Gewerblicher Rechtsschutz im Spannungsfeld zu den Grundfreiheiten des EGV: Ein Beitrag zum Einfluss des Markenrechts auf den freien Warenverkehr

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Die Ausgangsproblematik
• Spezifischer Gegenstand des Markenrechts
• Der Erschöpfungsgrundsatz
• EuGH, Rs 192/73 (Van Zuylen / HAG = HAG I)
• EuGH, Rs C-10/89 (CNL-SUCAL / HAG = HAG II)
• EuGH, Rs C-9/93 (IHT/Ideal Standard)
• Warenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr
• Territorialitätsprinzip im Warenzeichenrecht
• Spezifischer Gegenstand des Warenzeichenrechts und Qualitätskontrolle der gekennzeichneten Waren
• Eigenschaften einer nationalen Marke
• Zwischenergebnis
• EuGH, Rs C-355/96 (Silhouette International)
• EuGH, Rs C-173/98 (Sebago Inc und Ancienne Maison Dubois et Fils SA / GB Unic SA)
• EuGH, verb Rs C-414/99, C-415/99, C-416/99 (Zino Davidoff/A&G Imports Ltd; Levi Strauss/Tesco und Costco Wholesale)
• Auswertung
• Die Problematik von Parallelimporten
• Umpacken von Originalware
• Markendifferenzierung
• Neuetikettierung von Originalware
• Auswertung und Folgerungen
• Parallelimporte und Herkunftsfunktion
• Verhältnis von Art 7 MarkenRL zu Art 28 EGV und Art 30 EGV
• Gemeinschaftsmarke und freier Warenverkehr
• Zusammenfassung – Ergebnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Masterarbeit befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen gewerblichem Rechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht, und den Grundfreiheiten des EGV, vor allem dem freien Warenverkehr. Der Fokus liegt auf der Analyse des Einflusses des Markenrechts auf die Durchsetzung des freien Warenverkehrs im europäischen Binnenmarkt.

• Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht
• Die Problematik von Parallelimporten
• Der Einfluss des Markenrechts auf den freien Warenverkehr
• Die Bedeutung der Gemeinschaftsmarke für den freien Warenverkehr
• Die Harmonisierung des Markenrechts in der Europäischen Union

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik des gewerblichen Rechtsschutzes im Spannungsfeld zu den Grundfreiheiten des EGV ein und definiert den spezifischen Gegenstand des Markenrechts. Das zweite Kapitel widmet sich dem Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht und analysiert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu diesem Thema. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Problematik von Parallelimporten und untersucht verschiedene Aspekte wie Umpacken von Originalware, Markendifferenzierung und Neuetikettierung von Originalware. Das vierte Kapitel behandelt die Bedeutung der Gemeinschaftsmarke für den freien Warenverkehr.

Schlüsselwörter

Markenrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Grundfreiheiten des EGV, Freier Warenverkehr, Erschöpfungsgrundsatz, Parallelimporte, Gemeinschaftsmarke, Harmonisierung des Markenrechts, Europäische Union.