Der Deutsche Corporate Governance Kodex und die Haftung von Vorständen und Aufsichtsräten

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat resultierend aus Aktiengesetz und Bürgerlichem Gesetzbuch

2.1 Binnenhaftung

2.1.1 Haftung des Aufsichtsrates

2.1.1.1 Überwachungsfehler

2.1.1.2 Unternehmerische Entscheidungen

2.1.1.3 Organisationsmängel

2.1.2 Haftung des Vorstandes

2.2 Außenhaftung

2.2.1 Haftung des Aufsichtsrat

2.2.2 Haftung des Vorstandes

2.2.2.1 Haftung aus § 823 ff. BGB

2.2.2.2 Prospekthaftung

3. Haftungmöglichkeiten aus dem Corporate Governance Kodex

3.1 Corporate Governance Kodex

3.1.1 Rechtliche Qualität des Deutschen Corporate Governance Kodex

3.1.1.1 Deutung des Kodex als Handelsbrauch

3.1.1.2 Deutung des Kodex als außerrechtliche Fachnorm

3.1.1.3 Konkretisierung von Gesetzesrecht durch den Kodex

3.1.1.4 Parallelen und Unterschiede zu § 342 HGB

3.1.2 Struktur der Entsprechenserklärung

3.1.2.1 Erklärungen der Anwendung des Kodex für die Vergangenheit und Zukunft

3.1.2.2 Pflicht zur Aktualisierung der Entsprechenserklärung

3.1.2.3 Folgen der Änderung des Deutschen Corporate Governance Kodex

3.2 Haftung aus dem Kodex

3.2.1 Haftung der Organe gegenüber der Gesellschaft

3.2.1.1 Fehlende Entsprechenserklärung

3.2.1.2 Unzutreffende Entsprechenserklärung

3.2.1.3 Von den Kodexempfehlungen abweichendes Verhalten

3.2.1.4 Verstoß gegen transformierte Kodexbestimmungen

3.2.1.5 Schäden, die im Rahmen der Binnenhaftung entstehen können

3.2.1.6 Haftungsvermeidung von Vorständen und Aufsichtsräten gegenüber der Gesellschaft

3.2.2 Haftung der Organe gegenüber den Anlegern

3.2.2.1 Deliktische Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB

3.2.2.2 Deliktische Haftung nach § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit Schutzgesetzen

3.2.2.3 Deliktische Haftung nach § 826 BGB

3.2.2.4 Prospekthaftung

3.2.2.5 Haftung durch besonderes Vertrauen

3.2.2.6 Schäden, die im Rahmen der Außenhaftung der Organmitglieder entstehen können

3.2.3 Haftung der Gesellschaft gegenüber den Anlegern

3.2.3.1 Kapitalmarktrechtliche Prospekthaftung

3.2.3.2 Haftung unter dem Gesichtspunkt §§ 37b und 37c WpHG

3.2.3.3 Schäden, die im Rahmen der Außenhaftung der Gesellschaft entstehen

3.3 Haftungsträchtige Kodexbestimmungen

4. Absicherung durch D & O – Versicherungen

4.1 Versicherte Personen

4.2 Versicherte Risiken

4.3 Der Versicherungsfall

4.4 Selbstbehalte

4.4.1 Rechtspflicht zur Vereinbarung eines Selbstbehaltes

4.4.2 Wie sollte der Selbstbehalt ausgestaltet sein?

5. Compliance

6. Das amerikanische Corporate Governance System mit seinen Änderungen durch den Sarbanes-Oxley Act

6.1 Unterschiedliche Corporate Governance Systeme

6.1.1 Kapitalmarktrechtliches Modell

6.1.2 Kontinentaleuropäisches Corporate Governance System

6.2 Der Sarbanes-Oxley Act

6.2.2.1 Einrichtung eines Audit Committees

6.2.2.2 Disclosure Controls and Procedures (Publizitätskontrollsystem)

6.2.2.3 Internal Control over Financial Reporting (internes Finanzkontrollsystem)

6.2.2.4 Qualified Legal Compliance Committee

6.2.2.5 Code of Ethics

6.2.2.6 Abgabe von Bestätigungen

6.2.2.7 Corporate Governance der NYSE

7. Fazit

Zielsetzung & Themen

Das Hauptziel der Arbeit besteht darin, die Auswirkungen des Deutschen Corporate Governance Kodex auf die Haftungssituation von Vorständen und Aufsichtsräten in deutschen Aktiengesellschaften zu analysieren. Dabei wird untersucht, wie sich die bestehenden Haftungsregeln aus dem Aktiengesetz und dem Bürgerlichen Gesetzbuch durch den Kodex konkretisieren und ob dies zu neuen Haftungsrisiken für die Unternehmensorgane führt.

