Die Verwaltung und das Verwaltungshandeln. Demokratisierung des Verwaltungsverfahrens und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung – Aarhus-Konvention

Inhaltsverzeichnis

1. Die Verwaltung und das Verwaltungshandeln – Demokratisierung des Verwaltungsverfahrens und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung – Aarhus-Konvention

2. Die Verwaltung und das Verwaltungshandeln

3. Das Verwaltungsverfahren – verfahrensrechtliche Bedeutung und Funktion

4. Demokratisierung des Verwaltungsverfahrens – frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

5. Zur Einklagbarkeit von Mängeln der Umweltverträglichkeitsprüfung (Altrip)

Thematische Schwerpunkte & Zielsetzung

Die Arbeit analysiert die demokratische Legitimation und die Rolle des Verwaltungsverfahrens im Kontext moderner Verwaltungsstrukturen, insbesondere unter Berücksichtigung der Anforderungen der Aarhus-Konvention und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großvorhaben.

• Rechtliche Grundlagen und Steuerung des Verwaltungshandelns im demokratischen Rechtsstaat.
• Die "dienende Funktion" und der Eigenwert des Verwaltungsverfahrensrechts.
• Herausforderungen und Chancen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei komplexen Infrastrukturprojekten.
• Die Rolle des Vertrauensschutzes und der Rechtssicherheit in der behördlichen Entscheidungsfindung.
• Prozessuale Aspekte der Umweltverträglichkeitsprüfung und deren gerichtliche Überprüfbarkeit.

Auszug aus dem Buch

Kapitelübersicht

Die Verwaltung und das Verwaltungshandeln – Demokratisierung des Verwaltungsverfahrens und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung – Aarhus-Konvention: Einleitende Betrachtung der demokratischen Anforderungen an Verwaltungsprozesse und der Bedeutung der frühen Beteiligung.

Die Verwaltung und das Verwaltungshandeln: Untersuchung der verwaltungsrechtlichen Bindungen, der Organisationsstruktur und des Konzepts der "programmierten" Verwaltung.

Das Verwaltungsverfahren – verfahrensrechtliche Bedeutung und Funktion: Analyse des Verwaltungsverfahrens als Instrument der Informationsgewinnung, der Legitimation und der Rechtsverwirklichung.

Demokratisierung des Verwaltungsverfahrens – frühe Öffentlichkeitsbeteiligung: Vertiefung der Anforderungen an eine frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Großvorhaben zur Akzeptanzförderung.

Zur Einklagbarkeit von Mängeln der Umweltverträglichkeitsprüfung (Altrip): Diskussion der prozessualen Möglichkeiten zur Anfechtung von Verwaltungsentscheidungen bei Fehlern in der Umweltprüfung.

Schlüsselwörter

Verwaltungsverfahrensrecht, Bürgerbeteiligung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Aarhus-Konvention, Demokratisierung, Rechtsstaatsprinzip, Legitimation, Verwaltungshandeln, Rechtssicherheit, Vertrauensschutz, Großvorhaben, Umweltverträglichkeitsprüfung, Planfeststellungsverfahren, Verwaltungsakt, Akzeptanzmanagement.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit befasst sich mit der Demokratisierung von Verwaltungsverfahren und der Rolle der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei komplexen Infrastruktur- und Großvorhaben.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zentrale Themen sind die Legitimation staatlichen Handelns, die verfahrensrechtliche Transparenz, die Anforderungen der Aarhus-Konvention sowie das Spannungsfeld zwischen Effizienz und demokratischer Teilhabe.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?

Ziel ist es, Wege aufzuzeigen, wie Verwaltungshandeln durch frühzeitige Kommunikation und prozessuale Teilhabe der Bürger an Akzeptanz und Glaubwürdigkeit gewinnen kann.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es handelt sich um eine juristisch-wissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Gesetzen, Rechtsprechung (insbesondere BVerfG und EuGH) sowie verwaltungswissenschaftlicher Literatur basiert.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen der Verwaltung, die "dienende Funktion" des Verwaltungsverfahrens sowie die Umsetzung von Bürgerbeteiligung in der Praxis, flankiert durch die Diskussion um Fehlerfolgen und Rechtsschutz.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Schlüsselbegriffe wie Verwaltungsverfahrensrecht, Öffentlichkeitsbeteiligung, Aarhus-Konvention, Rechtsstaatsprinzip und Akzeptanzförderung stehen im Mittelpunkt der Untersuchung.

Wie bewertet der Autor die Rolle des Internets für Verwaltungsverfahren?

Das Internet wird als essenzielles Instrument für Transparenz und Information gesehen, ersetzt jedoch nicht den direkten Diskurs. Digitale Formate dienen der Effizienzsteigerung und dem Informationszugang.

Was ist das "Partizipationsparadoxon" im Kontext von Infrastrukturvorhaben?

Es beschreibt das Phänomen, dass die Einflussnahme der Bürger auf Projekte im Vorfeld der formellen Planungsverfahren am größten ist, mit fortschreitendem Verfahrensstand jedoch kontinuierlich schwindet.

Wie steht die Arbeit zum Begriff der "dienenden Funktion" des Verfahrensrechts?

Die Arbeit differenziert zwischen der rein instrumentellen Funktion (bloße Vorbereitung der Sachentscheidung) und einem weitergehenden Eigenwert, der Legitimation und Vertrauen schafft.