Bachelorarbeit, 2014
40 Seiten, Note: 1,0
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen Terrorismusbekämpfung und Rechtsstaatlichkeit. Ziel ist es, die Herausforderungen für den Rechtsstaat in Zeiten des Terrorismus zu beleuchten und die Auswirkungen von Anti-Terror-Maßnahmen auf die Grundrechte zu analysieren.
Die Einleitung beleuchtet die Relevanz des Themas und stellt den Aufbau der Arbeit dar. Kapitel 2 definiert Terrorismus, untersucht seine historische Entwicklung und analysiert seine Strategie sowie die Bedrohungslage in Deutschland. Kapitel 3 beschäftigt sich mit der Rolle der Medien, Politik und Angst im Kontext des Terrorismus. Kapitel 4 betrachtet die staatliche Schutzpflicht und die Bedeutung von Freiheit und Sicherheit im Verfassungsrecht. Abschließend werden in Kapitel 5 ausgewählte Anti-Terror-Maßnahmen kritisch beleuchtet und auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft.
Terrorismus, Rechtsstaatlichkeit, Anti-Terror-Maßnahmen, Grundrechte, Freiheit, Sicherheit, Medien, Politik, Angst, Verfassungsrecht, Wehrhafte Demokratie, Folterverbot, Luftsicherheitsgesetz, Anti-Terror-Datei, Rasterfahndung, Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Bedrohungslage.
Die Anschläge führten weltweit zu zahlreichen Gesetzen, die die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten massiv ausgeweitet haben, oft zulasten von Grundrechten und Transparenz.
Man spricht heute von Gefahrenabwehr, Repression (Strafverfolgung) und zunehmend von Prävention als zentralen Säulen der Polizeiarbeit.
Kritisch betrachtet werden unter anderem die Rasterfahndung, die Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungen sowie die Anti-Terror-Datei.
Der Rechtsstaat muss die Sicherheit seiner Bürger garantieren (staatliche Schutzpflicht), darf dabei aber die individuellen Freiheitsrechte nicht unverhältnismäßig einschränken.
Medien können durch die Verbreitung von Angst die politische Agenda beeinflussen und den Ruf nach immer schärferen Sicherheitsgesetzen verstärken.
Ja, das Verfassungsrecht setzt klare Grenzen, wie etwa das Folterverbot oder die Unantastbarkeit der Menschenwürde, auch wenn Politiker oft versuchen, diese Grenzen zu erweitern.
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