Herausforderungen bei der Besteuerung in der Digitalen Wirtschaft

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung und Problemstellung

1.1 Das Problem BEPS (Base Erosion and Profit Shifting)

1.2 BEPS in der Digitalen Wirtschaft (Maßnahme 1 des BEPS-Aktionsplans)

1.3 Problemstellung der Arbeit

2 International gültige Besteuerungsprinzipien

2.1 Allgemeines

2.2 Gerechtigkeit

2.3 Neutralität

2.4 Flexibilität

2.5 Effizienz

2.6 Rechtsklarheit und Rechtssicherheit

2.7 Fairness und Effektivität

3 Wesensmerkmale der Digitalen Wirtschaft, die BEPS begünstigen

3.1 Allgemeines

3.2 Neue Geschäftsmodelle (Characterisation)

3.2.1 Allgemeines

3.2.2 E-Commerce

3.2.3 Werbung

3.2.4 Cloud Computing

3.2.5 3D-Drucken

3.3 Mobilität

3.3.1 Mobilität von Geschäftsfunktionen (Nexus)

3.3.2 Mobilität immaterieller Werte (Intangibles)

3.4 Daten (Data)

4 Identifizierte BEPS-Probleme in der Digitalen Wirtschaft im Markt- bzw. Quellenstaat Deutschland

4.1 Einkünftequalifikation (Characterisation)

4.1.1 Allgemeines

4.1.2 E-Commerce

4.1.3 Werbung

4.1.4 Cloud Computing

4.1.5 3D-Drucken

4.1.6 Big Data

4.2 Anknüpfungspunkt (Nexus)

4.2.1 Die beschränkte Steuerpflicht

4.2.2 Der Betriebsstättenbegriff

4.2.3 (Mobile) Endgeräte als Betriebsstätten?

4.2.4 Datenleitungen als Betriebsstätten?

4.2.5 Internet-Server und Clouds als Betriebsstätten?

4.2.6 Lager als Betriebsstätten?

4.2.7 Dienstleistungen als Betriebsstätten?

4.2.8 Zwischenfazit

4.3 Lizenzerträge vs. Lizenzaufwendungen (Intangibles)

4.4 Elektronische Datenerhebungen (Data)

5 Lösungsansätze gegen BEPS in der Digitalen Wirtschaft im Markt- bzw. Quellenstaat Deutschland

5.1 Unilaterale Lösungsansätze

5.1.1 Aufnahme der E-Commerce-Gewinneinkünfte in § 49 EStG? (Nexus)

5.1.2 Einführung einer Lizenzbox vs. einer Lizenzschranke? (Intangibles)

5.2 Multilaterale Lösungsansätze

5.2.1 Überprüfung der Betriebsstättenbegriffs in Art. 5 OECD-MA? (Nexus)

5.2.1.1 Streichung der „Auslieferungsbetriebsstätte“ in Art. 5 Abs. 4 OECD-MA?

5.2.1.2 Reduktion der Betriebsstättenausnahmen in Art. 5 Abs. 4 OECD-MA auf Vorbereitungs- oder Hilfsbetriebsstätten gemäß Art. 5 Abs. 4 Buchstabe e OECD-MA?

5.2.1.3 Streichung sämtlicher Betriebsstättenausnahmen in Art. 5 Abs. 4 OECD-MA?

5.2.2 Einführung eines neuen Nexus‘ „erhebliche digitale Präsenz“? (Nexus)

5.2.3 Einführung eines neuen Nexus‘ „erhebliche Präsenz“? (Nexus)

5.2.4 Einführung einer Abgeltungsteuer auf digitale Transaktionen? (Nexus)

5.2.5 Einführung einer sog. „Bandbreiten-, Bit- bzw. Datensteuer“? (Data)

6 Fazit

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die steuerlichen Herausforderungen, die durch die digitale Wirtschaft entstehen, und analysiert, wie diese zur Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS) beitragen. Das zentrale Forschungsziel ist die Identifizierung ertragsteuerlicher Probleme in Deutschland und die kritische Diskussion potenzieller nationaler sowie internationaler Lösungsansätze.

• Herausforderungen der Besteuerung in der digitalen Wirtschaft
• Analyse neuer Geschäftsmodelle (E-Commerce, Cloud Computing, etc.)
• Identifikation von Betriebsstätten-Problemen in Deutschland
• Bewertung unilateraler und multilateraler Lösungsansätze zur BEPS-Vermeidung

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung und Problemstellung: Diese Einleitung führt in das Problem der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS) im Kontext multinationaler Unternehmen und der digitalen Wirtschaft ein und formuliert die Problemstellung der Arbeit.

