Der Wahlrechtsausschluss

Inhaltsverzeichnis

• 1. Kapitel: EINLEITUNG
• I. Ausgangssituation
• II. Problemstellungen
• III. Thesen
• IV. Zielsetzung und Methodik
• V. Geschlechtsneutrale Formulierung
• 2. Kapitel: HISTORISCHE ENTWICKLUNG
• I. Allgemeines
• II. Der Beginn einer konstitutionellen Monarchie
• III. Epoche der österreichisch-ungarischen Monarchie
• IV. Erste Republik
• V. Zweite Republik
• 3. Kapitel: DEMOKRATIEPOLITISCHE ASPEKTE
• I. Grundprinzipien des österreichischen Verfassungsrechtes
• II. Das demokratische Prinzip
• III. Grundlegendes zur Demokratie
• IV. Bedeutung von Wahlen in einer Demokratie
• V. Zweck von Volksvertretungen
• VI. Schranken repräsentativer Demokratie
• 4. Kapitel: DAS WAHLRECHT
• I. Materiellrechtliche Grundsätze
• 1. Begriffsdefinitionen
• 1.1. Wahlrecht - Stimmrecht
• 1.2. Aktives Wahlrecht - Passives Wahlrecht
• 2. Wahlrechtsgrundsätze und Homogenitätsprinzip
• 3. Allgemeines Wahlrecht
• 3.1. Schranken der Allgemeinheit
• 3.2. Absolute Grenzen der Beschränkung
• 3.3. Relative Grenzen der Beschränkung
• 3.3.1. Voraussetzungen
• 3.3.2. Ausschluss
• 3.4. Zwischenresümee
• 3.5. Aktives Wahlrecht
• 3.5.1. Inhalt des aktiven Wahlrechtes
• 3.5.2. Begrifflicher Ursprung
• 3.5.3. Zweck des Wahlrechtes
• 3.5.4. Wahlpflicht
• 3.5.5. Wahlbeteiligung
• 3.5.6. Zweifel an demokratischen Wahlen
• 3.6. Passives Wahlrecht
• 3.6.1. Inhalt des passiven Wahlrechtes
• 4. Gleiches Wahlrecht
• 5. Unmittelbares Wahlrecht
• 6. Persönliches Wahlrecht
• 7. Freies Wahlrecht
• 8. Geheimes Wahlrecht
• 9. Verhältniswahlrecht
• II. Verfahrensrechtliche Grundsätze
• 1. Verhältnis zwischen den Bestimmungen des B-VG und der NRWO
• 2. Erfassung der Wahlberechtigen
• 2.1. Wählerevidenz
• 2.1.1. Begriff
• 2.1.2. Zuständigkeit
• 2.1.3. Eintragung
• 2.1.4. Einsicht und Einspruch
• 2.2. Wählerverzeichnis
• 3. Wahlbehörden
• 3.1. Wesen und Aufgaben
• 3.2. Organisation
• 3.2.1. Bundeswahlbehörde
• 3.2.2. Landeswahlbehörde
• 3.2.3. Bezirkswahlbehörde
• 3.2.4. Gemeindewahlbehörde
• 3.2.5. Sprengelwahlbehörde
• 3.2.6. Besondere Wahlbehörden
• 3.3. Amtsdauer
• 3.4. Ergebnisermittlung
• III. Das Wahlrecht als Grundrecht in der EMRK
• 1. Entstehungsgeschichte und Inhalt der EMRK
• 2. Rang der EMRK im Recht der Mitgliedsstaaten
• 3. Günstigkeitsprinzip
• 4. Auslegung und Beurteilungsspielraum
• 5. Wesen der Grundrechte
• 6. Art 3 1. ZP-EMRK: Recht auf freie Wahlen
• 6.1. Allgemeines
• 6.2. Politisches Grundrecht
• 6.3. Schutzbereich
• 6.3.1. Persönlicher Schutzbereich
• 6.3.2. Sachlicher Schutzbereich
• 6.4. Wahlrechtsgrundsätze
• 6.5. Wahlsystem
• 6.6. Beschränkungen
• 6.7. Rechtfertigung von Eingriffen
• 6.7.1. Gesetzliche Grundlage
• 6.7.2. Legitimes Ziel
• 6.7.3. Verhältnismäßigkeit
• 7. Durchsetzbarkeit des Grundrechtes
• 8. Folgen einer Verletzung der EMRK
• 5. Kapitel: DER AUSSCHLUSS VOM WAHLRECHT
• I. Gesetzliche Grundlagen
• 1. Bestimmungen im Verfassungsrang
• 1.1. Erstes ZP-EMRK
• 1.2. B-VG
• 2. Einfachgesetzliche Bestimmungen
• 2.1. Nationalrats-Wahlordnung 1992
• II. Urteile des EGMR
• 1. Urteile zum Ausschluss vom aktiven Wahlrecht
• 1.1. Urteil „Hirst gegen das Vereinigte Königreich II“
• 1.1.1. Sachverhalt
• 1.1.2. Rechtliche Problematik
• 1.2. Urteil „Frodl gegen Österreich“
• 1.2.1. Sachverhalt
• 1.2.2. Rechtliche Problematik
• 2. Urteile zum Ausschluss vom passiven Wahlrecht
• 2.1. Urteil „Melnychenko gegen die Ukraine“
• 2.1.1. Sachverhalt

