrument „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen“ (WDM) des EFRE in Berlin und dessen Einbettung in das Mehrebenensystem der EU.
Zentral sind die theoretische Governance-Forschung, die Entwicklung des EFRE in Berlin sowie die praktische Umsetzung von Wirtschaftsförderung durch bezirkliche Bündnisse.
Das Ziel ist, die Rolle und Einflussmöglichkeiten der Berliner Bezirke als kommunale Ebene innerhalb des europäischen Systems bei der Umsetzung von WDM-Projekten zu analysieren.
Es handelt sich um eine vergleichende Studie, die offizielle Dokumente und Berichte zur EFRE-Förderung in Berlin auswertet, um eine qualitative Einordnung der WDM-Umsetzung vorzunehmen.
Der Hauptteil analysiert die theoretischen Grundlagen des Mehrebenensystems, die historische Entwicklung der Strukturfonds in Berlin und vergleicht konkret zwei Berliner Bezirke in ihrer WDM-Umsetzung.
Die Arbeit wird wesentlich durch Begriffe wie Multi-Level-Governance, EFRE, WDM, Bezirkliche Bündnisse, EU-Strukturfonds und Berliner Bezirke geprägt.
Dieser Zeitraum erlaubt einen detaillierten Vergleich, da für diese Periode neue Leitlinien galten, die für alle Bezirke in Gesamtberlin einheitliche Bedingungen schufen.
Die Arbeit stellt fest, dass die Bezirke zwar die operativen Anträge stellen und Handlungsfelder definieren, die tatsächliche Entscheidungsbefugnis jedoch bei der Senatsverwaltung und den beauftragten Dienstleistern liegt.
Das Fazit kritisiert, dass aufgrund fehlender oder nicht aussagekräftiger Indikatoren keine präzise quantitative Erfolgsmessung der WDM-Aktionen möglich war.
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