Der Rüstungsexport in der Bundesrepublik seit der Wiedervereinigung

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Rechtliche Grundlagen für den Export von Rüstungsgütern in der Bundesrepublik

2.1 Die „Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport“

2.1.1 Die „Politischen Grundsätze“ von 1982

2.1.2 Die „Politischen Grundsätze“ von 2000

2.2 Der Verhaltenskodex der Europäischen Union

2.3 Internationale Abkommen

2.3.1 Das Wassenaar-Abkommen

2.4 Zwischenfazit: Was bedeutet eine restriktive Rüstungsexportpolitik?

3. Die Umsetzung von Kontrollen

3.1 Der Weg zur Ausfuhrgenehmigung

3.2 Die Akteure

3.2.1 Das BAFA und die beteiligten Ministerien

3.2.2 Der Bundessicherheitsrat

4. Die Entwicklung des Exports von Rüstungsgütern

4. 1 Dimensionen in den Quellen

4.1.1 Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung

4.1.2 Der Bericht der GKKE

4.1.3 Die Berichte des CRS und ACDA

4.1.4 Die Berichte von SIPRI

4.1.5 Die Berichte des IISS

4.1.6 Das VN-Waffenregister

5. Der Rüstungsexport in Der Bundesrepublik nach Legislaturperioden

5.1 Der Export in der Legislaturperiode von 1990-94

5.1.1 Die Angaben der Bundesregierung

5.1.2 Die Angaben von SIPRI

5.1.3 Die Angaben des CRS

5.1.4 Die Angaben von ACDA

5.1.5 Die Angaben des IISS

5.1.6 Zwischenfazit der Jahre 1991-1994

5.2 Der Export in der Legislaturperiode von 1994-98

5.2.1 Die Angaben der Bundesregierung

5.2.2 Die Angaben von SIPRI

5.2.3 Die Angaben des CRS

5.2.4 Die Angaben von ACDA

5.2.5 Die Angaben vom IISS

5.2.6 Zwischenfazit der Jahre 1995-1998

5.3 Der Gesamtexport von 1999-2002

5.3.1 Die Angaben der Bundesregierung

5.3.2 Die Angaben von SIPRI

5.3.3 Die Angaben des CRS

5.3.4 Die Angaben von ACDA/WMEAT

5.3.5 Die Angaben des IISS

5.3.6 Zwischenfazit 1999-2002

5.4 Der Gesamtexport von 2003-2005

5.4.1 Die Angaben der Bundesregierung

5.4.2 Die Angaben von SIPRI

5.4.3 Die Angaben des CRS

5.4.4 Die Angaben von ACDA/WMEAT

5.4.5 Die Angaben des IISS

5.4.6 Zwischenfazit der Jahre 2003-2005

5.5 Der Gesamtexport von 2006-2009

5.5.1 Die Angaben der Bundesregierung

5.5.2 Die Angaben von SIPRI

5.5.3 Die Angaben des CRS

5.5.4 Die Angaben von ACDA/WMEAT

5.5.5 Die Angaben des IISS

5.5.6 Zwischenfazit der Jahre 2006-2009

5.6 Der Gesamtexport von 2010-2013

5.6.1 Die Angaben der Bundesregierung

5.6.2 Die Angaben von SPIRI

5.6.3 Die Angaben des CRS

5.6.4 Die Angaben von ACDA/WMEAT

5.6.5 Zwischenfazit der Jahre 2010-2013

6. Der Rüstungsexport nach Ziel und Art des Gutes.

6.1 Die Hauptexportgüter

6.1.1 Kriegswaffen

6.1.1.1 Angaben im VN Waffenregister

6.1.2 Kleinwaffen

6.2 Der Export nach Zielländern.

6.2.1 Die Angaben der Bundesregierung

6.2.2 Die Angaben des CRS zu Zielregionen von 1991-1998

6.2.3 Kritik an der Ziellandentwicklung

6.3 Besondere Jahresentwicklungen

7. Fazit

Zielsetzung & Themen

Ziel dieser Masterarbeit ist es, die Entwicklung der deutschen Rüstungsexporte seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 systematisch darzustellen und kritisch zu untersuchen. Dabei wird analysiert, wie sich die Kontrollmechanismen, die politischen Entscheidungen der verschiedenen Regierungen sowie die globalen Rahmenbedingungen auf das Exportvolumen und die Zielländer der deutschen Rüstungsindustrie ausgewirkt haben.

• Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der Exportkontrolle
• Analyse und Vergleich offizieller Regierungsberichte mit internationalen Datenquellen (SIPRI, CRS, IISS, ACDA)
• Untersuchung des Rüstungsexports nach Legislaturperioden
• Bewertung der Exportstruktur nach Art der Rüstungsgüter (z.B. Kriegswaffen, Kleinwaffen)
• Kritische Reflexion der Exportpolitik gegenüber verschiedenen Länderkategorien

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Entwicklung der deutschen Rüstungsindustrie seit 1949 und die veränderten Rahmenbedingungen nach dem Ende des Kalten Krieges ein, um das Forschungsinteresse der Arbeit zu begründen.

2 Rechtliche Grundlagen für den Export von Rüstungsgütern in der Bundesrepublik: Das Kapitel erläutert die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorgaben, insbesondere Artikel 26 GG und das Kriegswaffenkontrollgesetz, sowie die politische Steuerung durch die „Politischen Grundsätze“.

3. Die Umsetzung von Kontrollen: Hier werden das Genehmigungsverfahren und die beteiligten Akteure, vom BAFA bis hin zum Bundessicherheitsrat, detailliert beschrieben.

4. Die Entwicklung des Exports von Rüstungsgütern: Dieses Kapitel liefert eine methodische Einordnung der verschiedenen nationalen und internationalen Datenquellen, die für die Analyse der Rüstungsexportdaten herangezogen werden.

5. Der Rüstungsexport in Der Bundesrepublik nach Legislaturperioden: In diesem umfangreichen Hauptteil wird das Rüstungsexportvolumen systematisch über die Legislaturperioden von 1990 bis 2013 hinweg anhand der verschiedenen Quellen analysiert und verglichen.

6. Der Rüstungsexport nach Ziel und Art des Gutes.: Abschließend werden die Exportdaten nach spezifischen Güterkategorien (wie Kriegswaffen und Kleinwaffen) und Zielländergruppen untersucht, um Rückschlüsse auf die politische Praxis der Exportkontrolle zu ziehen.

Schlüsselwörter

Rüstungsexport, Deutschland, Kriegswaffenkontrollgesetz, Bundesregierung, Politische Grundsätze, Exportkontrolle, Rüstungsgüter, Bundessicherheitsrat, SIPRI, CRS, Waffenexporte, Rüstungsindustrie, Kriegswaffen, Kleinwaffen, Drittstaaten

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die Entwicklung der deutschen Rüstungsexporte in der Zeit von der Wiedervereinigung 1990 bis 2013 und prüft dabei die Wirksamkeit der staatlichen Exportkontrollen.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zentral sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Rolle der zuständigen Institutionen, der Vergleich statistischer Daten verschiedener Quellen sowie die Analyse der Exportentwicklung nach Legislaturperioden, Güterarten und Zielländern.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das primäre Ziel ist es, die Entwicklung der Rüstungsexporte darzustellen und zu untersuchen, ob sich politische Regierungswechsel oder weltpolitische Ereignisse signifikant auf die Exportpolitik der Bundesrepublik Deutschland ausgewirkt haben.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt eine komparative Analyse von Primärquellen (Exportberichte der Bundesregierung) und verschiedenen internationalen Sekundärdaten (z.B. SIPRI-Jahrbücher, CRS-Berichte), um Trends und Diskontinuitäten zu identifizieren.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Auswertung der Exportdaten nach Legislaturperioden sowie eine vertiefende Untersuchung der Exportgüter und Zielländer, um die tatsächliche Restriktivität der Exportpolitik zu bewerten.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die zentralen Begriffe umfassen Rüstungsexport, Exportkontrolle, Politische Grundsätze, Kriegswaffen und die kritische Analyse der Exportentwicklung in verschiedenen Regierungsperioden.

Welchen Einfluss hatte der Verkauf von NVA-Beständen auf die Daten der 90er Jahre?

Der Verkauf von ausgemustertem Material der Nationalen Volksarmee (NVA) der ehemaligen DDR hat laut der Analyse einen signifikanten Einfluss auf die hohen Exportwerte in den Jahren 1991-1994, was bei der Interpretation der Trends besonders berücksichtigt werden muss.

Wie bewertet der Autor die Kritik an der Rüstungsexportpolitik?

Der Autor stellt fest, dass Kritik an der Exportpolitik (insbesondere durch Oppositionsparteien) selten auf reinen Gesamtwerten basieren kann, sondern eine tiefere Analyse der Zielländer (insbesondere der Drittstaaten) und der Güterkategorien erfordert, um die politische Praxis wirklich zu verstehen.