Die Absprache in Strafverfahren

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Abbildungsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• 1 Einleitung
  • 1.1 Problemstellung
  • 1.2 Forschungsfragen
  • 1.3 Vorgehensweise
  • 1.4 Thematische Abgrenzung
• 2 Grundlagen und Untersuchungsgegenstand
  • 2.1 Struktur des Strafverfahrens
  • 2.2 Begriff und Bedeutung
  • 2.3 Historische Entwicklung
  • 2.4 Ursachen und Entstehungsgründe für Absprachen
• 3 Die gesetzliche Regelung der Verständigung in Strafverfahren
  • 3.1 Gesetzliche Regelungen der Verständigung
    • 3.1.1 Zulässigkeit einer Verständigung
    • 3.1.2 Gegenstand und Inhalt der Verständigung
    • 3.1.3 Verständigungsverfahren
    • 3.1.4 Bindungswirkung
  • 3.2 Kritik an der gesetzlichen Regelung
• 4 Rechtliche Grundsätze und die gesetzliche Regelung
  • 4.1 Verfassungsrechtliche Grundsätze
    • 4.1.1 Gleichheitsgrundsatz
    • 4.1.2 Faires Verfahren
    • 4.1.3 Schuldprinzip und Unschuldsvermutung
    • 4.1.4 Grundsatz des richterlichen Gehörs
    • 4.1.5 Nemo-Tenetur Grundsatz
    • 4.1.6 Fazit verfassungsrechtliche Grundsätze
  • 4.2 Verfahrensrechtliche Grundsätze
    • 4.2.1 Prinzip der materiellen Wahrheit
    • 4.2.2 Legalitätsprinzip
    • 4.2.3 Unmittelbarkeitsgrundsatz
    • 4.2.4 Mündlichkeitsgrundsatz
    • 4.2.5 Grundsatz der Öffentlichkeit
    • 4.2.6 Phänomen der Sanktionsschere
    • 4.2.7 Fazit verfahrensrechtliche Grundsätze
• 5 Urteil des BVerfG vom 19.03.2013
  • 5.1 Der Sachverhalt
  • 5.2 Leitsätze des Urteils
  • 5.3 Grundsätzliche Feststellungen
  • 5.4 Auslegung des Urteils
    • 5.4.1 Verbot der Sanktionsschere
    • 5.4.2 Amtsaufklärungspflicht
    • 5.4.3 Überprüfung des Geständnisses
    • 5.4.4 Strafrahmenverschiebung
    • 5.4.5 Rechtsmittelverzicht
    • 5.4.6 Keine Einbeziehung anderer Verfahren
    • 5.4.7 Mitteilungs- und Protokollierungspflichten
    • 5.4.8 Kontrollfunktion
    • 5.4.9 Verstöße und Revision
  • 5.5 Kritik am Urteil des BVerfG
• 6 Untersuchungen zur Absprache
  • 6.1 Untersuchung von Hassemer/Hippler
  • 6.2 Untersuchung von Schünemann
  • 6.3 Untersuchung von Lüdemann/Bussmann
  • 6.4 Untersuchung von Soilek
  • 6.5 Untersuchung von Altenhain/Hagemeier/Haimerl/Stammen
  • 6.6 Untersuchung von Schöch
  • 6.7 Untersuchung von Taubald
  • 6.8 Untersuchung von Niemz
  • 6.9 Untersuchung von Heller
  • 6.10 Untersuchung von Altenhain/Dietmeier/May
  • 6.11 Kritische Betrachtung der Untersuchungsergebnisse
• 7 Alternative Verfahrensweisen
  • 7.1 Plea Bargain
  • 7.2 Vorschlag der Bundesrechtsanwaltskammer
    • 7.2.1 Konsensprinzip
    • 7.2.2 Zentrale Vorschrift
    • 7.2.3 Zusammenfassung
  • 7.3 Das Eckpunkteprogramm der Generalstaatsanwälte
  • 7.4 Vorschlag des DAV - Deutscher Anwaltverein
  • 7.5 Vorschlag von Meyer-Goßner
• 8 Eigener Vorschlag eines Lösungswegs
  • 8.1 Alternativen
  • 8.2 Kritikpunkte und deren Lösung
  • 8.3 Schuldgrundsatz und Lösungsweg
  • 8.4 Fazit
• 9 Zusammenfassung und Ausblick
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Master-Thesis befasst sich mit der Absprache in Strafverfahren und analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die verfassungsrechtlichen und verfahrensrechtlichen Grundsätze sowie die Kritik an der aktuellen Regelung. Ziel ist es, die Problematik der Absprache im Strafprozess zu beleuchten und alternative Verfahrensweisen zu diskutieren.