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Dissertation befasst sich mit dem Wahlrechtsausschluss im österreichischen Recht, insbesondere im Kontext der Wahlrechtsnovelle 2011. Sie analysiert die rechtlichen und politischen Aspekte des Themas und untersucht, wie der Ausschluss vom Wahlrecht mit den Grundprinzipien der Demokratie und den Menschenrechten in Einklang gebracht werden kann.

• Die Entwicklung des Wahlrechts in Österreich
• Die Bedeutung des Wahlrechts in einer Demokratie
• Die rechtlichen Grundlagen des Wahlrechtsausschlusses
• Die Auswirkungen des Wahlrechtsausschlusses auf die Demokratie
• Die Relevanz der EMRK für das Wahlrecht

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel führt in die Thematik des Wahlrechtsausschlusses ein und legt die Problemstellung, die Zielsetzung und die Methodik der Arbeit dar. Das zweite Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des Wahlrechts in Österreich, beginnend mit dem Beginn der konstitutionellen Monarchie bis hin zur Zweiten Republik. Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit den demokratiepolitischen Aspekten des Wahlrechts und untersucht die Bedeutung des demokratischen Prinzips und die Rolle von Wahlen in einer Demokratie. Das vierte Kapitel analysiert das Wahlrecht im Detail, einschließlich der materiellen und verfahrensrechtlichen Grundsätze sowie der Relevanz des Wahlrechts als Grundrecht in der EMRK. Schließlich behandelt das fünfte Kapitel den Ausschluss vom Wahlrecht, indem es die gesetzlichen Grundlagen und die relevanten Urteile des EGMR beleuchtet.

Schlüsselwörter

Wahlrecht, Wahlrechtsausschluss, Demokratie, Menschenrechte, EMRK, Österreich, Verfassungsrecht, Wahlrechtsnovelle 2011, EGMR, Grundrecht, politisches Grundrecht, Wahlsystem, Wahlbeteiligung, Wahlpflicht, Passives Wahlrecht, Aktives Wahlrecht

Häufig gestellte Fragen

Was ist der Unterschied zwischen aktivem und passivem Wahlrecht?

Das aktive Wahlrecht ist das Recht zu wählen, während das passive Wahlrecht das Recht beschreibt, selbst als Kandidat gewählt zu werden.

Wann kommt es in Österreich zu einem Wahlrechtsausschluss?

Ein Ausschluss kann infolge einer gerichtlichen Verurteilung zu einer bestimmten Freiheitsstrafe erfolgen, wobei die Wahlrechtsnovelle 2011 hier wichtige Änderungen brachte.

Welche Rolle spielt die EMRK beim Wahlrecht?

Die Europäische Menschenrechtskonvention schützt das Recht auf freie Wahlen. Der EGMR prüft, ob Beschränkungen des Wahlrechts verhältnismäßig und demokratisch legitimiert sind.

Was änderte die Wahlrechtsnovelle 2011 in Österreich?

Die Novelle passte die Bestimmungen zum Wahlrechtsausschluss an die Rechtsprechung des EGMR an, um automatische und unverhältnismäßige Ausschlüsse zu verhindern.

Was war das Urteil „Frodl gegen Österreich“?

In diesem Urteil rügte der EGMR den automatischen Entzug des Wahlrechts bei Strafgefangenen und forderte eine Einzelfallprüfung durch einen Richter.