Der Rüstungsexport in der Bundesrepublik seit der Wiedervereinigung

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Rechtliche Grundlagen für den Export von Rüstungsgütern in der Bundesrepublik
  • Die,,Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport"
    • Die,,Politischen Grundsätze“ von 1982
    • Die,,Politischen Grundsätze“ von 2000
  • Der Verhaltenskodex der Europäischen Union
  • Internationale Abkommen
    • Das Wassenaar-Abkommen
  • Zwischenfazit: Was bedeutet eine restriktive Rüstungsexportpolitik?
• Die Umsetzung von Kontrollen
  • Der Weg zur Ausfuhrgenehmigung
  • Die Akteure
    • Das BAFA und die beteiligten Ministerien
    • Der Bundessicherheitsrat
• Die Entwicklung des Exports von Rüstungsgütern
  • Dimensionen in den Quellen
    • Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung
    • Der Bericht der GKKE
    • Die Berichte des CRS und ACDA
    • Die Berichte von SIPRI
    • Die Berichte des IISS
    • Das VN-Waffenregister
• Der Rüstungsexport in Der Bundesrepublik nach Legislaturperioden
  • Der Export in der Legislaturperiode von 1990-94
    • Die Angaben der Bundesregierung
    • Die Angaben von SIPRI
    • Die Angaben des CRS
    • Die Angaben von ACDA
    • Die Angaben des IISS
    • Zwischenfazit der Jahre 1991-1994
  • Der Export in der Legislaturperiode von 1994-98
    • Die Angaben der Bundesregierung
    • Die Angaben von SIPRI
    • Die Angaben des CRS
    • Die Angaben von ACDA
    • Die Angaben vom IISS
    • Zwischenfazit der Jahre 1995-1998
  • Der Gesamtexport von 1999-2002
    • Die Angaben der Bundesregierung
    • Die Angaben von SIPRI
    • Die Angaben des CRS
    • Die Angaben von ACDA/WMEAT
    • Die Angaben des IISS
    • Zwischenfazit 1999-2002
  • Der Gesamtexport von 2003-2005
    • Die Angaben der Bundesregierung
    • Die Angaben von SIPRI
    • Die Angaben des CRS
    • Die Angaben von ACDA/WMEAT
    • Die Angaben des IISS
    • Zwischenfazit der Jahre 2003-2005
  • Der Gesamtexport von 2006-2009
    • Die Angaben der Bundesregierung
    • Die Angaben von SIPRI
    • Die Angaben des CRS
    • Die Angaben von ACDA/WMEAT
    • Die Angaben des IISS
    • Zwischenfazit der Jahre 2006-2009
  • Der Gesamtexport von 2010-2013
    • Die Angaben der Bundesregierung
    • Die Angaben von SPIRI
    • Die Angaben des CRS
    • Die Angaben von ACDA/WMEAT
    • Zwischenfazit der Jahre 2010-2013
• Der Rüstungsexport nach Ziel und Art des Gutes
  • Die Hauptexportgüter
    • Kriegswaffen
      • Angaben im VN Waffenregister
    • Kleinwaffen
  • Der Export nach Zielländern
    • Die Angaben der Bundesregierung
    • Die Angaben des CRS zu Zielregionen von 1991-1998
    • Kritik an der Ziellandentwicklung
  • Besondere Jahresentwicklungen
• Fazit
• Abkürzungsverzeichnis
• Quellen und Literatur
• Anhang

Abbildungsverzeichnis

• Abbildung 1 Internationale Regime zur non-Proliferation
• Abbildung 2 Die Hierarchiekette beim Genehmigungsverfahren

Tabellenverzeichnis

• Tabelle 1 Angaben der Bundesregierung zum deutschen Rüstungsexport 1990-94
• Tabelle 2 SIPRI Exportdaten 1990-1994
• Tabelle 3 CRS Exportdaten 1990-1994, Bericht von 1987-1994
• Tabelle 4 CRS Exportdaten 1990-1994, Bericht von 1990-1997
• Tabelle 5 ACDA/WMEAT Exportdaten 1990-1994
• Tabelle 6 IISS Exportdaten 1990-1994
• Tabelle 7 Angaben der Bundesregierung zum deutschen Rüstungsexport 1994-1998
• Tabelle 8 SIPRI Exportdaten 1994-1998
• Tabelle 9 CRS Exportdaten 1994-1998, Bericht von 1991-1998
• Tabelle 10 CRS Exportdaten 1994-1998, Bericht von 1994-2001
• Tabelle 11 ACDA/WMEAT Exportdaten 1994-1998
• Tabelle 12 IISS Exportdaten 1994-1998
• Tabelle 13 Angaben der Bundesregierung zum deutschen Rüstungsexport 1999-2002
• Tabelle 14 SIRPI Exportdaten 1999-2002
• Tabelle 15 CRS Exportdaten 1999-2002, Bericht von 1995-2002
• Tabelle 16 CRS Exportdaten 1999-2002, Bericht von 1999-2006
• Tabelle 17 ACDA/WMEAT Exportdaten 1999-2002
• Tabelle 18 IISS Exportdaten 1999-2002
• Tabelle 19 Angaben der deutschen Bundesregierung zum Rüstungsexport 2003-2005
• Tabelle 20 SIRPI Exportdaten 2003-2005
• Tabelle 21 CRS-Exportdaten 2003-2005, Bericht von 1998-2005
• Tabelle 22 CRS-Exportdaten 2003-2005, Bericht von 2003-2010
• Tabelle 23 ACDA/WMEAT Exportdaten 2003-2005
• Tabelle 24 IISS Exportdaten 2003-2005
• Tabelle 25 Angaben der deutschen Bundesregierung zum Rüstungsexport 2006-2009
• Tabelle 26 SIPRI-Exportdaten 2006-2009
• Tabelle 27 CRS-Exportdaten, Bericht von 2002-2009
• Tabelle 28 CRS-Exportdaten, Bericht von 2004-2011
• Tabelle 29 ACDA/WMEAT Exportdaten 2006-2009
• Tabelle 30 Angaben der deutschen Bundesregierung zum Rüstungsexport 2010-2012
• Tabelle 31 SIPRI-Exportdaten 2010-2013
• Tabelle 32 CRS-Exportdaten 2010-2011, Bericht von 2004-2011