• Verfassungsrechtliche und verfahrensrechtliche Grundsätze im Strafprozess
• Die gesetzliche Regelung der Verständigung in Strafverfahren
• Kritik an der aktuellen Regelung der Absprache
• Alternative Verfahrensweisen im Vergleich
• Entwicklung eines eigenen Lösungswegs für die Absprache im Strafprozess

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Problemstellung der Absprache in Strafverfahren dar und definiert die Forschungsfragen sowie die Vorgehensweise der Arbeit. Die thematische Abgrenzung grenzt den Fokus der Arbeit ein. Kapitel 2 beleuchtet die Grundlagen und den Untersuchungsgegenstand. Es werden die Struktur des Strafverfahrens, der Begriff und die Bedeutung der Absprache sowie die historische Entwicklung und die Ursachen für Absprachen erläutert. Kapitel 3 analysiert die gesetzliche Regelung der Verständigung in Strafverfahren, einschließlich der Zulässigkeit, des Gegenstands und Inhalts, des Verfahrens und der Bindungswirkung. Die Kritik an der gesetzlichen Regelung wird ebenfalls beleuchtet. Kapitel 4 befasst sich mit den rechtlichen Grundsätzen und der gesetzlichen Regelung. Es werden die verfassungsrechtlichen Grundsätze wie Gleichheitsgrundsatz, faires Verfahren, Schuldprinzip und Unschuldsvermutung, Grundsatz des richterlichen Gehörs und Nemo-Tenetur Grundsatz sowie die verfahrensrechtlichen Grundsätze wie Prinzip der materiellen Wahrheit, Legalitätsprinzip, Unmittelbarkeitsgrundsatz, Mündlichkeitsgrundsatz, Grundsatz der Öffentlichkeit und das Phänomen der Sanktionsschere analysiert. Kapitel 5 untersucht das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 zur Absprache in Strafverfahren. Es werden der Sachverhalt, die Leitsätze des Urteils, die grundsätzlichen Feststellungen und die Auslegung des Urteils, einschließlich der Kritik, dargestellt. Kapitel 6 präsentiert verschiedene Untersuchungen zur Absprache, die unterschiedliche Perspektiven und Ergebnisse liefern. Kapitel 7 beleuchtet alternative Verfahrensweisen wie Plea Bargain, den Vorschlag der Bundesrechtsanwaltskammer, das Eckpunkteprogramm der Generalstaatsanwälte, den Vorschlag des DAV - Deutscher Anwaltverein und den Vorschlag von Meyer-Goßner. Kapitel 8 entwickelt einen eigenen Vorschlag eines Lösungswegs für die Absprache im Strafprozess, indem es Alternativen, Kritikpunkte und deren Lösung sowie den Schuldgrundsatz und den Lösungsweg diskutiert. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung und einem Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Absprache in Strafverfahren, die Verständigung, die rechtlichen Rahmenbedingungen, die verfassungsrechtlichen und verfahrensrechtlichen Grundsätze, die Kritik an der aktuellen Regelung, alternative Verfahrensweisen, Plea Bargain, Konsensprinzip, Schuldgrundsatz und Lösungswege.