2 International gültige Besteuerungsprinzipien: Hier werden die maßgeblichen Besteuerungsprinzipien erläutert, welche die Basis für die weitere Analyse der steuerlichen Auswirkungen bilden.

3 Wesensmerkmale der Digitalen Wirtschaft, die BEPS begünstigen: Dieses Kapitel identifiziert die technologischen und wirtschaftlichen Merkmale, wie neue Geschäftsmodelle, Mobilität und Daten, die BEPS-Strategien in der digitalen Ära ermöglichen.

4 Identifizierte BEPS-Probleme in der Digitalen Wirtschaft im Markt- bzw. Quellenstaat Deutschland: Es werden konkrete ertragsteuerliche Probleme in Deutschland analysiert, wobei ein Schwerpunkt auf der Einkünftequalifikation und dem Anknüpfungspunkt der Betriebsstätte liegt.

5 Lösungsansätze gegen BEPS in der Digitalen Wirtschaft im Markt- bzw. Quellenstaat Deutschland: Dieses Kapitel diskutiert sowohl unilaterale als auch multilaterale Ansätze, um den Herausforderungen der digitalen Besteuerung zu begegnen.

6 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die vorgestellten Lösungsansätze vor dem Hintergrund der bestehenden internationalen Steuerordnungen.

Schlüsselwörter

BEPS, Digitale Wirtschaft, Gewinnverkürzung, Gewinnverlagerung, Betriebsstätte, Besteuerung, E-Commerce, Cloud Computing, Lizenzgebühren, Quellenstaat, Anknüpfungspunkt, OECD-Musterabkommen, Steuerplanung, Ertragsteuer, Unternehmensbesteuerung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die Herausforderungen, die die digitale Wirtschaft an das internationale Steuersystem stellt, insbesondere in Bezug auf die Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS).

Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?

Zu den zentralen Themen zählen die steuerliche Einordnung neuer Geschäftsmodelle, die Definition und Problematik des Betriebsstättenbegriffs sowie verschiedene Ansätze zur nationalen und internationalen Steuerreform.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das Ziel der Arbeit ist es, die spezifischen BEPS-Probleme der digitalen Wirtschaft für den Standort Deutschland zu identifizieren und die Effektivität möglicher Lösungsansätze kritisch zu evaluieren.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche und ökonomische Analyse bestehender Besteuerungsprinzipien, Gesetzesmaterialien und OECD-Leitlinien, um die Problematik der Betriebsstättenbesteuerung bei digitalen Geschäftsmodellen zu durchleuchten.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil behandelt die Wesensmerkmale der digitalen Wirtschaft (Kapitel 3), identifiziert spezifische steuerliche Probleme in Deutschland (Kapitel 4) und diskutiert unilaterale sowie multilaterale Lösungsansätze (Kapitel 5).

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit fokussiert sich vor allem auf Begriffe wie BEPS, Digitale Wirtschaft, Betriebsstätte, Gewinnverlagerung, Quellenstaat und OECD-Musterabkommen.

Warum stellt Cloud Computing eine besondere Herausforderung für das Steuerrecht dar?

Die Herausforderung liegt darin, dass Cloud Computing hochgradig mobil ist und oft ohne physische Präsenz in einem Marktstaat auskommt, was die Anwendung traditioneller Betriebsstättenkonzepte, die auf physischen Einrichtungen basieren, erschwert.

Was besagt das "Nutzenprinzip" im Kontext der zwischenstaatlichen Besteuerungsrechte?

Das Nutzenprinzip postuliert, dass Staaten den Nutzen besteuern dürfen, den Steuerpflichtige aus staatlich gewährten Leistungen (wie Infrastruktur, Rechtssicherheit oder Arbeitskräften) in ihrem Territorium ziehen.

Wie bewertet der Autor die Einführung einer sogenannten "Bit- oder Datensteuer"?

Der Autor steht dieser Idee kritisch gegenüber und führt an, dass sie kaum praktikabel, schwer überwachbar und zudem nicht mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip vereinbar ist.

Welche Bedeutung hat das "Betriebsstättenprinzip" für die Arbeit?

Es bildet den Dreh- und Angelpunkt der Argumentation, da das deutsche Steuerrecht und die Doppelbesteuerungsabkommen maßgeblich auf diesem Prinzip aufbauen, um das Besteuerungsrecht zwischen Staaten aufzuteilen.