Masterarbeit, 2014
106 Seiten, Note: 1,5
1. EINLEITUNG
2. THEORETISCHE GRUNDLAGEN
2.1 Die Populismusforschung auf der Suche nach einer Definition
2.2 Arbeitsdefinition und Merkmalsbestimmung
2.3 Gelingensbedingungen und Funktionslogik
2.4 Populismus als Gefahr und Chance für die Demokratie
3. POPULISMUS IN POLEN UND DER SLOWAKEI
3.1 Populismus in Mittel- und Osteuropa
3.2 Populismus in Polen
3.2.1 Politische und gesellschaftliche Ausgangslage nach 1989
3.2.2 „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość - PiS)
3.2.3 Kaczyńskis Regierungsperiode - Populistischer Ausflug ins Abseits
3.2.4 Drei Dimensionen des populistischen Erfolges - Gründe für das Scheitern der PiS-Regierung
3.2.5 Hat der Populismus in Polen eine Zukunft?
3.3 Populismus in der Slowakei
3.3.1 Politische und gesellschaftliche Ausgangslage nach 1990
3.3.2 „Bewegung für eine demokratische Slowakei“ (Hnutie za demokratické Slovensko - HZDS)
3.3.3 Attraktiver Populismus - Mečiars autokratische Machterhaltung
3.3.4 Drei Dimensionen des populistischen Erfolges - Gründe für den Aufstieg Mečiars
3.3.5 Fico als populistischer Nachfolger Mečiars?
3.4 Polen und die Slowakei im Vergleich
4. FAZIT
Die vorliegende Arbeit untersucht die Bedingungen für den Erfolg populistischer Bewegungen in postkommunistischen Staaten, wobei der Fokus auf einem länderübergreifenden Vergleich zwischen Polen und der Slowakei liegt. Die zentrale Forschungsfrage lautet: „Unter welchen Bedingungen ist der Populismus erfolgreich und welche Faktoren spielen dabei die entscheidende Rolle?“, analysiert anhand der Parteien PiS und HZDS sowie ihrer jeweiligen Führungsfiguren Jarosław Kaczyński und Vladimír Mečiar.
Die Erosion der Lebenswelt als symbolische und gesellschaftliche Krise
Die mit den gesellschaftlichen Umwälzungen verbundene Unsicherheit ist oft die Quelle einer tiefen Desillusionierung und Missgunst der Wähler gegenüber den verantwortlichen Politikern und ist gleichzeitig der Hauptantriebfaktor für den populistischen Protest (vgl. Spier 2006: 33ff). Ihre Popularität und der Rückenwind für ihre Anführer entstammen selten aus dem Nichts, sondern werden immer von einer konkreten oder subjektiven gesellschaftlichen Krise getragen. Sie kann viele Gestalten annehmen und liegt nicht nur auf einer erfahrbaren, sozioökonomischen Ebene, wie beispielsweise in Form einer wirtschaftlichen Notlage oder bei schweren gesellschaftlichen Verwerfungen (Verarmung weiter Teile der Gesellschaft, oder steigende Kriminalität), sondern auch auf einer emotionalen.
Im ökonomischen Sinne bietet die steigende gesellschaftliche Ungleichheit infolge des Wandels der Wirtschaft günstige Voraussetzungen für einen verstärkten Populismus. Neben objektiven und messbaren Verlusten ist es auch entscheidend inwiefern das „Gefühl der eigenen Benachteiligung“ (ebd.) vorhanden ist. Insbesondere wenn weite Bevölkerungsschichten das Gefühl des sozialen Abstiegs und der individuellen Abkoppelung von der wirtschaftlichen Prosperität empfinden und gleichzeitig die Polarisierung zwischen den armen und reichen Teilen der Gesellschaft größer wird, entstehen günstige Voraussetzungen für einen populistischen Protest.
Aus kultureller Perspektive ist der Verlust der „moralischen Orientierung“, der in einer Identitätskrise (Decker 2006: 22) mündet, entscheidend. Die spürbare und rasante Auflösung der Lebenswelt durch eine fortschreitende Globalisierung aller öffentlichen Teilbereiche sowie Auflösung kollektiver Lebensformen zugunsten von Individualisierung tragen in erster Linie zu dieser Entfremdung bei. Für Populisten hat diese Kategorie eine besondere Bedeutung und wird als der „Verlust der Ganzheitlichkeit und Autonomie als Person hervorgerufen durch Modernisierung“ Priester (2007: 46) gedeutet. In der modernen Politik, in der Rationalität, Berechenbarkeit und Kontinuität vorherrschen, fehlt oft die emotionale Seite der Problembewältigung.
1. EINLEITUNG: Die Einleitung beleuchtet die Relevanz des Populismus als europäisches Phänomen und definiert die Forschungsfrage sowie das methodische Vorgehen im Ländervergleich.
2. THEORETISCHE GRUNDLAGEN: Dieses Kapitel erarbeitet eine wissenschaftliche Definitionsgrundlage für Populismus und diskutiert seine Funktionslogik sowie das Verhältnis zur Demokratie.
3. POPULISMUS IN POLEN UND DER SLOWAKEI: Im Hauptteil werden die historischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen sowie der Aufstieg der Parteien PiS und HZDS detailliert analysiert.
4. FAZIT: Das Fazit fasst die wesentlichen Erkenntnisse über die Erfolgsbedingungen populistischer Akteure in beiden Ländern zusammen und reflektiert deren Auswirkungen auf die demokratischen Systeme.
Populismus, Postkommunismus, PiS, HZDS, Polen, Slowakei, Transformation, Demokratie, Transformation, Eliten, Rechtspopulismus, Parteiensysteme, Politische Kultur, Regierungsführung, Machterhaltung.
Die Arbeit analysiert die Ursachen und Bedingungen für den Wahlerfolg und die Regierungsperformanz populistischer Parteien in den postkommunistischen Transformationsländern Polen und der Slowakei.
Die Studie befasst sich mit der Definition des Populismus, dem Einfluss von Transformationsprozessen auf Parteiensysteme und der Rolle charismatischer Führungspersönlichkeiten beim Machterwerb.
Das Ziel ist es, die spezifischen Faktoren zu identifizieren, die den Erfolg von Populisten in Polen (PiS) und der Slowakei (HZDS) begünstigt oder gehemmt haben, um Erkenntnisse über das Funktionieren des Populismus zu gewinnen.
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die Sekundärliteratur auswertet und mit primären Daten wie Wahlergebnissen, Parteiprogrammen und Umfrageergebnissen untermauert.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Herleitung der Populismusbegriffe und eine detaillierte empirische Untersuchung der politischen Situation in Polen und der Slowakei nach 1989 bzw. 1990.
Wichtige Begriffe sind Populismus, PiS, HZDS, Transformation, Rechtspopulismus, Eliten, Machterhaltungsstrategien und demokratische Konsolidierung.
Die Länder bieten einen interessanten Vergleichsrahmen, da sie trotz ähnlicher historischer Erfahrungen mit dem Kommunismus und vergleichbarer sozioökonomischer Entwicklungen unterschiedliche Ausprägungen und Erfolgsgeschichten populistischer Parteien aufweisen.
Das Konzept der „Vierten Republik“ beschreibt die Vision der PiS unter den Gebrüdern Kaczyński, einen tiefgreifenden moralischen Bruch mit dem politischen System der Zeit nach 1989 zu vollziehen.
Mečiars Populismus zielte eher auf eine Korrektur innerhalb des Systems und eine klientelistische Machterhaltung ab, anstatt das demokratische System als Ganzes umstürzen zu wollen.
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