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit befasst sich mit dem Rüstungsexport der Bundesrepublik Deutschland seit der Wiedervereinigung. Ziel ist es, die Entwicklung des Rüstungsexports, die geltenden Kontrollen und die Kritik an dieser Politik zu analysieren. Die Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen des Rüstungsexports, die Umsetzung der Kontrollen und die Entwicklung des Exports in verschiedenen Legislaturperioden. Dabei werden verschiedene Quellen und Daten herangezogen, um ein umfassendes Bild des deutschen Rüstungsexports zu zeichnen.

• Rechtliche Grundlagen des Rüstungsexports
• Kontrollen und Genehmigungsverfahren
• Entwicklung des Rüstungsexports nach Legislaturperioden
• Rüstungsexport nach Ziel und Art des Gutes
• Kritik an der Rüstungsexportpolitik

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema Rüstungsexport in der Bundesrepublik Deutschland ein und stellt die Relevanz des Themas im Kontext der Wiedervereinigung und der veränderten weltpolitischen Lage dar. Sie beleuchtet die Bedeutung des Rüstungsexports als Wirtschaftszweig und die Herausforderungen, denen die deutsche Rüstungsindustrie nach dem Ende des Kalten Krieges gegenübersteht.

Kapitel 2 befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen für den Export von Rüstungsgütern in der Bundesrepublik. Es analysiert die,,Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport", die seit 1982 die Grundlage für die deutsche Rüstungsexportpolitik bilden. Zudem werden der Verhaltenskodex der Europäischen Union und internationale Abkommen wie das Wassenaar-Abkommen beleuchtet. Das Kapitel untersucht, welche Bedeutung eine restriktive Rüstungsexportpolitik für die Bundesrepublik hat.

Kapitel 3 beleuchtet die Umsetzung der Kontrollen im Bereich des Rüstungsexports. Es beschreibt den Weg zur Ausfuhrgenehmigung und stellt die wichtigsten Akteure im Genehmigungsverfahren vor, darunter das BAFA und die beteiligten Ministerien sowie der Bundessicherheitsrat.

Kapitel 4 analysiert die Entwicklung des Exports von Rüstungsgütern in der Bundesrepublik. Es untersucht verschiedene Quellen und Daten, um die Dimensionen des Rüstungsexports zu erfassen. Dazu gehören der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung, der Bericht der GKKE, die Berichte des CRS und ACDA sowie die Berichte von SIPRI und IISS. Außerdem wird das VN-Waffenregister als weitere Quelle für Daten zum Rüstungsexport betrachtet.

Kapitel 5 untersucht den Rüstungsexport in der Bundesrepublik nach Legislaturperioden. Es analysiert die Entwicklung des Exports in den Jahren 1990-94, 1994-98, 1999-2002, 2003-2005, 2006-2009 und 2010-2013. Dabei werden die Angaben der Bundesregierung, von SIPRI, CRS, ACDA und IISS verglichen und analysiert. Jedes Kapitel enthält ein Zwischenfazit, das die wichtigsten Erkenntnisse der jeweiligen Legislaturperiode zusammenfasst.

Kapitel 6 befasst sich mit dem Rüstungsexport nach Ziel und Art des Gutes. Es untersucht die Hauptexportgüter, darunter Kriegswaffen und Kleinwaffen, und analysiert den Export nach Zielländern. Dabei werden die Angaben der Bundesregierung und des CRS zu Zielregionen von 1991-1998 herangezogen. Außerdem wird die Kritik an der Ziellandentwicklung beleuchtet.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Rüstungsexport, die Bundesrepublik Deutschland, die Wiedervereinigung, die Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport, die Kontrollen, die Entwicklung des Exports, die Zielländer, die Kritik an der Rüstungsexportpolitik, die rechtlichen Grundlagen, die internationalen Abkommen, die Akteure im Genehmigungsverfahren, die verschiedenen Quellen und Daten zum Rüstungsexport sowie die Analyse der Entwicklung des Exports in verschiedenen Legislaturperioden.