Immunität von Staatsoberhäuptern

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• II. Der Begriff der Immunität
  • 1. Funktionelle Immunität (ratione materiae)
  • 2. Persönliche Immunität (ratione personae)
• III. Historischer Kontext
  • 1. Vergleich aktueller und vergangener Rechtsaufassungen zu der Immunität von Staatsoberhäuptern und ehemaligen Staatsoberhäuptern
  • 2. Die Bedeutung des Menschenrechtsschutzes im Völkerrecht
• IV. Beispiele von Prozessen gegen (ehemalige) Staatsoberhäupter
  • 1. Verfahren gegen ehemalige Staatsoberhäupter vor Gerichten des eigenen Staates
  • 2. Verfahren vor nationalen Gerichten gegen (ehemalige) Staatsoberhäupter oder hohe Staatenvertreter von Drittstaaten
    • 2.1. Das Weltrechtsprinzip im internationalen Strafrecht
    • 2.2. Die Besonderheiten des Pinochet-Prozesses
    • 2.3. Der Internationale Haftbefehl gegen den kongolesischen Außenminister
  • 3. Verfahren vor internationalen Gerichten
    • 3.1. Die Militärgerichtshöfe von Nürnberg und Tokio
    • 3.2. Die Kriegsverbrechertribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, insbesondere der Fall Slobodan Milosevic
    • 3.3. Der Fall Demokratische Republik Kongo vs. Belgien vor dem IGH
    • 3.4. Das Sondertribunal für Sierra Leone, insbesondere der Fall Charles Taylor
    • 3.5. Der Internationale Strafgerichtshof (IstGH)
      • 3.5.1.Die Vorgeschichte, das Statut des IStGH (Römisches Statut) und die Einrichtung des IStGH im Jahre 2002
      • 3.5.2. Der Haftbefehl gegen Omar al-Bashir
• V. Zusammenfassung und Schluss

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der Begrenzung der Immunität von Staatsoberhäuptern und ehemaligen Staatsoberhäuptern aus Gründen der Menschenrechte. Sie analysiert die Rechtsentwicklung in diesem Bereich, wobei der Fokus auf den jüngsten Entwicklungen liegt. Zu den zentralen Fragestellungen gehören die Veränderungen in der Immunität von Staatsoberhäuptern, die Bedeutung von Gerichtsprozessen als Indikator für zukünftige Entwicklungen, die Geltung des Weltrechtsprinzips und die Frage, ob die Immunität von Staatsoberhäuptern bei Völkerrechtsverbrechen eingeschränkt werden sollte.

• Die Veränderung der Immunität von Staatsoberhäuptern in den letzten Jahren und Jahrzehnten.
• Die Bedeutung von Gerichtsprozessen als Indikator für die zukünftige Entwicklung der Immunität von Staatsoberhäuptern.
• Die Geltung des Weltrechtsprinzips im internationalen Strafrecht.
• Die Abwägung zwischen der Immunität von Staatsoberhäuptern und der Durchsetzung von Menschenrechten.
• Die Frage der Einsetzbarkeit des nationalen Strafrechts für internationale Rechtsverletzungen.

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung beleuchtet den historischen Kontext der Immunität von Staatsoberhäuptern und die Bedeutung des Menschenrechtsschutzes im Völkerrecht. Kapitel II. definiert den Begriff der Immunität und unterscheidet zwischen funktioneller und persönlicher Immunität. Kapitel III. veranschaulicht die Rechtsentwicklung durch einen Vergleich aktueller und älterer Völkerrechtslehrbücher. Kapitel IV. analysiert verschiedene Gerichtsprozesse gegen (ehemalige) Staatsoberhäupter, sowohl vor nationalen als auch internationalen Gerichten. Die Kapitel IV.1. und IV.2. fokussieren auf Verfahren vor nationalen Gerichten, während Kapitel IV.3. die Verfahren vor internationalen Gerichten wie den Militärgerichtshöfen von Nürnberg und Tokio, die Kriegsverbrechertribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, den Internationalen Gerichtshof und den Internationalen Strafgerichtshof behandelt. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung und einem Fazit.

Schlüsselwörter

Staatsoberhaupt, Immunität, Menschenrechte, Völkerrecht, Weltrechtsprinzip, Völkerstrafrecht, Internationaler Gerichtshof, Internationaler Strafgerichtshof, Gerichtsprozesse, Rechtsentwicklung, Pinochet-Prozess.