• Analyse der Binnen- und Außenhaftung von Vorständen und Aufsichtsräten.
• Untersuchung der rechtlichen Verbindlichkeit und Qualität des Deutschen Corporate Governance Kodex.
• Evaluierung der Entsprechenserklärung und ihrer haftungsrechtlichen Relevanz.
• Darstellung von Risikomanagement-Strategien wie D&O-Versicherungen und Compliance-Systemen.
• Vergleich mit dem US-amerikanischen System nach dem Sarbanes-Oxley Act.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Beschreibt die Bedeutung des Corporate Governance Kodex im Kontext der Kapitalmarktentwicklung und definiert den Untersuchungsrahmen der Arbeit.

2. Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat resultierend aus Aktiengesetz und Bürgerlichem Gesetzbuch: Erläutert die Grundlagen der Binnen- und Außenhaftung von Organmitgliedern basierend auf geltendem Gesetz.

3. Haftungmöglichkeiten aus dem Corporate Governance Kodex: Analysiert die rechtliche Qualität des Kodex und die daraus resultierenden Haftungsrisiken für Vorstände und Aufsichtsräte gegenüber der Gesellschaft und Anlegern.

4. Absicherung durch D & O – Versicherungen: Behandelt die Funktion, die versicherten Risiken und die Ausgestaltung von Selbstbehalten bei Manager-Versicherungen.

5. Compliance: Definiert die Compliance-Organisation als notwendiges Instrument zur Risikominimierung und Einhaltung gesetzlicher Pflichten.

6. Das amerikanische Corporate Governance System mit seinen Änderungen durch den Sarbanes-Oxley Act: Untersucht das US-System sowie die spezifischen Auswirkungen der neuen US-Gesetzgebung auf deutsche, an amerikanischen Börsen notierte Unternehmen.

7. Fazit: Fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Auswirkungen des Kodex auf die deutsche Unternehmensführung.

Schlüsselwörter

Corporate Governance, Haftung, Aktiengesetz, Entsprechenserklärung, Vorstand, Aufsichtsrat, Binnenhaftung, Außenhaftung, D&O-Versicherung, Compliance, Sarbanes-Oxley Act, Anlegerschutz, Kapitalmarkt, Sorgfaltspflicht, Rechtsunklarheit

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundsätzlich?

Die Arbeit befasst sich mit der Haftung von Vorständen und Aufsichtsräten in deutschen Aktiengesellschaften, insbesondere unter dem Einfluss des Deutschen Corporate Governance Kodex.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zu den zentralen Themen gehören die Binnen- und Außenhaftung, die rechtliche Einordnung des Kodex, die Bedeutung der Entsprechenserklärung, Absicherungsstrategien wie D&O-Versicherungen sowie Compliance-Organisationen.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Das Ziel ist es, zu ermitteln, inwieweit der Kodex die Haftungssituation der Organe verschärft oder neue Haftungsrisiken für Unternehmen schafft.

Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?

Es handelt sich um eine juristische Facharbeit, die eine Analyse von Gesetzen, Rechtsprechung und Literatur zum Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht umfasst.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Haftung nach deutschem Aktienrecht, die spezielle Haftungssituation durch den Kodex, die Absicherung mittels Versicherungen, den Aufbau von Compliance-Systemen und einen Vergleich zum US-Recht.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?

Corporate Governance, Haftungsrisiken, Compliance, Entsprechenserklärung, Sorgfaltspflicht und Anlegerschutz sind die maßgeblichen Begriffe.

Welche Rolle spielt der Sarbanes-Oxley Act für deutsche Unternehmen?

Er hat direkte Auswirkungen auf deutsche Unternehmen, die an amerikanischen Börsen notiert sind, und zwingt sie zur Implementierung strenger Kontroll- und Berichtssysteme.

Warum ist die Entsprechenserklärung so bedeutend für die Haftung?

Sie ist das zentrale Instrument, über das Organe ihr Handeln offenlegen müssen; fehlerhafte oder unterlassene Erklärungen können haftungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.