Examensarbeit, 2012
57 Seiten, Note: 13
Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht
Diese wissenschaftliche Hausarbeit befasst sich mit der europarechtlichen Bewertung des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF). Die Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen und die Konstruktion dieser Mechanismen, analysiert ihre Vereinbarkeit mit den relevanten europarechtlichen Bestimmungen und beleuchtet ihre Bedeutung im Kontext der europäischen Finanzkrise.
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Kontext der europäischen Finanzkrise und die Bedeutung des EFSM und der EFSF für die Bewältigung dieser Krise beleuchtet. Kapitel B untersucht die rechtlichen Grundlagen und die Konstruktion der beiden Mechanismen. Kapitel C befasst sich mit der europarechtlichen Bewertung des EFSM, insbesondere im Hinblick auf Art. 122 AEUV, der als Rechtsgrundlage für den EFSM dient. Kapitel D widmet sich der europarechtlichen Bewertung der EFSF, wobei insbesondere die Vereinbarkeit mit Art. 123, 124 und 125 AEUV im Mittelpunkt steht. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die Zukunft der Europäischen Währungsunion und die Bedeutung des EFSM und der EFSF für die Bewältigung zukünftiger Krisen.
Die Arbeit behandelt Themen wie Europarecht, Finanzstabilisierungsmechanismen, EFSM, EFSF, Art. 122 AEUV, Art. 123 AEUV, Art. 124 AEUV, Art. 125 AEUV, Unionsnotstand, Solidaritätsprinzip, Europäische Währungsunion, Finanzkrise.
Der EFSM (Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus) ist ein EU-Beistand in Form von Darlehen, während die EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) eine zwischenstaatliche Zweckgesellschaft der Euro-Staaten zur Krisenbewältigung ist.
Der EFSM wurde auf Grundlage von Art. 122 Abs. 2 AEUV beschlossen, der Beistand bei außergewöhnlichen Ereignissen ermöglicht.
Diese Klausel verbietet es der Union und den Mitgliedstaaten, für die Verbindlichkeiten eines anderen Mitgliedstaates zu haften oder in diese einzutreten.
Die Rechtsform als Zweckgesellschaft (SPV) diente dazu, Finanzhilfen auf zwischenstaatlicher Ebene außerhalb des EU-Haushalts zu organisieren.
Es ist ein Argument zur Rechtfertigung von Maßnahmen, die eigentlich gegen Art. 125 AEUV verstoßen könnten, um den Zusammenbruch der Währungsunion zu verhindern.
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