Gerichtsinterne Mediation. Möglichkeiten und Grenzen des Tätigwerdens des Richters als Mediator und des Mediators als Richter im Zivilprozess

Inhaltsverzeichnis

• A.) Einleitung
• B.) Begriffsklärung
  • I.) Der Richter
  • II.) Mediation und Mediator
    • 1.) Die Mediation
    • 2.) Der Mediator
• C.) Die rechtlichen Rahmenbedingungen
  • I.) Rechtsgrundlagen für das Tätigwerden des gesetzlichen Richters
    • 1.) Art. 92 GG Rechtsprechende Gewalt
    • 2.) Regelungen des Deutschen Richtergesetzes
    • 3.) Ergebnis
• D.) Die Einbindung der gerichtsinternen Mediation in die Zivilgerichtsbarkeit
  • I.) Verfahrensvoraussetzungen
    • 1.) Im Regelfall
    • 2.) gerichtsnahe bzw. gerichtsinterne Mediation
• E.) Die Prozessmaximen
  • I.) Die Dispositionsmaxime
  • II.) Der Beibringungsgrundsatz
  • III.) Der Grundsatz der Mündlichkeit
  • IV.) Der Grundsatz der Unmittelbarkeit
  • V.) Der Grundsatz der Öffentlichkeit des Verfahrens
  • VI.) Rechtliches Gehör
    • 1.) Informationsrecht
    • 2.) Äußerungsrecht
    • 3.) Berücksichtigungspflichten
    • 4.) Einbindung der Rechte und Pflichten
  • VII.) Beschleunigungsgrundsatz
  • VIII.) Fazit
  • IX.) Einzelfragen durch Ausstrahlung der Prozessmaximen
    • 1.) Vertraulichkeit
      • a.) Protokollierungspflicht
    • 2.) Ergebnis
• F.) Die Durchführung der gerichtsinternen Mediation
  • I.) Rechtsnatur des erzielten Ergebnisses
• G.) Weiche Faktoren in der gerichtsinternen Mediation
  • I.) Personelle Faktoren
    • 1.) Ausbildung der Richtermediatoren
    • 2.) Auftreten der Richtermediatoren
    • 3.) § 3 MediationsG-E - Tätigkeitsbeschränkungen
  • II.) Strukturelle Faktoren
    • 1.) Umgebung
    • 2.) Der Zeitrahmen
    • 3.) Auswahl der Fälle
• H.) Zusammenfassung
  • I.) Grundsätzliche Anmerkungen
  • II.) konkrete Fragestellungen
    • 1.) Richterliche Tätigkeit
    • 2.) Verfahrensleitsätze
    • 3.) Vertraulichkeit
    • 4.) Weiche Faktoren
  • III.) Gesamtergebnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der gerichtsinternen Mediation, einem relativ neuen Instrument der Streitbeilegung im deutschen Zivilprozess. Ziel ist es, die Möglichkeiten und Grenzen des Tätigwerdens des Richters als Mediator und des Mediators als Richter im Zivilprozess zu untersuchen.

• Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen der gerichtsinternen Mediation
• Einbindung der gerichtsinternen Mediation in die Zivilgerichtsbarkeit
• Prozessmaximen und ihre Relevanz für die gerichtsinterne Mediation
• Durchführung der gerichtsinternen Mediation
• Weiche Faktoren in der gerichtsinternen Mediation

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Relevanz der gerichtsinternen Mediation im heutigen Rechtswesen herausstellt. Anschließend werden die Begriffe "Richter" und "Mediation/Mediator" definiert. Im dritten Kapitel werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der gerichtsinternen Mediation beleuchtet, insbesondere die Rechtsgrundlagen für das Tätigwerden des Richters als Mediator. Das vierte Kapitel befasst sich mit der Einbindung der gerichtsinternen Mediation in die Zivilgerichtsbarkeit, wobei die Verfahrensvoraussetzungen im Fokus stehen. Kapitel fünf widmet sich den Prozessmaximen und ihrer Relevanz im Kontext der gerichtsinternen Mediation.

Im sechsten Kapitel wird die Durchführung der gerichtsinternen Mediation analysiert, mit besonderem Augenmerk auf die Rechtsnatur des erzielten Ergebnisses. Das siebte Kapitel beleuchtet die weichen Faktoren der gerichtsinternen Mediation, sowohl personelle Faktoren wie die Ausbildung der Richtermediatoren als auch strukturelle Faktoren wie die Umgebung und der Zeitrahmen. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse und einer Diskussion der konkreten Fragestellungen, die sich aus der gerichtsinternen Mediation ergeben.

Schlüsselwörter

Gerichtsinterne Mediation, Richter als Mediator, Mediator als Richter, Zivilprozess, Prozessmaximen, Vertraulichkeit, Rechtsgrundlagen, Verfahrensvoraussetzungen, Weiche Faktoren.