„FRAND“-standardessentielle Patente und ihre lizenzierte Nutzung im Lichte des Europäischen Kartellrechts

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Aufbau und Ziel der Arbeit
• Definition technischer Standards
• „De-jure“ Standards
• „De-facto“ Standards
• Gewerbliche Schutzrechte
• Bedeutung für den Wettbewerb
• Patentrecht und andere Formen gewerblicher Schutzrechte
• Rechtliche Schutzwürdigkeit
• Institutionelle Rahmenbedingungen von Standards
• Standard-Setting-Organizations (SSOs)
• Mitgliedschaftsstruktur von SSOs
• Aktuelle Problematik und Bedeutung
• Apple/Samsung
• Google/Microsoft
• Hauptteil
• Standardessentielle Patente
• Definition
• Rechtliche Schutznormen und Reglements
• „De-facto“ und „de-jure“ standardessentielle Patente
• „FRAND“-Kriterien
• Definition der „FRAND“-Kriterien
• „FRAND“-Erklärungen und deren formelle Bedeutung
• Art 102 AEUV im Konflikt mit standardessentiellen Patenten
• Spannungsfeld zwischen Kartell- und Patentrecht
• Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
• Art 101 AEUV im Konflikt mit Lizenzvereinbarungen und Technologietransfer
• Freistellungen gem Art 101 Abs 3 AEUV und Gruppenfreistellungsverordnungen (GVO)
• Kartellrechtswidrige Handlungen auf Ebene der „SSO“
• Rechtswidrige Verweigerung der Mitgliedschaft an einer SSO
• Kartellrechtlicher Missbrauch durch Standardessentielle Patente
• „Patent Ambush“ – Patenthinterhalt
• Missbrauch bei Lizenzvergabe
• Missbräuchliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs
• „Lock-in“ und „Hold-up“ als Strategien zur missbräuchlichen Schutzrechtsausübung
• Lock-in
• Hold-up
• Zwangslizenzen und ihre beschränkende Wirkung für Inhaber „standardessentieller Patente“
• Notwendigkeit von Zwangslizenzen für den innovativen Wettbewerb
• Kriterien einer Erteilung von Zwangslizenzen
• Bewertung von Lizenzen und deren finanzieller Wert
• Privatautonomie und die Grenzen des kartellrechtlichen Missbrauchs
• Basis der Wertberechnung
• Patentpools
• Verfahren bei Missbrauch von SEPs auf europäischer Ebene
• Conclusio
• Legislativer Handlungsbedarf und juristische Problemfelder
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Masterarbeit untersucht die Nutzung standardessentieller Patente im Kontext des europäischen Kartellrechts. Ziel ist es, die komplexen Rechtsfragen im Spannungsfeld zwischen Patentrecht und Kartellrecht zu analysieren und die Problematik des Missbrauchs standardessentieller Patente aufzuzeigen.

• Definition und rechtliche Einordnung standardessentieller Patente
• Die „FRAND“-Kriterien und ihre Bedeutung für die Lizenzierung
• Konfliktpotenzial zwischen Art. 101 und 102 AEUV und der Nutzung standardessentieller Patente
• Missbrauchsmuster wie „Patent Ambush“ und „Hold-up“
• Die Rolle von Zwangslizenzen

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung: Die Einleitung beschreibt Aufbau und Ziel der Arbeit, definiert technische Standards (de-jure und de-facto), gewerbliche Schutzrechte und deren Bedeutung für den Wettbewerb, sowie die institutionellen Rahmenbedingungen von Standards (SSOs). Sie skizziert die aktuelle Problematik am Beispiel von Apple/Samsung und Google/Microsoft, um den Kontext für die folgende detaillierte Analyse zu schaffen. Die Einleitung legt den Grundstein für das Verständnis der komplexen Interaktionen zwischen Patentrecht, Kartellrecht und der Standardsetzung.

Hauptteil (Kapitel 2): Dieser Hauptteil befasst sich ausführlich mit standardessentiellen Patenten (SEPs), ihren Definitionen, rechtlichen Normen und Reglements, sowie der Unterscheidung zwischen „de-facto“ und „de-jure“ SEPs. Er analysiert die „FRAND“-Kriterien (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) in ihrer Bedeutung für die Lizenzierung und beleuchtet den Konflikt zwischen Art. 102 AEUV (Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung) und SEPs. Der Abschnitt widmet sich dem Spannungsfeld zwischen Kartell- und Patentrecht und untersucht Art. 101 AEUV (Kartellverbot) im Kontext von Lizenzvereinbarungen und Technologietransfer, einschließlich Freistellungen und kartellrechtlich relevanten Handlungen auf der Ebene der SSOs. Es werden verschiedene Missbrauchsmuster, wie „Patent Ambush“ und „Hold-up“, detailliert untersucht. Der Abschnitt beschreibt auch die Rolle von Zwangslizenzen und deren Einfluss auf den innovativen Wettbewerb sowie die Bewertung von Lizenzen und deren finanziellen Wert, inklusive Patentpools. Schließlich wird das Verfahren bei Missbrauch von SEPs auf europäischer Ebene betrachtet.

