Magisterarbeit, 2004
113 Seiten, Note: 2
1 EINLEITUNG
1.1 DIE UKRAINE AM SCHEIDEWEG?
1.2 ZENTRALE FRAGESTELLUNG UND AUFBAU DER ARBEIT
1.3 QUELLENLAGE
2 THEORETISCHE EINORDNUNG
2.1 ALLGEMEINES
2.2 TRANSFORMATIONSTHEORIEN
2.3 DER AKTEURSTHEORETISCHE ANSATZ
2.3.1 Kriterien für eine konsolidierte Demokratie
2.3.2 Kriterien zur Akteursanalyse
2.3.2.1 Strukturelle Konsolidierung
2.3.2.2 Klientelismus / Partikularismus
2.3.2.3 Institutionelle Autonomie
2.3.2.4 Delegatives Verhalten
3 HINTERGRÜNDE ZUR ELITENBILDUNG IN DER UKRAINE
4 ELITENBILDUNG IM POLITISCHEN SYSTEM
4.1 DIE DURCHDRINGUNG DER VERFASSUNGSAKTEURE
4.2 DER PRÄSIDENT
4.2.1 Verfassungsauftrag
4.2.2 Verfassungswirklichkeit des Präsidentenamtes
4.2.2.1 Leonid Kutschma: Roter Direktor und Machtpolitiker
4.2.2.1.1 Die 1. Amtszeit: Wirtschaftsreformen und der Weg zur Verfassung
4.2.2.1.2 Die 2. Amtszeit: Die Gleichschaltung der Legislative
4.2.2.2 Die Präsidentschaftswahlen 2004
4.2.2.3 Die Präsidialadministration und die Pressefreiheit
4.2.3 Aussage für den Transformationsprozess
4.3 DIE REGIERUNG
4.3.1 Verfassungsauftrag
4.3.2 Verfassungswirklichkeit
4.3.2.1 Regierungen der Ära Krawtschuk / Besonderheiten der Wirtschaftstransformation
4.3.2.2 Regierungen der Präsidentschaft Kutschmas bis 1999
4.3.2.3 Regierungen der Präsidentschaft Kutschmas bis 2004
4.3.3 Aussage für den Transformationsprozess
4.4 DAS PARLAMENT: DIE WERCHOWNA RADA
4.4.1 Verfassungsauftrag
4.4.2 Verfassungswirklichkeit
4.4.2.1 Die Mehrheitsverhältnisse seit dem 31. März 2002
4.4.2.2 Fallbeispiel: Wirtschaftsverflechtungen im Parlament
4.4.2.3 Fallbeispiele: Oligarchen und Clans
4.4.3 Aussage für den Transformationsprozess
5 ZUSAMMENFASSUNG
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, aufzuzeigen, dass die politische Interessenrepräsentation in der Ukraine maßgeblich durch Eliten in Schlüsselpositionen und nicht über die verfassungsmäßigen Organe erfolgt. Die zentrale Forschungsfrage untersucht, inwiefern eine Trennung zwischen politischen und wirtschaftlichen Eliten im ukrainischen System überhaupt möglich ist und wie sich diese Verflechtungen auf den Demokratisierungsprozess auswirken.
4.4.2.1 Die Mehrheitsverhältnisse seit dem 31. März 2002
Drei der sechs Parteien, die nach der Parlamentswahl am 31.03.2002 in die Werchowna Rada einzogen, sind Wahlbündnisse. Nach ukrainischem Wahlrecht werden 225 der insgesamt 450 Abgeordnetenmandate über Parteilisten vergeben und die übrigen 225 Plätze über Direktmandate. Die vielen einzelnen Parteien hinter den Wahlblöcken hätten aufgrund ihrer mehrheitlich regionalen Ausprägung oder einseitigen inhaltlichen Ausrichtung kaum eine Chance gehabt die 4%-Hürde zu nehmen.
Die Direktmandate spielen im Parteiensystem der Ukraine eine gesonderte Rolle. Im Vorfeld der Wahlen kam es zum Konflikt über die Zusammensetzung des Parlamentes. So sollten in einem ersten von den Kommunisten vorgelegten Gesetzesentwurf alle Mandate nur noch über Parteilisten, und in einem zweiten Gesetzentwurf 75 Prozent der Sitze nach Parteilisten vergeben werden. Kutschma legte bei beiden Gesetzesentwürfen ein Veto ein, mit dem Ergebnis, dass die Abgeordneten schließlich im September für die bisherige Regelung plädierten. Hintergrund für den Konflikt war, dass Kutschma und seine Administration weiterhin Einfluss auf die Kandidatenaufstellung mittels der lokalen Behörden nehmen wollten und deshalb eine Veränderung der Zusammensetzung verhindert haben.
Direktmandate sind vor allem für die pro-präsidentiellen Wahlblöcke wichtig. So waren bei der Parlamentswahl 66 der 101 errungenen Mandate des pro-präsidentiellen Wahlblocks „Für die Einheit der Ukraine“ Direktmandate.
1 EINLEITUNG: Einführung in die Ausgangslage der Ukraine als Transformationsland und Definition der zentralen Fragestellung bezüglich der Elitenverflechtung.
2 THEORETISCHE EINORDNUNG: Darstellung der Transformationsforschung und Operationalisierung der Kategorien für die Akteursanalyse, insbesondere im Kontext von Elitenhandeln.
3 HINTERGRÜNDE ZUR ELITENBILDUNG IN DER UKRAINE: Analyse der geschichtlichen Genese der ukrainischen Eliten aus der sowjetischen Nomenklatura und den Strukturen der Wirtschaftsclans.
4 ELITENBILDUNG IM POLITISCHEN SYSTEM: Detaillierte Untersuchung der drei Verfassungsinstitutionen Präsident, Regierung und Parlament anhand von Fallbeispielen.
5 ZUSAMMENFASSUNG: Synthese der Ergebnisse, die den Stillstand der Demokratiekonsolidierung durch die informelle Macht von Oligarchennetzwerken belegen.
Ukraine, Transformation, Elitenbildung, Oligarchen, Clans, Demokratiekonsolidierung, Verfassungswirklichkeit, Klientelismus, Partikularismus, Werchowna Rada, Leonid Kutschma, Finanz-Industrie Gruppen, Delegative Demokratie, Machtstrukturen, Transition.
Die Arbeit untersucht die Elitenbildung in der Ukraine und deren maßgeblichen Einfluss auf das politische System nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion.
Thematisiert werden die Rolle von Oligarchen, informellen Netzwerken und Clans sowie deren Verflechtung mit staatlichen Institutionen wie dem Präsidentenamt, der Regierung und dem Parlament.
Es soll belegt werden, dass politische Interessenrepräsentation in der Ukraine primär durch Eliten in Schlüsselpositionen statt über verfassungsmäßige Organe erfolgt und das Land somit im Demokratisierungsprozess stagniert.
Es wird ein akteurstheoretischer Ansatz angewandt, der durch verschiedene Fallbeispiele (Präsidentschaftswahlen, Gesetzgebung, Pressefreiheit) empirisch untermauert wird.
Der Hauptteil analysiert detailliert die Rolle des Präsidenten Leonid Kutschma, die Instabilität der Regierungen seit 1991 und die Verflechtungen innerhalb der Werchowna Rada.
Wichtige Begriffe sind Transformation, Klientelismus, Partikularismus, strukturelle Konsolidierung und das delegative Verhalten der politischen Führung.
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Er beschreibt die Abfolge von Forderungen der Nomenklatura nach staatlichen Subventionen und deren Gewährung durch den Staat, was den Strukturwandel blockiert und Inflation fördert.
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