Die Behandlung urteilsunfähiger Patienten nach dem neuen Erwachsenenschutzrecht vom 1. Januar 2013

Inhaltsverzeichnis

• Literaturverzeichnis
• Materialienverzeichnis
• Fallverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• I. Einleitung
• II. Behandlungsverhältnis zwischen Arzt und Patient
  • A. Behandlungsarten
  • B. Zweiteilung in öffentliches und privates Recht
  • C. Der Behandlungsvertrag
    • 1. Zustandekommen des Behandlungsvertrags
    • 2. Urteilsfähigkeit als Voraussetzung
      • a) Allgemeines
      • b) Relativität der Urteilsfähigkeit
      • c) Beweislastverteilung
      • d) Unterscheidungsmöglichkeiten
    • D. Einwilligung in den ärztlichen Eingriff
    • E. Weitere Rechtfertigungsgründe
  • III. Das Selbstbestimmungsrecht
    • A. Allgemeines
    • B. Schranken der Selbstbestimmung
  • IV. Behandlung urteilsunfähiger Patienten mit Patientenverfügung
    • A. Ziel und Zweck der Patientenverfügung
    • B. Errichtung und Widerruf
    • C. Eintritt der Urteilsunfähigkeit
    • D. Tragweite und Wirkung der Patientenverfügung
    • E. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde
    • F. Abgrenzung zum Vorsorgeauftrag
  • V. Behandlung urteilsunfähiger Patienten ohne Patientenverfügung
    • A. Inhaber des Vertretungsrechts
    • B. Gesetzliche Kaskade für die Zustimmung zu medizinischen Massnahmen
      • 1. Gründe für die Einführung
      • 2. Inhalt
    • C. Beistandschaften (Art. 390-425 ZGB)
      • 1. Allgemeines
        • a) Allgemeine Grundsätze
      • 2. Voraussetzungen für eine Beistandschaft
      • 3. Arten von Beistandschaften (Art. 393 ff. ZGB)
      • 4. Beistandschaft „nach Mass"
      • 5. Änderung oder Aufhebung der Beistandschaft (Art. 399 ZGB)
    • D. Gesetzlicher Vertreter des Kindes
    • E. Rechtsinstitut der erstreckten elterlichen Sorge Art. 369 ff. aZGB
    • F. Schranken der stellvertretenden Einwilligung bei urteilsunfähigen Kindern
      • 1. Heileingriffe
      • 2. Heilversuche
      • 3. Nichttherapeutische Eingriffe
        • a) Schönheitsoperationen
        • b) Zirkumzision
        • c) Humanforschung
    • G. Schranken der stellvertretenden Einwilligung bei urteilsunfähigen Erwachsenen
      • 1. Therapeutische Eingriffe
      • 2. Nichttherapeutische Eingriffe
        • a) Humanforschung
        • b) Zwangsbehandlung psychisch kranker, urteilsunfähiger Patienten
  • VI. Schlusswort
  • VII. Anhang
    • A. Abbildungsverzeichnis
    • B. Transkribiertes Interview vom 19. Februar 2014 mit Frau Ulrike Holzhüter - Die Patientenverfügung in der Praxis

  Zielsetzung und Themenschwerpunkte

  Die Masterarbeit befasst sich mit der Behandlung urteilsunfähiger Patienten im Kontext des neuen Erwachsenenschutzrechts, das am 1. Januar 2013 in Kraft trat. Ziel der Arbeit ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Behandlung urteilsunfähiger Patienten zu analysieren und die verschiedenen Möglichkeiten der Entscheidungsfindung im Falle der Urteilsunfähigkeit zu beleuchten. Dabei werden sowohl die Patientenverfügung als auch die gesetzlichen Vertretungsregelungen im Detail betrachtet.

  • Das Behandlungsverhältnis zwischen Arzt und Patient
  • Das Selbstbestimmungsrecht und seine Schranken
  • Die Patientenverfügung als Instrument der Patientenselbstbestimmung
  • Die gesetzliche Kaskade für die Zustimmung zu medizinischen Massnahmen bei Urteilsunfähigkeit
  • Die Schranken der stellvertretenden Einwilligung bei urteilsunfähigen Patienten

  Zusammenfassung der Kapitel

  Die Einleitung führt in die Thematik der Behandlung urteilsunfähiger Patienten ein und erläutert die Relevanz des neuen Erwachsenenschutzrechts. Das zweite Kapitel beleuchtet das Behandlungsverhältnis zwischen Arzt und Patient, wobei insbesondere die Urteilsfähigkeit als Voraussetzung für die Einwilligung in die Behandlung behandelt wird. Das dritte Kapitel widmet sich dem Selbstbestimmungsrecht und seinen Schranken, die im Kontext der Behandlung urteilsunfähiger Patienten relevant sind. Das vierte Kapitel analysiert die Patientenverfügung als Instrument der Patientenselbstbestimmung und beleuchtet ihre Errichtung, Wirkung und Grenzen. Das fünfte Kapitel behandelt die gesetzlichen Vertretungsregelungen für urteilsunfähige Patienten, die im Falle fehlender Patientenverfügung zum Tragen kommen. Hier werden die verschiedenen Formen der Beistandschaft, die elterliche Sorge und die Schranken der stellvertretenden Einwilligung im Detail betrachtet. Das Schlusswort fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.

  Schlüsselwörter

  Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Erwachsenenschutzrecht, die Behandlung urteilsunfähiger Patienten, die Patientenverfügung, die stellvertretende Einwilligung, die Beistandschaft, die elterliche Sorge, das Selbstbestimmungsrecht und die Schranken der Selbstbestimmung. Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Behandlung urteilsunfähiger Patienten und analysiert die verschiedenen Möglichkeiten der Entscheidungsfindung im Falle der Urteilsunfähigkeit.

  Häufig gestellte Fragen

  Wie werden urteilsunfähige Patienten nach dem neuen Recht behandelt?

  Das seit 2013 geltende Erwachsenenschutzrecht regelt die Behandlung über Patientenverfügungen oder, falls diese fehlen, über eine gesetzliche Kaskade von Vertretungspersonen.

  Was ist eine Patientenverfügung und wozu dient sie?

  In einer Patientenverfügung legt eine Person im Voraus fest, welchen medizinischen Maßnahmen sie im Falle einer Urteilsunfähigkeit zustimmt oder diese ablehnt.

  Wer entscheidet, wenn keine Patientenverfügung vorliegt?

  Es gilt eine gesetzliche Kaskade: Zuerst entscheiden die im Vorsorgeauftrag benannten Personen, dann der Ehepartner/Lebenspartner, dann die Nachkommen, Eltern oder Geschwister.

  Was bedeutet „Urteilsfähigkeit“ in der Medizin?

  Urteilsfähigkeit ist die Fähigkeit, die Tragweite einer medizinischen Maßnahme zu verstehen und entsprechend diesem Verständnis zu handeln. Sie ist oft relativ zum konkreten Eingriff.

  Welche Rolle spielt die Erwachsenenschutzbehörde?

  Die Behörde schreitet ein, wenn die Patientenverfügung unklar ist, Interessenkonflikte bei Vertretern bestehen oder wenn wichtige Entscheidungen bei Beistandschaften zu treffen sind.