Schlüsselwörter

Standardessentielle Patente (SEPs), FRAND-Kriterien, Kartellrecht, Art. 101 AEUV, Art. 102 AEUV, Lizenzvereinbarungen, Technologietransfer, Missbrauch, Zwangslizenzen, Patentpools, Standard-Setting-Organizations (SSOs), Wettbewerb.

Häufig gestellte Fragen zur Masterarbeit: Standardessentielle Patente und Europäisches Kartellrecht

Was ist der Gegenstand dieser Masterarbeit?

Die Masterarbeit analysiert die Nutzung standardessentieller Patente (SEPs) im Kontext des europäischen Kartellrechts. Sie untersucht die komplexen Rechtsfragen im Spannungsfeld zwischen Patentrecht und Kartellrecht und beleuchtet die Problematik des Missbrauchs von SEPs.

Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?

Die Arbeit behandelt folgende Themen: Definition und rechtliche Einordnung standardessentieller Patente; die „FRAND“-Kriterien (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) und deren Bedeutung für die Lizenzierung; das Konfliktpotenzial zwischen Art. 101 und 102 AEUV und der Nutzung standardessentieller Patente; Missbrauchsmuster wie „Patent Ambush“ und „Hold-up“; die Rolle von Zwangslizenzen; die institutionellen Rahmenbedingungen von Standards (SSOs); die Bedeutung gewerblicher Schutzrechte für den Wettbewerb; und Verfahren bei Missbrauch von SEPs auf europäischer Ebene.

Was sind standardessentielle Patente (SEPs)?

Die Arbeit definiert SEPs und deren rechtliche Einordnung. Sie unterscheidet zwischen „de-facto“ und „de-jure“ SEPs und analysiert die damit verbundenen rechtlichen Normen und Reglements.

Welche Rolle spielen die „FRAND“-Kriterien?

Die Arbeit analysiert die „FRAND“-Kriterien (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) und deren Bedeutung für die Lizenzierung von SEPs. Sie untersucht die Bedeutung von „FRAND“-Erklärungen und deren formelle Bedeutung.

Wie stehen Art. 101 und 102 AEUV im Zusammenhang mit SEPs?

Die Arbeit untersucht das Konfliktpotenzial zwischen Art. 101 AEUV (Kartellverbot) und Art. 102 AEUV (Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung) im Kontext der Nutzung standardessentieller Patente. Sie analysiert das Spannungsfeld zwischen Kartell- und Patentrecht und betrachtet Freistellungen gem. Art. 101 Abs. 3 AEUV und Gruppenfreistellungsverordnungen (GVO).

Welche Missbrauchsmuster werden betrachtet?

Die Arbeit untersucht verschiedene Missbrauchsmuster, wie „Patent Ambush“ (Patenthinterhalt) und „Hold-up“, sowie den missbräuchlichen Einsatz von Unterlassungsansprüchen und den Missbrauch bei der Lizenzvergabe.

Welche Bedeutung haben Zwangslizenzen?

Die Arbeit analysiert die Rolle von Zwangslizenzen und deren Einfluss auf den innovativen Wettbewerb. Sie untersucht die Notwendigkeit und Kriterien für die Erteilung von Zwangslizenzen.

Wie werden Lizenzen bewertet?

Die Arbeit befasst sich mit der Bewertung von Lizenzen und deren finanziellem Wert, unter Berücksichtigung der Privatautonomie und der Grenzen des kartellrechtlichen Missbrauchs. Sie betrachtet auch die Basis der Wertberechnung und die Rolle von Patentpools.

Welche Schlussfolgerungen zieht die Arbeit?

Die Arbeit zieht Schlussfolgerungen zum legislativen Handlungsbedarf und den juristischen Problemfeldern im Kontext von SEPs und dem europäischen Kartellrecht. Sie fasst die zentralen Ergebnisse und Erkenntnisse zusammen.