Bachelorarbeit, 2015
71 Seiten, Note: 1,0
Diese Bachelorarbeit untersucht den Gesetzgebungsprozess der Erbschaftsteuerreform 2016, insbesondere die geplante Neufassung der §§ 13a und 13b ErbStG, und deren Auswirkungen auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Die Arbeit analysiert die aktuelle Rechtslage, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und den Entwurf der neuen Gesetzgebung.
Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der Erbschaftsteuerreform 2016 und deren Bedeutung für KMU ein. Sie beschreibt den Hintergrund und die Struktur der Arbeit.
§§ 13a, 13b ErbStG – aktuelle Rechtslage: Dieses Kapitel beschreibt die Rechtslage vor der Reform, einschließlich der Verschonungsregelungen für Betriebsvermögen, der verschiedenen Rechtsformen und Beteiligungsverhältnisse, der Bewertung des Unternehmenswertes und der Regelungen zu schädlichen Verfügungen. Es betont die Bedeutung des bestehenden Gesetzes aufgrund des Vertrauensschutzes für laufende Fälle.
Urteil des BVerfG vom 17. Dezember 2014: Dieses Kapitel analysiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, welches Teile des bestehenden Erbschaftssteuergesetzes für verfassungswidrig erklärte. Es beleuchtet die Kernaussagen des Urteils, insbesondere die Auswirkungen auf die Verschonungsregelungen, die Verfassungsmäßigkeit der Verschonung im Grundsatz, und die Problematik bei der Behandlung von kleinen und großen Unternehmen. Kritische Aspekte des Urteils und des Verfahrens werden ebenfalls diskutiert.
Erwartete Neufassung der §§ 13a, 13b ErbStG: Dieses Kapitel präsentiert den Stand der Gesetzgebung zum Zeitpunkt der Abfassung der Arbeit, basierend auf Eckpunktepapieren und Referentenentwürfen des Bundesfinanzministeriums (BMF). Es erläutert das Gesetzgebungsverfahren, die politische Diskussion, und die geplanten Änderungen, einschließlich des Lohnsummentests, der Behandlung von Verwaltungsvermögen und der Bedürfnisprüfung bei großen Unternehmen. Die fehlende Anwendbarkeit der neuen Regelungen aufgrund von Rückwirkung und Vertrauensschutz wird hervorgehoben.
Auswirkungen der ErbStG-Neufassung auf KMU-Betriebe: Dieses Kapitel analysiert die erwarteten Auswirkungen der geplanten Reform auf KMU-Betriebe verschiedener Größenklassen. Es definiert den Begriff "KMU-Betrieb" und verwendet eine Studie des Instituts für Mittelstandsforschung als Grundlage für die Klassifizierung und die Darstellung der jeweiligen Auswirkungen und Anforderungen an die Unternehmen.
Erbschaftsteuerreform 2016, §§ 13a, 13b ErbStG, Betriebsvermögen, KMU, Bundesverfassungsgericht, Verschonungsregelungen, Gesetzgebungsverfahren, Lohnsummenregelung, Verwaltungsvermögen, Nachfolgeregelung.
Die Arbeit untersucht den Gesetzgebungsprozess der Erbschaftsteuerreform 2016, insbesondere die geplante Neufassung der §§ 13a und 13b ErbStG, und deren Auswirkungen auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Analysiert werden die aktuelle Rechtslage, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der Entwurf der neuen Gesetzgebung.
Die Arbeit behandelt die Analyse der aktuellen Rechtslage der Erbschaftsteuer bezüglich Betriebsvermögen, die Bewertung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die Untersuchung des Gesetzgebungsverfahrens zur geplanten Reform, die Auswirkungen der Reform auf KMU-Betriebe verschiedener Größenklassen und Handlungsempfehlungen für Erblasser und Erben von Betriebsvermögen.
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zur aktuellen Rechtslage der §§ 13a und 13b ErbStG, ein Kapitel zur Analyse des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Dezember 2014, ein Kapitel zur erwarteten Neufassung der §§ 13a und 13b ErbStG und ein Kapitel zu den Auswirkungen der Neufassung auf KMU-Betriebe. Zusätzlich enthält sie ein Inhaltsverzeichnis, eine Zusammenfassung der Kapitel und Schlüsselwörter.
Das Bundesverfassungsgericht erklärte Teile des bestehenden Erbschaftssteuergesetzes für verfassungswidrig. Kernaussagen betreffen die Auswirkungen auf die Verschonungsregelungen, die Verfassungsmäßigkeit der Verschonung im Grundsatz und die Problematik bei der Behandlung von kleinen und großen Unternehmen. Kritische Aspekte des Urteils und des Verfahrens werden ebenfalls diskutiert.
Das Kapitel zur Neufassung der Paragraphen beschreibt den Stand der Gesetzgebung basierend auf Eckpunktepapieren und Referentenentwürfen des Bundesfinanzministeriums (BMF). Es erläutert das Gesetzgebungsverfahren, die politische Diskussion und die geplanten Änderungen, einschließlich des Lohnsummentests, der Behandlung von Verwaltungsvermögen und der Bedürfnisprüfung bei großen Unternehmen. Die fehlende Anwendbarkeit der neuen Regelungen aufgrund von Rückwirkung und Vertrauensschutz wird ebenfalls behandelt.
Die Arbeit analysiert die erwarteten Auswirkungen der geplanten Reform auf KMU-Betriebe verschiedener Größenklassen. Es wird der Begriff "KMU-Betrieb" definiert und eine Studie des Instituts für Mittelstandsforschung als Grundlage für die Klassifizierung und Darstellung der jeweiligen Auswirkungen und Anforderungen an die Unternehmen verwendet.
Schlüsselwörter sind: Erbschaftsteuerreform 2016, §§ 13a, 13b ErbStG, Betriebsvermögen, KMU, Bundesverfassungsgericht, Verschonungsregelungen, Gesetzgebungsverfahren, Lohnsummenregelung, Verwaltungsvermögen, Nachfolgeregelung.
Die Arbeit betrachtet verschiedene Rechtsformen und Beteiligungsverhältnisse im Kontext der Erbschaftsteuer auf Betriebsvermögen, um die Komplexität der Besteuerung zu verdeutlichen.
Die Arbeit beleuchtet die Methoden zur Bestimmung des Unternehmenswerts im Rahmen der Erbschaftsteuer, ein wichtiger Aspekt der Besteuerung von Betriebsvermögen.
Die Arbeit betont die Bedeutung des bestehenden Gesetzes aufgrund des Vertrauensschutzes für laufende Fälle und die Herausforderungen, die sich durch die geplante Reform ergeben.
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